Demokratie

Die Demokratien in Europa stehen mit dem Rücken an der Wand. Unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung werden Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Grundrechte immer weiter eingeschränkt. Spanien bewegt sich im Laufschritt zurück in die Zeiten der Franco-Diktatur. Die Unterdrückung der öffentlichen Meinung versteckt sich dabei hinter einem Rechtsverständnis, das bis zur Groteske… »

Wie zu erwarten, bleibt auch nach den Wahlen in Katalonien der Konflikt ungelöst. Allein an der Wahlbeteiligung konnte man sehen, wie stark die Frage der Unabhängigkeit mobilisiert, und am Ergebnis, wie sehr sie polarisiert. Mehr als 5,5 Millionen Wahlberechtigte waren gestern aufgerufen, ihr Votum über die Politik der letzten Monate… »

Am Montag setzte in Spanien das soziale Netzwerk Twitter sein Vorhaben um, die Sicherheit in seinem Netzwerk zu erhöhen. Auf den ersten flüchtigen Blick scheint es eine fürsorgliche Aktion gegen die Verbreitung von Gewalt- und Hassbotschaften zu sein, jedoch trafen seine Ausläufer unmittelbar die politische Opposition, die für die Unabhängigkeit Kataloniens… »

  „Erwartet nicht, dass diese parlamentarische Gruppe im Parlament sitzen bleibt. Wir werden mit beiden Füssen und ganzem Herzen in den Straßen sein“. Mit diesen Worten stellt Pamela Jiles in Santiago die parlamentarische Gruppe der Humanisten der chilenischen Presse vor. Neben der berühmten Journalistin sind auch die anderen beiden gewählten… »

Die Demokratie erleidet in Spanien einen Rückschlag nach dem anderen und die EU-Institutionen verhalten sich wie die berühmten drei chinesischen Affen: Nichts sehen, nichts hören, nichts sagen. Ein Beitrag von Pere Grau über das Wirken der spanischen Justiz in der Causa Katalonien. Ich hoffe auf das Verständnis der Leserinnen und… »

Dieses Video-Interview ist der fünfte Teil der Serie Perspektiven der Demokratie: Herausforderungen und Potentiale, ein gemeinsames Projekt von acTVism Munich und Mehr Demokratie e.V.. Richard Wolff, Professor der Wirtschaftswissenschaften und Gründer von Democracy at Work, spricht über… »

Unter dem Motto „Jetzt ist die Zeit: Volksentscheid. Bundesweit“ hat ein rund 30 Organisationen starkes Bündnis eine Kampagne zur Einführung der direkten Demokratie auf Bundesebene gestartet. Die zivilgesellschaftlichen Organisationen sammeln zu den Koalitionsverhandlungen Unterschriften für eine konkrete Formulierung im Koalitionsvertrag. Mit dieser bisher einmaligen Aktion erhalten… »

Dass die Zentralregierung in Madrid, die Spanien in seiner Gesamtheit als Nation erhalten will, als auch die Autonomieregierung in Katalonien, die die Unabhängigkeit von Spanien anstrebt, auf ihren Standpunkten beharren und sich gegenseitig die Verantwortung für die Geschehnisse am 1. Oktober zuschieben, bei denen durch Polizeigewalt weit über 800 Menschen… »

Dieses Video-Interview ist der sechste Teil der Serie Perspektiven der Demokratie: Herausforderungen und Potentiale, ein gemeinsames Projekt von acTVism Munich und Mehr Demokratie e.V.. Yanis Varoufakis, Ex-Finanzminister Griechenlands und Gründer von DIEM25, spricht über sein Demokratie-Verständnis, die… »

Dieses Video-Interview ist der vierte Teil der Serie Perspektiven der Demokratie: Herausforderungen und Potentiale, ein gemeinsames Projekt von acTVism Munich und Mehr Demokratie e.V.. Katharina Nocun, Netzaktivistin und Bloggerin, spricht über die Bedeutung von Wahlen und Freiheit… »