Politik

Erdoğan will die einzige legale prokurdische Partei HDP verbieten. Damit wären 15 Millionen Kurden ohne Stimme im Parlament. Amalia van Gent für die Online-Zeitung INFOsperber Mitte März sind die Kurden plötzlich wieder ins Rampenlicht der Öffentlichkeit gerückt: Zunächst forderte das…

Über 450 soziale Organisationen aus Lateinamerika und Europa haben sich am 15. März öffentlich gegen das Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem Mercosur ausgesprochen. Die Organisationen, die verschiedene gesellschaftliche Bereiche vertreten, haben sich im Bündnis Stop EU-Mercosur vereint. Sie machen…

Berlin dringt auf Kurskorrekturen in der EU-Russlandpolitik und zielt auf Kooperation bei der Nutzung von Wasserstoff als Energieträger. Berlin dringt vor dem EU-Gipfel in der kommenden Woche auf Kurskorrekturen in der Russlandpolitik. Dies geht aus einem Bericht über ein internes…

Thomas Galli: Weggesperrt. Warum Gefängnisse niemandem nützen. Ein ehemaliger Gefängnisdirektor plädiert dafür, Gefängnisse aufzulösen und entwirft Alternativen zum Strafvollzug. Auf die Frage einer Journalistin, was der Jurist und damalige Gefängnisdirektor Thomas Galli mit den Gefangenen in seiner Justizvollzugsanstalt machen würde,…

An der jährlichen Versammlung zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Diskriminierung aufgrund rassistischer Merkmale 2021 fand in Seoul, Korea, eine wichtige Veranstaltung statt. Die Versammlung wurde am 21. März 2021 durchgeführt, um die koreanische Regierung aufzufordern, das Antidiskriminierungsgesetz unter…

Kriege durchlaufen stets zwei Phasen: Eine längere, kalte zur Vorbereitung, sowie zur Einschätzung der Gewinnchancen, und danach kommt die Zeit der heißen und tödlichen Auseinandersetzungen. Die Dauer der Kriege kann je nach Tiefe der Differenzen unterschiedlich sein. Gelegentlich stellt sich…

Beobachter warnen: Der Westen provoziert, Russland wird antworten. Bidens «Putin ist ein Mörder» ist mehr als nur Provokation. Christian Müller für die Online-Zeitung INFOsperber Auch in der internationalen Politik gibt es Spielregeln: Kritisiert werden dürfen Länder, Regierungen und Organisationen, aber…

In der Union wächst der Druck auf die Abgeordneten Löbel und Nüßlein, ihr Abgeordnetenmandat sofort zurückzugeben. Löbel hat inzwischen seinen Rücktritt angekündigt. Zugleich wurde am Wochenende Philipp Amthor in Mecklenburg-Vorpommern auf den ersten Listenplatz für die Bundestagswahl gewählt. Auch Amthor…

Im Herbst 2020 wendeten wir von der internationalen Frauenliga uns an Regierungen, Europarat und EU Parlamentarier*innen, alarmiert durch die Ankündigung von Polens Ministerin für Familie, Arbeit und Sozialpolitik, Marlena Maląg, das Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt…

Im Dezember 2020 erschien das Buch von Noam Chomsky: „Über Anarchismus. Beiträge aus vier Jahrzehnten. Ausgewählt, übersetzt und kommentiert von Rainer Barbey“.   Der folgende Text erschien ursprünglich als Vorwort zur zweibändigen, von Rudolf Rizmann herausgegebenen Antologija anarhizma.Der anarchosyndikalistische Denker…