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Demokratie

Der 200. Jahrestag der mittelamerikanischen Unabhängigkeit verstreicht ohne Jubiläumsfeiern

Vor 200 Jahren erreichte Mittelamerika seine Unabhängigkeit. Aus diesem Anlass veröffentlichen die LNeinen Rückblick des nicaraguanischen Schriftstellers Sergio Ramírez auf die wechselvolle mittelamerikanische Geschichte. Von Sergio Ramírez, Übersetzung: Lutz Kliche Nahezu unbemerkt erreichen wir den Jahrestag von zwei Jahrhunderten mittelamerikanischer…

Tauziehen um die Macht

Der umstrittene haitianische Interims-Premierminister Ariel Henry hat sich am 11. Oktober mit Menschenrechtsorganisationen in Verbindung gesetzt, um drei mögliche Kandidat*innen für die Wahlkommission Haitis CEP (Conseil Electoral Provisoire) zu benennen, nachdem die vorherigen Mitglieder entlassen worden waren. Die Neubildung des…

Gegen Wahlen: Losverfahren als Urform der Demokratie

Nahezu eingestanzt in das Bewusstsein der zeitgenössischen Betrachtung ist der Glaube, dass es sich bei Wahlen um die Urform der Demokratie an sich handelt. Es hat lange und einer immer weiter anschwellenden Krise gebraucht, die unter dem Namen Demokratiemüdigkeitssyndrom die…

Breite Plattform empfiehlt 12 Schritte aus der Corona-Krise: Plädoyer für ein neues Miteinander und die Aufhebung der Zwangsmaßnahmen

Rund 20 Initiativen aus den Bereichen Gesundheit, Wissenschaft und bürgerschaftlichem Engagement haben am 15. Oktober 2021 ein Plädoyer „für ein neues Miteinander und Gesundheitsverständnis“ veröffentlicht. Sie schlagen mit „12 Schritten aus der Corona-Krise“ eine Strategie vor, wie dem Virus und…

Kein Orden mehr für Völkermörder

Die Verfassungskommission des spanischen Kongresses hat beschlossen, alle von Diktator Francisco Franco verliehenen Orden zu kassieren, auch den von Jorge Rafael Videla, der in Argentinien wegen etlicher Menschheitsverbrechen verurteilt wurde. Der Real Orden de Isabel la Católica wird für Verdienste um Kunst…

Mehr als eine Million Unterschriften für Bienen und Bauern

Manuela Ripa sieht klaren Auftrag an die EU-Kommission. Der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) „Bienen und Bauern retten“ („Save Bees and Farmers“) ist ein fulminanter Erfolg gelungen: Mehr als eine Million Europäerinnen und Europäer haben ihre Stimme für eine ökologische Landwirtschaft –…

Chile: Ende des Neoliberalismus?

Chile zählt zu den am stärksten von Ungleichheit geprägten Ländern der Welt. Die Aufstände von Oktober 2019 und das darauffolgende Plebiszit haben deutlich gezeigt, dass die Bevölkerung die herrschenden Missstände ändern will. Der 4. Juli 2021 war ein historischer Tag…

Historischer Erfolg: Das Parlament zieht die Schraube bei Waffenexporten an

Am 1.10.2021 hat das Parlament seinen Gegenvorschlag zur Korrektur-Initiative in der Schlussabstimmung definitiv verabschiedet. Als tragender Teil der Allianz freut sich die GSoA sehr über diesen Erfolg, an dem sie massgeblich beteiligt war. Geplante Lockerungen der Schweizer Waffenexport-Praxis wird die…

Die Mär von der verschenkten Stimme – Demokratie braucht Wahlfreiheit

Parteien wie Volt, ÖDP und Piratenpartei verschmelzen in der öffentlichen Berichterstattung oft im Balken “Sonstige”. Dahinter stecken allerdings alleinstehende Parteiprogramme mit teils sehr unterschiedlichen Zukunftsvisionen. Ihre Gemeinsamkeit: Sie werden in der Öffentlichkeit auf ihre Größe reduziert. Die Stimmen würden “verfallen”,…

Wohin des Weges nach der Wahl?

„Kein weiter so“, mahnten weltweit Natur- und Sozialwissenschaftler seit Jahren. Wohl aber nicht eindrucksvoll genug. Die Politik hat kaum reale Maßnahmen unternommen, um neue Wege zu gehen; abgesehen von der Durchführung von Konferenzen. Nur die Greta-Generation ging auf die Straße,…

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