Demokratie

Im vergangenen Jahr fanden in Frankreich erst die Präsidentschaftswahlen und dann die Wahlen zur Nationalversammlung statt. Dabei verzeichneten beide Wahlen eine geringere Wahlbeteiligung. Und dennoch sind die Französinnen und Franzosen angesichts der Zukunft ihrer Gesellschaft in Sorge: Der Beweis dafür…

Eines der Hauptthemen der verschiedenen Demonstrationen für den Frieden in der Ukraine, die in den letzten Tagen in vielen Teilen der Welt stattgefunden haben und über die Pressenza versucht hat zu berichten, war die Notwendigkeit eines Waffenstillstands und der Übergang…

Gemeinsam auf die Straße am 3. März! Seit Jahrzehnten wird Klimaschutz aktiv von ÖVP, WKO und Industriellenvereinigung verhindert – zum Schaden von uns allen. Gemeinsam gehen wir, Fridays For Future, beim Weltweiten Klimastreik gegen diese Blockierer auf die Straße. Und…

»Du sollst nicht töten!« Dieses Gebot gilt weltweit als schlimmes Verbrechen. Sieht ein Staat in seiner Rechtsordnung aber die Todesstrafe vor, ist die Tötung legitimiert. Ein Grundwidersprich, der besteht, solange es die Todesstrafe gibt. Doch die historischen Legitimations-Argumente verlieren –…

Der Wahlgang am 12. Februar 2023 in Berlin bleibt unverändert von vielen Paragrafen umgrenzt. Die Freiheit des Volkes (Demos) muss auch bei Wahlen Opfer bringen. Hier eine kleine Auswahl: Mehr oder weniger charismatische Personen wollen in Berlin erneut gewählt werden.…

Kritik am antidemokratischen Umbau der Ukraine wächst im In- und Ausland: Mediengesetz hebelt Medienfreiheit aus, Arbeiterrechte werden gestrichen, Kirche könnte verboten werden. Ungeachtet des Krieges wächst im In- und Ausland die Kritik am antidemokratischen Umbau des ukrainischen Staates durch Präsident…

Niemand in der Politik tritt den medialen Hysterieproduzenten und ihrer Hetze entgegen. Es ist die Talfahrt der demokratischen Institutionen, die sich in diesem Verhalten offenbart. Es läuft so, wie es sich die Psychoten auf der Brücke der Meinungsbildung vorstellen. Dass…

In ihrem Buch Geld appelliert die Millionenerbin Marlene Engelhorn an die Notwendigkeit der Eröffnung eines transparenten, partizipativen und öffentlichen Diskurses über Geld. Was ist Geld überhaupt und wo kommt es her? Wer hat wie viel und wer entscheidet darüber? Was…

Jemand schickte mir am 19. Januar [2021] ein Video, in dem der Gastgeber, unter Berufung auf eine geheime Quelle aus der „White Hat Power“-Fraktion, sagte, dass endgültige Pläne im Gang sind, um den kriminellen Tiefen Staat ein für alle Mal…

Die Friedenshoffnung nach dem Zerfall der Sowjetunion und der Auflösung des Warschauer Pakts ist im Kampfgeschrei der NATO zerstoben. Auf die Wirtschaftskrise des Jahres 2008 folgte keine Richtungskorrektur, sondern ein noch offensiveres Expansionsstreben. Das Diktum von der „westlichen Wertegemeinschaft“ ist…