Pedro Sánchez

Spanien: Die Sánchez-Regierung beschließt das „Trans-Gesetz“ zum Schutz von sexuellen Minderheiten

Letzte Woche genehmigte der spanische Ministerrat den Gesetzesentwurf für die tatsächliche und effektive Gleichstellung von Transgender und für die Sicherung der Rechte der LGBTQI+ Gemeinschaft, auch „Trans-Gesetz“ genannt, und initiierte somit die parlamentarische Debatte. Nach mehrmonatiger Blockade, internen Debatten und…

Ein Brief von Setsuko Thurlow an die spanische Regierung

Seine Exzellenz Herr Pedro Sánchez Präsident der Regierung Königreich Spanien Seine Exzellenz, im August dieses Jahres sind 75 Jahre seit den Atombombenangriffen auf Hiroshima und Nagasaki vergangen. Ich schreibe Ihnen als Atombombenüberlebende von Hiroshima und aktives Mitglied der Internationalen Kampagne…

Spaniens neue Regierung: Politischer Spagat zwischen allen Stühlen

Pedro Sánchez (PSOE) ist vom Parlament im zweiten Wahlgang mit einfacher Mehrheit zum Ministerpräsidenten Spaniens gewählt worden. Ein äußerst vorsichtiger Optimismus bahnt sich jetzt seinen Weg. Die konservative Partido Popular (PP) und die sozialdemokratische PSOE (Partido Socialista Obrero Español) prägten…

Parlamentswahlen in Spanien – Ist das Land (un)regierbar?

In Spanien finden am kommenden Sonntag Parlamentswahlen statt. Seit 2015 ist es schon das vierte Mal, dass die Bürgerinnen und Bürger dafür an die Wahlurnen gerufen werden. Politische Stabilität sieht anders aus. Ist das Land unregierbar? Die Chronologie eines demokratischen…

Stellungnahme zum Urteil gegen die Politiker und Aktivisten der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung

Der Oberste Gerichtshof des Königreichs Spanien hat heute das Urteil gegen neun katalanische Politiker und Aktivisten mit Haftstrafen von zwischen 9 und 13 Jahren bekannt gemacht. Oriol Junqueras, Jordi Turull, Raül Romeva, Dolors Bassa, Joaquim Forn und Josep Rull waren…

U-Turn – Wählerwille in Spanien scheißegal?

Die Sozialdemokratie in Europa gleicht einer hochwertigen und aufwendig etikettierten Flasche, die nichts anderes als billigen Fusel enthält. Jüngstes Beispiel ist die Sozialistische Arbeiter Partei Spaniens, die Partido Socialista Obrero Español (PSOE). Kaum waren die Ergebnisse der letzten Parlamentswahlen bekannt,…