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Die Moldawien-Krise und ihr Bezug zu Rumänien

Die Lage um Moldawien bleibt angesichts der Spannungen im Transnistrien-Konflikt sowie des Ukraine-Krieges weiter gefährlich. Aufgrund der Massenproteste in der Hauptstadt Kischinau steht die Ex-Sowjetrepublik zudem vor enormen innenpolitischen Problemen, die nicht zuletzt in Folge der engen Beziehungen zum Nachbarland…

Die Kontrolle der Zeit und der Energie

Wenn wir verstehen wollen, in welchem historischen Moment wir uns befinden, müssen wir nicht nur die Geopolitik der Großmächte anschauen, sondern auch versuchen, die Geschichte in ihrer gegenwärtigen Dynamik zu sehen und das Zusammenspiel verschiedener Faktoren zu beachten. Der Transhumanismus…

Musikalischer Protest gegen rechts

Hunderte Menschen folgten am Samstag der Einladung der „Plattform für eine menschliche Asylpolitik“ zur musikalischen Kundgebung gegen rechts am Wiener Karlsplatz. Die Redner*innen sparten nicht mit Kritik an FPÖ und ÖVP und forderten ein breites Bündnis der Zivilbevölkerung. Von Moritz…

Österreichs Bundesregierung muss Auftrag für Klimagerechtigkeit ernstnehmen

Südwind zum IPCC-Bericht: Mutige Lösungen für die Klimakrise sind auch in der Entwicklungs- und Wirtschaftspolitik gefragt – Südwind: Politik muss Rahmen für umfassenden Wirtschaftswandel schaffen Der Bericht des Weltklimarats (IPCC) warnt erneut vor wachsender globaler Ungleichheit durch die Klimakrise. Wie…

Ukraine: Man sollte die Patt-Situation für Verhandlungen nutzen

Die Ukraine kämpft um Freiheit und ihr Territorium – aber auch für geopolitische US-Interessen: Die USA wollen Russland schwächen. Harald Kujat für die Online-Zeitung INFOsperber upg. Medien verbreiten zunehmend Stimmen, die Verhandlungen erst dann befürworten, wenn sich Russland aus dem…

Die Jahrestage dreier Angriffskriege

In diesen Tagen jähren sich drei völkerrechtswidrige Überfälle westlicher Mächte auf fremde Staaten, die zahllose Opfer forderten – auch durch Kriegsverbrechen –, aber bis heute straflos bleiben. Die ersten Bombardierungswellen dreier völkerrechtswidriger Angriffskriege, die für die Täter keinerlei Konsequenzen hatten,…

Der EU-Türkei-Deal liegt auf beiden Seiten der Ägäis in Trümmern

Sieben Jahre nach der Unterzeichnung des EU-Türkei-Deals fordern die Menschenrechtsorganisation PRO ASYL und ihre griechische Partnerorganisation Refugee Support Aegean das sofortige Ende  des rechtsstaatsgefährdenden Abkommens, die Abkehr von  Abschreckung und Militarisierung an den EU Außengrenzen, sichere Fluchtwege und eine radikale…

Das Wettern der Woche: Stuttgarter Spätzünder

Während ukrainische Flüchtlinge mit Klaviermusik in Polen empfangen werden, weist das Land Flüchtlinge aus anderen Ländern aus rassistischen Motiven ab, stellte meine polnische Freundin Zara neulich fest. Die Welt ist nun mal ungerecht, sagte ich ihr, sonst wär‘ sie ein…

Amnesty kritisiert Praxis der Dublin-Rückführungen nach Kroatien

Zahlreiche Asylsuchende, die über die Balkanroute in die Schweiz gelangten – darunter Überlebende von Folter und Misshandlungen, sowie Personen mit psychischen Erkrankungen –, sind von einer Zwangsrückführung nach Kroatien bedroht. Angesichts der gut dokumentierten Pushbacks und der Polizeigewalt gegen Geflüchtete…

Konferenz der pazifischen Inselstaaten für einen gerechten Übergang weg von fossilen Brennstoffen

Port Vila, die Hauptstadt von Vanuatu, veranstaltete letzte Woche die 2. Ministerkonferenz des Pazifiks über Wege zu einem globalen und gerechten Übergang weg von fossilen Brennstoffen. An der von den Regierungen Vanuatus und Tuvalus organisierten Klausurtagung nehmen Delegationen aus Fidschi,…

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