Politik

Im Almanach 2026 von Oya erzählen Menschen in 21 Geschichten, wie sie vorauslieben – an Orten des guten Lebens, auf Wanderschaft, in Widerstands- und Suchbewegungen. Die Einführung dazu ist hier zu finden. Ein altes Haus in Brandenburg wird zum »House…

Warum wir eine Vermögenssteuer des Bundes brauchen und das inländische Bankgeheimnis abschaffen müssen. Dominik Gross für die Online-Zeitung INFOsperber Red. – Dominik Gross ist Experte für Steuer- und Finanzpolitik bei Alliance Sud, einem Kompetenzzentrum für internationale Zusammenarbeit und Entwicklungspolitik. Sein…

Mit dem Ziel der Vereinfachung von EU-Gesetzgebung hat die Europäische Kommission im „Chemikalien- Omnibus“ Änderungen an der EU-Kosmetikverordnung vorgeschlagen. Diese würden zu einer bedeutenden Absenkung des Gesundheitsschutzes gegenüber Chemikalien führen, welche Krebs verursachen, die Fortpflanzungsfähigkeit beeinträchtigen und das Erbgut schädigen.…

Ein Schlachtruf: 1 Billionen Euro – What ever it takes! „Ich will es sehr deutlich sagen: Angesichts der Bedrohungen unserer Freiheit und des Friedens auf unserem Kontinent muss jetzt auch für unsere Verteidigung gelten: ‚whatever it takes‘.“ (Merz, 4. März…

Die internationale Rüstungskontroll- und Abrüstungsarchitektur ist am Zerfallen. Immer mehr wichtige Verträge werden aufgekündigt. Andreas Zumach  für die Online-Zeitung INFOsperber Seit Ende der 1950er Jahre wurden weltweit 31 Abkommen zur Rüstungskontrolle und Abrüstung abgeschlossen. In diesen Abkommen verpflichteten sich die Vertragsstaaten auf Obergrenzen…

Im Almanach 2026 von Oya erzählen Menschen in 21 Geschichten, wie sie vorauslieben – an Orten des guten Lebens, auf Wanderschaft, in Widerstands- und Suchbewegungen. Die Einführung dazu ist hier zu finden. Vor einer Generation formierte sich inmitten der um…

Die von der Bundesregierung diskutierte Erhöhung der Mehrwertsteuer zur Deckung des öffentlichen Finanzierungsbedarfs wäre verteilungs- und wirtschaftspolitisch fatal. Sie träfe vor allem Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen sowie Transferempfänger:innen. Selbst eine gleichzeitige Absenkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel würde die…

Allianz für das Atomwaffenverbot Der Bundesrat hat heute beschlossen, die Volksinitiative «Für den Beitritt der Schweiz zum Vertrag der Vereinten Nationen über das Verbot von Atomwaffen (Atomwaffenverbots-Initiative)» abzulehnen, ohne einen Gegenvorschlag zu unterbreiten. Die Allianz für das Atomwaffenverbot zeigt sich…

Sanktionen gegen fünfköpfige Familie eines Berliner Journalisten: Kinderschutzbund will keine Stellung zu Gefährdung der Kinder durch EU-Sanktionen und Agieren der Bundesregierung beziehen / Juristin kritisiert Kontosperrung der Ehefrau ohne Prüfung der grundlegenden Bedürfnisse der Kinder Der deutsche Kinderschutzbund will sich…

Und Rücksichtslosigkeit gegenüber den Arbeits- und Lebensbedingungen der Mehrheit. Wie das passt! Ob direkt oder indirekt, Kinder sind zurzeit häufig Thema der öffentlichen Debatte und in den Äußerungen von Politikern. Das fängt schon damit an, dass es sie in ausreichender…