Demokratie

28.10.2016

CETA: Abkommen gegen Kritiker demokratisch nicht durchsetzbar

CETA: Abkommen gegen Kritiker demokratisch nicht durchsetzbar

Forderungen Belgiens müssen in Vertrag aufgenommen werden / EU-Kommission, nicht Kanada, beharrt auf Schiedsgerichten / Zeit für Neustart der EU-Handels- und Investitionspolitik Auch nach der Einigung zwischen der belgischen Zentralregierung mit Wallonien und Brüssel ist CETA nach Einschätzung nicht in trockenen Tüchern. Attac fordert, die Bedingungen Belgiens in den Vertrag… »

26.10.2016

DiEM25: Die gesamteuropäische Bewegung nimmt Fahrt auf

DiEM25: Die gesamteuropäische Bewegung nimmt Fahrt auf

Eine kleine Zusammenfassung, wo DiEM25 heute steht: Die Bewegung hatte ihren Auftakt letzten Februar in Berlin, worauf zwei weitere wichtige Anlässe im Frühling folgten: der Start der DiEM25 Transparenzkampagne in Rom und der Versammlung über Flüchtlinge und Migranten in Wien. Im Sommer organisierte sich DiEM25: es kam… »

23.10.2016

TTIP? CETA? Kaufen wir uns doch unser eigenes Gesetz!

TTIP? CETA? Kaufen wir uns doch unser eigenes Gesetz!

Hunderttausende haben in Deutschland gegen das Freihandelsabkommen mit Kanada demonstriert. Doch die politische Karawane zieht unbeeindruckt weiter. Das Kabinett hat die Zustimmung zur Unterzeichnung von CETA gegeben. Hier beginnt die Satire. Vielleicht sollten sich die Freihandelsgegner ein Anti-CETA-Gesetz kaufen. Der Vorschlag ist nicht ernst gemeint, das will betont sein, auch wenn… »

08.10.2016

Brief an die Unterstützer von Another Europe Is Possible

Brief an die Unterstützer von Another Europe Is Possible

Heute, am 08. Oktober findet in London eine Zusammenkunft progressiver Kräfte statt, um über die Zukunft nach Brexit zu diskutieren. Das Event „Brexit Britain: What went wrong and what next?“ wird von Another Europe Is Possible in Zusammenarbeit mit openDemocracy, der LSE Civil Society und der Human Security Research Unit… »

18.09.2016

VIDEO: Varoufakis und Chomsky diskutieren Neoliberalismus

VIDEO: Varoufakis und Chomsky diskutieren Neoliberalismus

Bei diesem Video handelt es sich um den ersten Teil einer deutschen Übersetzung und Synchronisierung einer Veranstaltung der New York Public Library, bei der Yanis Varoufakis und Noam Chomsky zu Gast waren. Sie sprechen über den Neoliberalismus und seine Attacken auf die Demokratie. Außerdem diskutieren sie die historische… »

17.09.2016

Die machtlose Macht

Die machtlose Macht

Bürgerbewegungen und -initiativen brechen mit den Werten der wachstums- und produktionszentrierten Konsumgesellschaft. Doch ihre Erfolge sind gering. Die Fragmentierung ist die Achillesferse der Massen. Ein von mir geschätzter Mann hat mich gefragt, ob es möglich sei, mit einem Blatt Papier einen Nagel in die Wand zu schlagen. Reflexartig kam mir der… »

15.09.2016

DiEM25 auf dem Kunst-Festival “Wiesbaden Biennale”

DiEM25 auf dem Kunst-Festival “Wiesbaden Biennale”

Drei Mitglieder des Berlin DSC (DiEM Spontaneous Collective) von DiEM25. nahmen in Wiesbaden an der Kunst- und Theater-Biennale teil. Unter dem Motto „THIS IS NOT EUROPE“  gab es von mehr als zwanzig internationalen Künstlern, Kollektive und Ensembles Beiträge dazu. DiEM25 konnte sich vor Ort vorstellen und… »

07.09.2016

Das Chamäleon oder der Wandel des Feudalismus

Das Chamäleon oder der Wandel des Feudalismus

Der Feudalismus verlor im Zuge der Aufklärung im 18. und 19. Jahrhundert seine Bedeutung. Verschwunden ist die Herrschaftsform aber selbst in der digitalisierten Gesellschaft nicht, meint Jairo Gomez und beschreibt die Wandlung eines Chamäleons. Der Nebel lichtet sich, es wird hell und das Bild wird schärfer. Was ich sehe, gefällt mir ganz und gar nicht. »

04.09.2016

Gabun: Frankreich mahnt zur Ruhe nach 50 Jahren Unterstützung des Bongoregimes

Gabun: Frankreich mahnt zur Ruhe nach 50 Jahren Unterstützung des Bongoregimes

Die gabunische Präsidentschaftswahl fand am Samstag, den 27. August, statt. Während es so aussah, als hätte Ali Bongo die Wahl verloren, so hat er nach der Bekanntmachung der Wahlergebnisse von Seiten der Opposition, wie schon im Jahre 2009 entschieden, sich mit Gewalt durchzusetzen. Seit Mittwochabend wurden verschiedene Veranstaltungen von den… »

01.09.2016

Die Regierung von Ecuador zur Amtsenthebung der Präsidentin von Brasilien, Dilma Rousseff

Die Regierung von Ecuador zur Amtsenthebung der Präsidentin von Brasilien, Dilma Rousseff

Kommuniqué der ecuadorianischen Regierung zu den gestrigen Ereignissen in Brasilien und zur Amtsenthebung der Präsidentin von Brasilien, Dilma Rousseff. Die Regierung von Ecuador verurteilt die politischen Ereignisse in der Föderativen Republik Brasilien, welche in den letzten Stunden zur endgültigen Amtsenthebung der verfassungsmäßigen Präsidentin Dilma Rousseff, legitime Trägerin des Volksmandats, führten. »

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Dokumentarfilm ,,Das universelle Grundeinkommen, unser Recht zu leben‘‘

Der Anfang vom Ende der Atomwaffen

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