Politik

31.05.2018

Die Logik imperialer Kriege

Die Logik imperialer Kriege

Wie lassen sich die amerikanischen Kriege der letzten Jahrzehnte rational erklären? Die folgende Analyse zeigt anhand des Modells der Professoren David Sylvan und Stephen Majeski, dass diese Kriege auf einer eigenen, genuin imperialen Handlungslogik basieren. Eine besondere Rolle kommt dabei dem traditionellen Mediensystem zu. Grafik vergrößern… »

30.05.2018

Grundrechte-Report 2018: „Gefährder“ Staat

Grundrechte-Report 2018: „Gefährder“ Staat

Am Dienstag, stellten in Karlsruhe acht deutsche Bürger- und Menschenrechtsorganisationen* den neuen Grundrechte-Report 2018 der Öffentlichkeit vor, wie seit 1997 jährlich um den Verfassungstag herum. In 45 Beiträgen werden Grundrechtsverletzungen und -gefährdungen des vergangenen Jahres geschildert – sowie einige wenige Verbesserungen. Während die Verfassungsschutzberichte von Bund und… »

30.05.2018

Linksgrüne Basis für Vollgeld

Linksgrüne Basis für Vollgeld

Gemäss neuster SRG-Umfrage stossen die Vollgeld-Initianten trotz NEIN-Trend auf grosse Zustimmung. 61% benennen die Geldschaffung von Geschäftsbanken als Risiko in Bezug auf Finanzblasen. Derweil sprechen sich immer mehr kantonale Parteien für die Initiative aus. Die Initianten bleiben zuversichtlich, durch ihre Schlussspurt-Mobilisierung zusätzliche Abstimmungswillige an die Urne zu bringen. »

29.05.2018

Die Trucker streiken und die Regierung zeigt Schwächen

Die Trucker streiken und die Regierung zeigt Schwächen

Brasiliens Präsident Michel Temer muss eine schwere innenpolitische Schlappe hinnehmen. Nachdem Fernfahrer sieben Tage lang gestreikt hatten und zum Teil für Versorgungsengpässe gesorgt hatten, knickte Temer ein. In der Nacht zum Montag verkündete er, „praktisch alle“ Forderungen der Fernfahrer erfüllen zu wollen. Konkret kündigte er an, den Diesel-Preis für… »

28.05.2018

Gestern haben Tausende von Menschen gegen die AfD-Demonstration in Berlin protestiert

Gestern haben Tausende von Menschen gegen die AfD-Demonstration in Berlin protestiert

Partystimmung, Techno, Boote und bunte Fahnen zeichnete die Gegenveranstaltungen in der Berliner Innenstadt aus. Die rechtspopulistische Partei mit rechtsextremen Tendenzen ‚Alternative für Deutschland‘ (AfD), die seit den letzten Wahlen in den Bundestag eingezogen ist, versuchte am letzten Sonntag 10‘000 Demonstrierende nach Berlin zu mobilisieren. Die Mobilisierung verlief sehr schleppen und… »

27.05.2018

Tomás Hirsch: „Die Sozialdemokratie befindet sich in einer Krise, weil sie eine schlechte Kopie der Rechten ist“

Tomás Hirsch: „Die Sozialdemokratie befindet sich in einer Krise, weil sie eine schlechte Kopie der Rechten ist“

Interview mit Tomás Hirsch, humanistischer Abgeordneter in Chile, das während des Europäischen Humanistischen Forums 2018 in Madrid geführt wurde. Hirsch spricht über Konvergenz und politische Allianzen, über die Krise der Linken in Europa, die Rolle von Abgeordneten und die Beziehungen zu sozialen Bewegungen. Untenstehend die deutsche Übersetzung… »

25.05.2018

DEMOCRACY Beta ist online – Mit ein paar Klicks zum Bundestagsabgeordneten

DEMOCRACY Beta ist online  – Mit ein paar Klicks zum Bundestagsabgeordneten

Mit einer Smartphone-App und ganz wenigen Klicks Bundestagsabgeordnete/r werden? Zusammen mit seinem Team bei DEMOCRACY Deutschland e.V. hat der junge Göttinger Marius Krüger nach dem erfolgreichen Crowdfunding seiner Idee nun die Beta-Version einer App veröffentlicht, die genau das verspricht: DEMOCRACY soll helfen, mehr Transparenz, politische Bildung und eine umfassende Diskussion… »

25.05.2018

Steuertricks von Amazon, Apple und Co. einen Riegel vorschieben!

Steuertricks von Amazon, Apple und Co. einen Riegel vorschieben!

Amazon, SAP, Apple, Starbucks: Pay your Tax! So lautet das Motto eines bundesweiten Aktionstages am Samstag, mit dem Attac Druck gegen Steuertricks von Konzernen machen wird. Von Bamberg bis Hamburg werden Aktive öffentlich auf die Steuervermeidungspraxis multinationaler Unternehmen aufmerksam machen und für eine Gesamtkonzernsteuer eintreten. „Das aggressive Geschäftsmodell der Steuertrickser-Konzerne… »

24.05.2018

Parlamentarier aus vier Ländern unterzeichnen die Verpflichtung zum Atomwaffenverbotsvertrag

Parlamentarier aus vier Ländern unterzeichnen die Verpflichtung zum Atomwaffenverbotsvertrag

Am Samstag, den 12. Mai, unterzeichneten Parlamentarier aus Spanien, Frankreich, Chile und Argentinien die parlamentarische Verpflichtung von ICAN zur Unterstützung des Vertrags über das Verbot von Kernwaffen. ICAN erhielt den Friedensnobelpreis 2017 für die Bemühungen, den Vertrag ins Leben zu rufen. Die Veranstaltung fand im Rahmen des… »

23.05.2018

Präsident Maduro gewinnt in Venezuela, Herausforderer will Neuwahl

Präsident Maduro gewinnt in Venezuela, Herausforderer will Neuwahl

Trotz einer heftigen sozialen und wirtschaftlichen Krise hat Venezuelas Präsident Nicolás Maduro am Sonntag nach Angaben des Nationalen Wahlrates (Consejo Nacional Electoral, CNE) die Präsidentschaftswahlen gewonnen. Der linksgerichtete Politiker setzte sich nach dem vorläufigen Endergebnis mit 67,7 Prozent gegen seinen Widersacher Henri Falcón durch, auf den 21,2 Prozent der Stimmen… »

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