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Wirtschaft

30 festgenommene EuroMarchas in Brüssel

Heute wurden rund 30 Teilnehmer am EuroMarcha 2015 in Brüssel festgenommen. Unter ihnen befinden sich drei Abgeordnete des Parlaments von Aragon (Spanien). Sofort kursierte die Nachricht in den sozialen Netzen und der hashtag #‎FreeEuroMarchas2015‬ wurde vielfach verbreitet. Stunden später wurden die Festgenommene wieder entlassen. Die…

Protest gegen Austerität und Flüchtlingspolitik in Brüssel

Unter dem Motto „Oxi! Basta! Enough! Bauen wir ein anderes Europa auf!“ beginnen am Donnerstag in Brüssel internationale Aktionstage gegen die neoliberale Austeritäts- und Handelspolitik der EU sowie den inhumanen Umgang mit Flüchtenden. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac beteiligt sich an den…

TTIP und CETA ohne Chance bei der Zivilbevölkerung Deutschlands

Unter dem Motto „TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel“ haben heute etwa 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) protestiert. Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem Thema…

Euromarsch: Basta, lasst uns ein anderes Europa erschaffen!

Am achten Tag, dem 8. Oktober, trafen der südwestliche Abschnitt des Euromarsches und die Märsche, die aus dem Baskenland und aus Navarra kamen, zusammen. Sie teilen sich nun in zwei Abschnitte auf: einer auf dem Weg nach Marseille und der…

Ada Colau bekundet ihre Unterstützung für den Euromarsch

Nachdem der Euromarsch Station in Saragossa gemacht hatte, kam er am 5. Oktober mittags in Tortosa an. Repräsentanten der sozialen Bewegungen in Bajo Ebro begrüßten die Marschierenden mit einem Mittagessen. Das zentrale Thema in Tortosa ist die Verteidigung von Gewässern…

Euromarsch in Madrid angekommen

Madrid hat den Euromarsch am 3. Oktober auf spektakuläre Weise empfangen. Sechs Züge aus verschiedenen Stadtvierteln hatten sich organisiert, um dann auf der Plaza de Cibeles zusammenzutreffen. Der Marsch kam dann um 19 Uhr auf dem Platz an und wurde…

Als erstes Land in Europa testet Finnland das Bedingungslose Grundeinkommen

Die neue finnische Regierung hat als erste in Europa beschlossen, ein Experiment mit dem Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) umzusetzen. Genaue Details zu den Plänen, die im Koalitionsvertrag verankert wurden, sind noch nicht bekannt. Rund 80 Prozent der Finnen halten…

Freihandelspolitik zerstört Lebensgrundlagen in Ländern des Südens

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat die Bundestagsabgeordneten aufgefordert, keiner weiteren Verschärfung des Asylrechts zuzustimmen. Stattdessen gelte es, endlich zentrale Fluchtursachen zu beseitigen wie die zerstörerische Freihandelspolitik der EU und die massiven Waffenexporte aus Deutschland. Am morgigen Donnerstag – einen Tag…

Ab in den Leseraum!

Bundestagsabgeordneten bleibt der Zugang zu aktuellen TTIP-Verhandlungsdokumenten verwehrt – entgegen anders lautender Berichte. Jetzt will Bundestagspräsident Lammert erreichen, dass alle Parlamentarier im Leseraum der US-Botschaft in Berlin akkreditiert werden – damit sie die Dokumente dort einsehen können Bundestagsabgeordnete haben, trotz…

CETA: Bundesregierung verharmlost die Macht neu geschaffener Ausschüsse

Geschrieben von Justus von Daniels, Marta Orosz, erstveröffentlicht auf CORRECT!V Das Wirtschaftsministerium hat jetzt auf eine Anfrage DER LINKEN im Bundestag geantwortet – und abgestritten, dass die CETA-Expertengremien den Vertrag eigenständig verändern dürfen. Die EU-Kommission bestätigt jedoch, dass diese Gremien…

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