Menschenrechte

HOSI Wien und Vienna Pride rufen für Donnerstag, 20.03.2025 um 19 Uhr zur Kundgebung bei der ungarischen Botschaft auf „Dass der LGBTIQ-Community in Ungarn das Recht genommen werden soll, für ihre Belange zu demonstrieren, ist untragbar und ein eindeutiger Angriff…

Ein durchgesickertes Memo, das Reuters vorliegt  und von Quellen bestätigt wird, die mit der US-Einwanderungsbehörde zusammenarbeiten, enthält eine Liste von Reisebeschränkungen, die Bürger aus 41 Ländern betreffen. Das Dokument teilt die Nationen in drei Gruppen ein, für die unterschiedliche Stufen…

Heute hat der polnische Senat einem Gesetz zugestimmt, das die vorübergehende Aussetzung des Asylrechts ermöglicht. An der Grenze zwischen Polen und Belarus soll ein Großteil der Schutzsuchenden keine Asylanträge mehr stellen können. PRO ASYL verurteilt das rechtswidrige Gesetz auf das…

Am 24. Februar 2025 verhängte die Europäische Union neue Sanktionen gegen russische Medien. Acht Medienhäuser wurden verboten, und persönliche Beschränkungen für Journalisten sowie Medienmanager eingeführt. Der Journalistenverband Russlands reagierte umgehend mit einer Erklärung, in der er diese Maßnahmen als Verletzung…

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Ukraine für ihr Versagen bei der Verhinderung und Aufarbeitung der schweren Ausschreitungen in Odessa am 2. Mai 2014 verurteilt. Das Gericht stellte fest, dass der ukrainische Staat gegen das Recht auf Leben…

Das 20. Jahrhundert war ein Wendepunkt für die Menschenrechte, als wichtige internationale Texte wie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 und das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau von 1979 verabschiedet wurden. Diese Fortschritte haben die…

In Syrien kommt es nach der von Deutschland begünstigten Machtübernahmen langjähriger Jihadisten zu Massenmorden an den Alawiten. Berlin hatte bis 2024 die damalige Herrschaft des heutigen Präsidenten in der Provinz Idlib stabilisiert. (Eigener Bericht) – Syrien gleitet nach der von…

Martin Born und Hannes Britschgi für die Online-Zeitung INFOSperber Billig-Mode beginnt oft mit Zwangs- und Kinderarbeit. Eine kürzlich publizierte Untersuchung zeigt dies am Beispiel Indiens. Die moderne Sklaverei basiert auf einem einfachen Prinzip: Die Arbeiter verdienen so wenig (zwei Franken…

Mit ihrem vorgestellten Vorschlag für eine neue Rückführungsverordnung will die EU-Kommission die europäischen Abschiebungsregeln deutlich verschärfen und europaweit stärker angleichen. Zu den Vorschlägen gehören neue Formen von Abschiebedeals mit Drittstaaten, mehr Haft sowie Verschärfungen bei der freiwilligen Ausreise und bei…

Nach fast 50 Jahren willkürlicher Inhaftierung konnte der indigene Aktivist Leonard Peltier am 18. Februar endlich nach Hause zurückkehren. In seinem Heimatland, dem Turtle-Mountain-Reservat in North Dakota, wurde er triumphal empfangen. „Wie lange bin ich schon draußen, eine Woche? Und…