Demokratie

22.05.2018

Kubas revolutionäre Demokratie

Kubas revolutionäre Demokratie

Bis zum Erreichen der souveränen Selbstbestimmung haben extrem lange Wartezeiten in Kuba ihre Spuren hinterlassen. Nach reichlich 400 Jahren kolonialer Unterdrückung verbunden mit dem Abzug materieller und finanzieller Ressourcen hat Kuba zunächst seine formelle politische Unabhängigkeit von Spanien erst 1898 erreicht. Später, nach einer Interventionsphase der USA, hat das Land… »

09.05.2018

Die Stunde der Bewährung!

Die Stunde der Bewährung!

Der Zeitpunkt ist gekommen, die Reste der Demokratie zu verteidigen. Deutschland wird nach dieser Legislaturperiode nicht mehr wiederzuerkennen sein. Die durch soziale Sicherheit gewährleistete Komfortzone wird schmelzen und mehr und mehr in Richtung Armut schlingernde Bürger dazu treiben, gegen diese Ordnung aufzubegehren. Dieses Umstandes ist man sich in den Regierungsriegen… »

24.04.2018

Hommage a los Castros

Hommage a los Castros

Ein Blick in die Medien der letzten Wochen verstärkt den Eindruck, dass beutehungrige Wesen die Zuckerinsel Kuba, die Insel der Hoffnung, verstärkt umkreisen. Der neugewählte Staatspräsident, Miguel Diaz-Canel, hat kein leichtes Amt übernommen. Innenpolitisch hat er einen Berg von Aufgaben zu lösen. Nicht so sehr in den Bereichen der Gesundheitsversorgung,… »

13.04.2018

#Mietenwahnsinn: Auch die East Side Gallery ist von Verdrängung bedroht

#Mietenwahnsinn: Auch die East Side Gallery ist von Verdrängung bedroht

Erneut richtet sich ein Protest der East Side Gallery – Retter gegen eine Entscheidung des Berliner Senats. Dieser hatte Ende März beschlossen, neben der Galerie auch den hinter der East Side Gallery gelegen Freiraum an die Stiftung Berliner Mauer zu übertragen. Unbemerkt von der Öffentlichkeit werde der Allgemeinheit ein zentraler… »

07.04.2018

Puigdemont: Dialogverweigerung ist keine Option in der Demokratie

Puigdemont: Dialogverweigerung ist keine Option in der Demokratie

Carles Puigdemont der ehemalige katalanische Regionalpräsident stellte sich heute Mittag in Berlin erstmalig seit seiner Freilassung der Presse. Die über Nacht organisierte und improvisiert wirkende Pressekonferenz fand in Berlin-Kreuzberg in einem von Journalisten und Sympathisanten überfüllten Kulturraum statt. Puigdemont gab eine kurze Erklärung ab und beantwortete danach auf Katalanisch, Spanisch… »

21.03.2018

In Berlin wird angerichtet: Tafelrunde für die Verfassung im Kleinen

In Berlin wird angerichtet: Tafelrunde für die Verfassung im Kleinen

Auf dem Gelände des Bundestages sind die Artikel 1 bis 19 des Grundgesetzes auf Glasstelen verewigt. Doch es fehlt die Verfassung im Kleinen – der Artikel 20. Er definiert Deutschland als föderale Demokratie, Rechtsstaat und Sozialstaat – und steht für das Konzept der „wehrhaften Demokratie“. Die Kunstaktion „Tafelrunde“ will der… »

20.02.2018

„Viele Menschen spüren, dass es so nicht weitergeht“

„Viele Menschen spüren, dass es so nicht weitergeht“

Erstmals in Österreich findet am 2./3. März eine Rosa Luxemburg Konferenz statt – Über 50 Organisationen unterstützen das linke Vernetzungstreffen. Am Freitag haben Robert Streibel, Direktor der Volkshochschule Hietzing, und Michael Wögerer, Gründer und Mitherausgeber von Unsere Zeitung – DIE DEMOKRATISCHE, das vielfältige… »

25.01.2018

Demokratie in Bewegung: Wir schreiben den progressiven Koalitionsvertrag

Demokratie in Bewegung: Wir schreiben den progressiven Koalitionsvertrag

Von Demokratie in Bewegung Einladung an alle progressiven Organisationen, die sich für eine soziale, ökologische und ökonomische Transformation unserer Gesellschaft stark machen. Das Bild, das die großen Parteien in Berlin seit der Bundestagswahl im September abgeben, ist traurig. Mutlos. Ohne erkennbaren Gestaltungswillen. Nun haben sich SPD und… »

22.01.2018

CDU, CSU und SPD beenden offiziell die parlamentarische Demokratie!

CDU, CSU und SPD beenden offiziell die parlamentarische Demokratie!

Von Marianne Grimmenstein via Change.org 20. Januar 2018 – Viele NGO’s jubeln, dass das Ergebnispapier der Sondierung zwischen CDU/CSU und SPD die folgenden Sätze auf Seite 18 beinhaltet: „Wir werden eine Expertenkommission einsetzen, die Vorschläge erarbeiten soll, ob und in welcher Form unsere bewährte parlamentarisch-repräsentative Demokratie durch… »

15.01.2018

Sondierungsergebnis: Bundesweite Volksabstimmung und Bürgerbeteiligung sind eigener Punkt

Sondierungsergebnis: Bundesweite Volksabstimmung und Bürgerbeteiligung sind eigener Punkt

Mehr Demokratie: Tür zu bundesweiten Volksabstimmungen geht auf! „Wir werden eine Expertenkommission einsetzen, die Vorschläge erarbeiten soll, ob und in welcher Form unsere bewährte parlamentarisch-repräsentative Demokratie durch weitere Elemente der Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie ergänzt werden kann. Zudem sollen Vorschläge zur Stärkung demokratischer Prozesse erarbeitet werden.“ So steht es… »

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