Meinungen

Der Sieg von Donald Trump markiert das Ende einer Ära, in der ein selbstbewusstes Establishment das Ende der Geschichte, das Ende der Leidenschaft und die Vorherrschaft einer Technokratie predigte, die im Auftrag der 1% arbeitet. Aber die Ära, die er…

Wo das Spiel keinen Regeln mehr zu folgen scheint, muss eben ein Affekt her. So könnte man Donald Trumps erdrutschartigen Sieg kommentieren. Das politische Establishment, es mache eh was es will und belügt die Öffentlichkeit. So der populistische Tenor. Dann…

Der überwältigende Sieg von Donald Trump in den Präsidentschaftswahlen der USA stellt ohne Zweifel den Triumph des Anti-Humanismus in seiner rassistischsten, xenophobistischsten, fanatischsten, frauenfeindlichsten und neo-faschistischsten Form dar, im Gegensatz zur Version „light“ von Hillary Clinton, die die Rechte der…

Die Wahlkampfthemen für 2017 nehmen Kontur an. SPD-Chef Sigmar Gabriel beanstandet eine „Sehnsucht nach politischer Kultur“ und meint damit nichts Geringeres als die „Jedermanns-Pflicht für Respekt und Anstand“. Gleichzeitig hat die CSU ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet, das den vielsagenden Namen…

Gut ein Jahr nach dem ersten Wahlgang bekommt Spanien eine neue Regierung. Zwei Urnengänge waren dafür nötig und ein Umfaller der Sozialisten. Am Mittwochvormittag hat Mariano Rajoy von der konservativen Partido Popular (PP) seinen Amtseid als neuer Ministerpräsident Spaniens abgelegt.…

Letzte Woche geschah etwas von historischer Bedeutung. Trotz des enormen Drucks seitens der USA haben 123 Nationen, alle mit dem gleichen Status bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen, mehrheitlich beschlossen, 2017 einen Prozess zu initiieren, um ein Verbot von Atomwaffen…

Während Aleppo beweint, über Walloniens Nein zu Ceta lamentiert und der Krieg im Jemen ignoriert wird, zieht die Nato an den Ostgrenzen der Europäischen Union Truppen zusammen. Ein Kommentar über den Charakter einer Patrone. Jeder Text benötigt einen Anlass. Er sollte zumindest…

Die belgischen Regionen haben ihrer Bundesregierung die Erlaubnis gegeben, CETA zu unterzeichnen. Ist damit der Deal durch? Mitnichten!  „Dass Belgien jetzt auch CETA unterschreiben kann, ist für die Befürworter noch lange kein Grund zum Jubeln. Der Karren steckt weiter fest…

Nicht eine weniger! Das ist die Forderung, mit der Frauen in ganz Argentinien und stellvertretend für viele andere in Lateinamerika ein Ende der Gewalt gegen Frauen fordern. Sogenannte Femizide, also Morde an Frauen, sind dort bereits als offizielles Verbrechen gelistet,…

Hunderttausende haben in Deutschland gegen das Freihandelsabkommen mit Kanada demonstriert. Doch die politische Karawane zieht unbeeindruckt weiter. Das Kabinett hat die Zustimmung zur Unterzeichnung von CETA gegeben. Hier beginnt die Satire. Vielleicht sollten sich die Freihandelsgegner ein Anti-CETA-Gesetz kaufen. Der Vorschlag ist nicht…