Politik

10.12.2020

Die Hoffnung stirbt zuletzt

Die Hoffnung stirbt zuletzt

Über 60 Jahre politische Drohgebärden, verbunden mit Sanktionen und Verleumdungen, den Entzug nationaler Reichtümer, haben es nicht vermocht, Lateinamerika vom selbstbestimmten Weg in eine würdige Zukunft abzudrängen. Die Visionen von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit und Würde sind starke Triebfedern. Die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Venezuela, Bolivien, vorher in Argentinien zeigen, welche… »

10.12.2020

Doch kein Sozialist für São Paulo

Doch kein Sozialist für São Paulo

Der Traum vieler Linker platzte um kurz nach 19 Uhr, als die Wahlergebnisse aus São Paulo im Fernsehen übertragen wurden. Es war der Traum, dass die größte Stadt Lateinamerikas zukünftig von einem Sozialisten regiert wird. Der Wohnungslosenaktivist und Politiker der sozialistischen PSOL, Guilherme Boulos, war… »

09.12.2020

Das nächste Jahrzehnt der NATO

Das nächste Jahrzehnt der NATO

NATO-Bericht macht Vorschläge zur Dämpfung bündnisinterner Konflikte und zur Stärkung der Allianz gegen Russland und China. Die NATO soll ihre innere Geschlossenheit stärken und sich mit neuen Schritten gegen Russland und China in Stellung bringen. Dies fordert ein Bericht („NATO 2030“), den das Militärbündnis anlässlich seines gestern zu Ende… »

07.12.2020

Sevim Dagdelen und Gregor Gysi beim US-Whistleblower Edward Snowden in Moskau

Sevim Dagdelen und Gregor Gysi beim US-Whistleblower Edward Snowden in Moskau

Die Außenpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag Sevim Dagdelen und Gregor Gysi trafen sich im Rahmen einer Dienstreise am Wochenende mit dem im Moskauer Exil lebenden US-Whistleblower Edward Snowden zu einem ausführlichen Gespräch. Erörtert wurden unter anderem der nötige Schutz von Whistleblowern und der Pressefreiheit sowie die Konsequenzen… »

07.12.2020

Hacklerpension: 45 Jahre sind genug!

Hacklerpension: 45 Jahre sind genug!

Die Solidarwerkstatt Österreich lehnt die Abschaffung der abschlagsfreien Hacklerpension entschieden ab. Den sog. Frühstarter-Bonus gegen die Hacklerpension auszuspielen, ist ein billiges Ablenkungsmanöver, um weiteren Sozialabbau durchzusetzen. Bei Nationalratssitzung im November hatdie türkis-grüne Regierung die abschlagsfreie Hacklerpension abgeschafft. Die Hacklerregelung, die im koalitionsfreien Raum Mitte 2019 wieder eingeführt wurde, bedeutet, dass… »

07.12.2020

Rita Segato: Demokratie muss feministisch werden

Rita Segato: Demokratie muss feministisch werden

„Die ‚real existierende Demokratie‘, wie wir sie kennen, krankt an zwei großen Problemen, die ihre Entfaltung behindern: Das eine ist der Rassismus, da die Idee verschiedener Ethnien von einer „kolonialen Perspektive“ geprägt ist; das andere ist der Geschlechterkonflikt, der von einer Generation zur nächsten transportiert wird und sich immer weiterzuspitzt,… »

07.12.2020

Präsident „Death“ – Todesstrafe in den USA

Präsident „Death“ – Todesstrafe in den USA

Donald Trump ist einer der glühendsten Anhänger der Todesstrafe. Jetzt plant sein Justizministerium bis zur Amtseinführung von Joe Biden am 20. Januar 2021 noch mehrere Hinrichtungen verurteilter Straftäter. Präsident Trump und seine Regierung inszenieren sich kurz vor ihrem Abgang noch einmal als konsequente Hardliner: Künftig sollen neben dem Tod durch… »

06.12.2020

Mammutprozess gegen fünf G20-Gegner*innen

Mammutprozess gegen fünf G20-Gegner*innen

Am 3. Dezember 2020 beginnt vor dem Hamburger Landgericht das Pilotverfahren im sog. Rondenbarg-Komplex. Fünf junge Gipfelgegner*innen werden über viele Monate hinweg wöchentlich von ihren Wohnorten in die Hansestadt pendeln müssen, um an den Verhandlungsterminen teilzunehmen. Die Staatsanwaltschaft macht sich dabei allerdings nicht die Mühe, ihnen individuelle strafbare Handlungen nachzuweisen… »

06.12.2020

Ein Jahr nach den Massakern: Erinnerungen von Angehörigen und Opfern

Ein Jahr nach den Massakern: Erinnerungen von Angehörigen und Opfern

„Eine Schweigeminute zum Gedenken an die Gefallenen von Senkata, Sacaba, Montero, Betanzos, Ovejuyo und El Pedregal“. Mit diesen Worten leiteten der neugewählte Präsident Luis Arce und sein Vize David Choquehuanca am 8. November in Bolivien ihren Regierungsantritt ein. Zahlreiche Tote und Verletzte Nach den Präsidentschaftswahlen 2019… »

05.12.2020

«Charta von Paris»: Nicht vergessen, sondern vergessen gemacht!

«Charta von Paris»: Nicht vergessen, sondern vergessen gemacht!

Am 21. November waren es 30 Jahre seit der Unterzeichnung der «Charta von Paris», wo gemeinsamer Friede beschlossen wurde. Christian Müller für die Online-Zeitung INFOsperber Grosse Zeitungen benützen runde Jubiläen, um auf wichtige geschichtliche Ereignisse zurückzublicken. Die «Schweiz am Wochenende» zum Beispiel brachte im… »

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