Demokratie

Soll es nach den Plänen von Bundesfinanzminister Olaf Scholz gehen, wird in Zukunft die Freiheit gemeinnütziger Organisationen weiter eingeschränkt. Aus diesem Grund haben neun Umweltschutzorganisationen einen offenen Brief verfasst, den wir im Folgenden publizieren: Herrn Bundesminister Olaf Scholz Bundesministerium der…

Bolivien, Chile, Ecuador, Kolumbien: Auf dem gesamten Kontinent häufen sich die Sozialproteste. Die Ungleichheit in den Ländern wächst rasant und viele Menschen fühlen sich von der Politik nicht mehr repräsentiert. Im einst als südamerikanisches Musterland bekannten Chile war es die relativ…

Trotz enormer Popularität wurde die East Side Gallery vernachlässigt, dem Verfall überlassen, zerstückelt, Teile verhökert und der Rest zum toten Museumsstück erklärt. Das Kunstwerk von Unten, das Symbol für die gewaltfreie Überwindung von Mauern zwischen und in den Köpfen der…

In Spanien finden am kommenden Sonntag Parlamentswahlen statt. Seit 2015 ist es schon das vierte Mal, dass die Bürgerinnen und Bürger dafür an die Wahlurnen gerufen werden. Politische Stabilität sieht anders aus. Ist das Land unregierbar? Die Chronologie eines demokratischen…

Viele Ungereimtheiten vergrämen seit 1990 die Bürger der neuen Bundesländer. Politiker, Medienmacher und viele Bürger wundern sich über die Wahlerfolge der AfD in Sachsen, und Brandenburg. Ungerechte Zusammenhänge mit angeblichen „Meckerossis“ werden schnell hergestellt. Die GROKO Politiker und die Vorstände…

Mareike Nieberding war entsetzt, als in den USA das Wahlergebnis zu den Präsidentschaftswahlen bekannt gegeben wurde. Von vielen befürchtet aber gleichzeitig kaum für möglich gehalten, war Donald Trump zum 45. Potus gewählt worden. Die Ohnmacht, die sie danach fühlte, war…

Die Berliner Sozialkünstlergruppe hinter der Artikel 20 GG-Goldstele am Reichstagsufer bereitet ihren nächsten Coup vor. Am 3.10.2019 soll die Stele, auf der unter anderem „Gegen jeden, der es unternimmt, die grundgesetzliche Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum…

Für die Gletscher-Initiative liegen mehr als 100’000 Unterschriften auf dem Tisch. Die Unterschriften wurden mit Hilfe von WeCollect in nur vier Monaten gesammelt. Der Bundesrat hat bereits reagiert und verschärft – auf Druck der Initiative – das Klimaziel der Schweiz. Er…

Omnibus ist mit drei Volksinitiativen erfolgreich zum Thema Bienen und Wasser in den drei Bundeländer Brandenburg, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg erfolgrein. Brandenburg Der OMNIBUS war vom 15.7. – 15.8. 2019 in Brandenburg unterwegs – von Stadt zur Stadt. In der größten…

Lernprozesse tragen zum Wissenszuwachs bei. Doch solche Bemerkungen tragen Eulen nach Athen. Anders die Feststellung, dass die letzten Wochen vor den bedeutsamen Wahlen in Sachsen und Brandenburg für die Bürger stets auch Lehrstunden der Demokratie sind, zum Beispiel wie die…