Demokratie

In folgendem Interview mit Javier Tolchachier* geht es um ein Thema gewählt, von dem die meisten wahrscheinlich noch nie gehört haben, das sie aber sicherlich in irgendeiner Weise erleben, weil es mit unserem Leben zu tun hat. Und es ist…

Unsere parlamentarische Demokratie hat ein Problem: Menschen mit weniger Einkommen gehen weniger oft zur Wahl. Und immer mehr Menschen haben überhaupt kein Wahlrecht mehr. Das Prinzip der demokratischen Gleichheit wird untergraben, das politische System hat immer größere Legitimitätsprobleme. Von Boris…

Das neue ökologisch-soziale Volksbündnis NUPES, das von Jean-Luc Mélenchons France Insoumise („Unbeugsames Frankreich“) initiiert wurde, vereint in einem historischen Abkommen die traditionelle Linke, bestehend aus der Kommunistischen Partei, der Sozialistischen Partei (die französische Sozialdemokratie) und Europe Écologie les Verts („Europa…

Wenn ein Mediengigant der Wall Street-Propaganda wie das Wall Street Journal einen Meinungsartikel mit dem Titel „Chile schlittert in den verfassungsrechtlichen Selbstmord“ veröffentlicht, dann weiß man, dass man etwas richtig macht. Allein das Lesen der Kritik im ersten Absatz zeigt…

Der konstituierende Konvent Chiles hat den Entwurf einer neuen Verfassung vorgelegt, über die das Land in einer für den 4. September anberaumten Volksabstimmung entscheiden wird. Erwähnenswert ist, dass dieses neue Dokument auf völlig demokratische Weise von 154 Wähler:innen, Vertreter:innen des…

Schon geraume Zeit kann frau lesen, dass die Demokratie in den USA gefährdet ist, insbesondere durch aktuelle Bemühungen, das Wahlrecht zu ändern. Ich wollte verstehen, was Sache ist und habe die im Netz verfügbaren Angaben zusammengestellt. Eine Demokratie ist ein…

Am Europatag, anlässlich dessen wir an Robert Schumans Rede von 1950 erinnern, welche den Weg für die Integration des Kontinents ebnete, präsentiert die Bewegung Demokratie in Europa 2025 (DiEM25) erstmals seit ihrer Gründung im Jahr 2016 ein neues Manifest. Der…

Pluralistische Demokratie hat – wie jeder weiss – viele Vorteile gegenüber einer Diktatur mit „gleichgeschalteter“ Meinung. Zum Beispiel ist dort eine freie Auseinandersetzung möglich. Selbst im Rahmen einer regierenden Koalition, wie sich gerade in der Bundesrepublik zeigt. Der Grünen-Politiker und…

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung ist wie die anderen politischen Stiftungen in Deutschland von der Ankündigung des russischen Justizministeriums betroffen, die 15 internationalen und deutschen Organisationen die Registrierung und damit die legale Arbeitsgrundlage entziehen soll. Seit fast 20 Jahren hat die Stiftung zivilgesellschaftliche…

Fred Rose (eigentlich Fishel Rosenberg) war der einzige Kommunist, der jemals in das kanadische Parlament gewählt wurde. Ein Erfolg für die kanadische ArbeiterInnenklasse, der prompt von der Bourgeoisie zunichte gemacht wurde. Von Andreas P. Pittler Von Polen nach Kanada Fred…