Menschenrechte

Das Abkommen vom 18. März zwischen der EU und der Türkei beruht auf unklaren Europäischen und internationalen rechtlichen Rahmenbedingungen. Sein Text definiert die Menschen, die auf EU Territorium kommen, auf sehr vage Art und spielt dabei mit dem Konzept und…

Die Internetplattform WikiLeaks hat am vergangenen Mittwoch, 23. März 2016, dem britischen Premierminister David Cameron vorgeworfen, inkorrekte Information zu verbreiten, dass Julian Assange „zum Sachstand des Verfahrens in Schweden befragt worden sei“. Diese Antwort war an den britischen Premierminister Cameron…

IPPNW-Reisedelegation übt scharfe Kritik am Kriegseinsatz der türkischen Streitkräfte, am Schweigen der EU und fordert Wiederaufnahme des Friedensprozesses. Nach der Rückkehr von einer zweiwöchigen Reise nach Ankara sowie in die Südosttürkei kritisiert eine achtköpfige IPPNW-Reisedelegation unter Leitung von Dr. Gisela…

Nur wenige Stunden nach Unterzeichnung des Flüchtlingsabkommens mit der EU hat die Türkei widerrechtlich etwa 30 afghanische Flüchtlinge nach Afghanistan abgeschoben. Amnesty International liegen Informationen vor, die belegen, dass die türkischen Behörden den schutzsuchenden Männern, Frauen und Kindern ein faires…

Die Zivilgesellschaftliche Organisation SOS MEDITERRANEE, die Ende Februar ihren Rettungseinsatz im Mittelmeer gestartet hat, wird ihren Einsatz bis Ende des Jahres im Einsatzgebiet fortführen. In drei Wochen bereits 193 Menschen gerettet Bereits seit Einsatzbeginn vor drei Wochen konnten 193 Menschen…

Auch in einer Phase zunehmender Polarisierung gilt es, einen klaren Kopf zu bewahren und die Zielrichtung unseres Kampfes genau zu bestimmen. Dazu Azize Tank:„Ich begrüße die diesjährigen Aktivitäten im Rahmen des Internationalen Tages gegen Rassismus mit hunderten von Veranstaltungen, Kundgebungen…

Beim LOGAN CIJ Symposium 2016 in Berlin sagte Jacob Appelbaum: “Wenn wir über Journalismus reden, dann reden wir über ein großes Zelt. Wenn du drinnen bist, bekommst du Privilegien und politische Unterstützung. Ich bin nicht drinnen. Ich werde von Journalisten…

Der kalifornische Rechtsanwalt Jay Leiderman hat seine Anwaltstätigkeit auf Computerkriminalität und speziell auf die juristische Vertretung von Computeraktivisten der „Anonymous“ Szene ausgerichtet. Er besitzt umfangreiche Kenntnisse, die „unter den Teppich“ gekehrt wurden. Der Computerprogrammierer Jeremy Hammond ist einer der bekanntesten…

Gegen 40 Personen versammelten sich gestern Samstag zu einer Protestaktion gegen die Repressionspolitik der Regierung Macri in Argentinien vor dem Brandenburger Tor. Organisiert wurde die Aktion vom Kollektiv der Argentinier und Argentinierinnen in Deutschland. Gleich zu Beginn hoben sie hervor,…

In diesem Video interviewt acTVism Munich den ehemaligen CIA Analyst Ray McGovern. Er spricht über seine Erfahrungen beim Geheimdienst sowie über die Gründe, weshalb er ein Aktivist und entschiedener Kritiker der US-Regierung wurde. Das Interview fördert eine Reihe von Kernpunkten…