Politik

Richterinnen sollen Ämter aufgeben müssen, melden Medien. Das sei der erste Schritt Richtung Gottesstaat, warnt Alice Schwarzer. Barbara Marti für die Online-Zeitung INFOSperber Richterinnen in Syrien sind alarmiert. Der neue syrische Justizminister Shadi al-Waisi liess durchblicken, dass sich Frauen für…

Bundeswehr-Kommandeure fordern Einstimmung der Bevölkerung auf Kriegssituationen, dringen auf stärkeren „Willen zur Selbstbehauptung“. Bundesregierung arbeitet an „Bunker-App“. CDU-Politiker spekuliert über „Spannungsfall“. Eine wachsende Zahl an Kommandeuren der Bundeswehr dringt öffentlich auf eine Einstimmung der Bevölkerung auf Kriegssituationen und verlangt die…

Die Global Nonviolent Action Database listet etwa 40 Fälle von Massenbewegungen auf, in denen Tyrannen durch strategische gewaltfreie Kampagnen besiegt wurden. Von George Lakey Angesichts der Tatsache, dass Donald Trump nach einer Angstkampagne, die die Besorgnis über seinen Wunsch, ein…

Uruguay: Eine Art Nachruf auf einen außergewöhnlichen Mann, der sich zum Sterben aus der Öffentlichkeit zurückzieht Es klang wie ein Nachruf auf sich selbst, den der frühere uruguayische Präsident Jose „Pepe“ Mujica dieser Tage in der Wochenzeitschrift „Búsqueda“ formulierte, wie…

Zivilgesellschaftliche Organisationen mahnen vor Gefahren einer FPÖ-Kanzlerschaft für Demokratie, Menschenrechte, sozialen Zusammenhalt und Umweltschutz. Das Österreichische Netzwerk Zivilgesellschaft (ÖNZ) hatte für heute Abend zum Protest am Ballhausplatz gegen einen drohende Orbanisierung Österreichs aufgerufen. Rund 50.000 Menschen sind dem Aufruf gefolgt…

PRO ASYL begrüßt das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) im Fall einer türkischen Asylsuchenden, die von Griechenland über die Landgrenze in die Türkei illegal zurückgewiesen wurde. Das Urteil zeigt unmissverständlich, dass der brutalen Pushback-Praxis Griechenlands ein Ende…

Schwedens Sozialversicherungsamt setzt auf einen diskriminierenden Algorithmus, um Betrüger im Sozialsystem ausfindig zu machen. Daniela Gschweng für die Online-Zeitung INFOsperber Frauen eher als Männer, Migranten eher als Einheimische, Arme eher als Reiche und weniger Gebildete sowieso – seit 2018 bewertet…

Unsere Republik steht am Scheideweg. Es droht ein rechtsextremer Bundeskanzler und mit ihm ein Angriff auf Demokratie, Menschenrechte, Justiz, unabhängige Medien, Klima- und Naturschutz und den sozialen Zusammenhalt in unserem Land. Deshalb rufen Volkshilfe, Greenpeace und SOS Mitmensch zu einem…

Über eine besondere Frau in der Geschichte Brasiliens Von Michael Wögerer In Rio de Janeiro habe ich Ende September ein von Frauen besetztes Haus (Casa de Referência da Mulher Almerinda Gama) besucht und die brasilianische Frauenorganisation Movimento de Mulheres Olga Benario kennengelernt.…

Das Militär habe «Regeln» zum Töten von Frauen, Kindern und anderen Zivilpersonen gelockert, schreibt die «New York Times». Zum Töten eines Hamas-Mitglieds – selbst von mittlerem Rang – dürfen bis zu zwanzig Zivilpersonen umgebracht werden. Diese «Regel» führte die israelische…