Demokratie

Parteien wie Volt, ÖDP und Piratenpartei verschmelzen in der öffentlichen Berichterstattung oft im Balken “Sonstige”. Dahinter stecken allerdings alleinstehende Parteiprogramme mit teils sehr unterschiedlichen Zukunftsvisionen. Ihre Gemeinsamkeit: Sie werden in der Öffentlichkeit auf ihre Größe reduziert. Die Stimmen würden “verfallen”,…

„Kein weiter so“, mahnten weltweit Natur- und Sozialwissenschaftler seit Jahren. Wohl aber nicht eindrucksvoll genug. Die Politik hat kaum reale Maßnahmen unternommen, um neue Wege zu gehen; abgesehen von der Durchführung von Konferenzen. Nur die Greta-Generation ging auf die Straße,…

In den letzten Jahrzehnten ist doch viel an Veränderungen im menschlichen Miteinander zu festzustellen. Ob es sich dabei um Verbesserungen für das menschliche Dasein handelt, soll hier einmal diskutiert werden. Mit Sicherheit hat wohl die zunehmende Technik den Umgang miteinander…

In Brüssel tobt derzeit eine Lobbyschlacht. Mit Rekordausgaben für Lobbyarbeit wollen Google, Amazon, Facebook & Co strengere Regeln für Internetplattformen verhindern. Der Digitalindustrie steht dabei ein Lobbybudget von 97 Mio. € zur Verfügung, wie eine neue Studie von LobbyControl und…

Für eine gewisse Zeit im April 2021 blickte die Weltöffentlichkeit auf den US-Bundesstaat Alabama und wartete gespannt auf den Ausgang der Wahlen zur Anerkennung der Einzelhandels, Grosshandels- und Kaufhausgewerkschaft RWDSU im Amazon-Lager BHM1 in Bessemer, einem Vorort von Birmingham. Dass…

Mit der Initiative Taxmenow setzen sich Vermögende aktiv für Steuergerechtigkeit ein. Eine Mitinitiatorin und Millionenerbin, Marlene Engelhorn, erklärt, worum es dabei geht. Von Marlene Engelhorn Es ist Februar 2021, es ist Corona, es ist Zeit für die Strategiewerkstatt der Bewegungsstiftung.…

In einem gemeinsamen Aufruf fordert LobbyControl im Bündnis aus mehr als 50 zivilgesellschaftlichen Organisationen strengere Lobbyregeln. Gemeinsam appellieren wir an die Parteien im Bundestagswahlkampf, die Interessen des Gemeinwohls stärker in politische Entscheidungen einfließen zu lassen. Für einen fairen Interessensausgleich muss…

Am 26. September 2021 stimmt die Schweizer Bevölkerung über die Ehe für gleichgeschlechtliche Paare ab. Amnesty International mobilisiert gemeinsam mit dem Komitee «Ehe für alle» für ein eindeutiges JA. Das Recht auf Ehe und Familie ist in internationalen Menschenrechtsverträgen und…

Seit dem Parteitag der Öffnung 1978 sahen viele wirtschaftswissenschaftlich Unkundige die Volksrepublik China zum Kapitalismus abdriften. Selbst linke Ökonomen und Akademiker. Sie glaubten vorschnell in China einen Staatskapitalismus zu erkennen (s. OXI/Neues Deutschland 10/ 2019). Ihre Meinung machten sie daran…

“Seit dem 4. August letzten Jahres haben die Menschen in Beirut jeden Tag wie ihren letzten erlebt – und jeder Tag gleicht dem 4. August. Der Schmerz, den wir das ganze Jahr über empfunden haben, hat sich wieder und wieder…