Menschenrechte

2018 war in den USA das Jahr der starken Frauen. Sie haben sich der konservativen Agenda der Regierung von US-Präsident Donald Trump entgegengestellt. Und das lässt auch für die Zukunft hoffen, meint Christina Bergmann. Für Anhänger einer sozialen und liberalen…

Einer der absurdesten Fälle, die die soziale Anführerin Milagro Sala belasteten, war die so genannte „Schießerei von Azopardo“. Das Strafgericht Nr. 2 von Jujuy hat heute einstimmig über den Freispruch der Gründerin der Nachbarschafts-Organisation Tupac Amaru entschieden. Weder die falschen…

Zwischen 600 und 900 Personen nahmen an den kurzfristig angekündigten, bundesweiten Protesten gegen die Bundesregierung am 19.12.2018 teil und forderten die Streichung des Paragrafen 219a aus dem Strafgesetzbuch. In Münster, Gießen, Kassel, Passau und Karlsruhe versammelten sich bereits zur Mittagszeit…

In Ungarn gehen Menschen gegen ein Gesetz auf die Straße, in Albanien gegen hohe Studiengebühren, in Serbien gegen staatliche Gewalt. Und in Deutschland gab es erste Gelbwesten-Proteste. Wenn man nur die Fotos sieht, könnte man das Lichtermeer von Budapest für…

Am 8. und 9. Dezember fand in Marrakesch der von La Via Campesina (*) und seinen Mitgliedsorganisationen in Nahost und Nordafrika veranstaltete Gipfel People’s Summit for a Global Pact of Solidarity with Migrants and Refugees statt, bei dem die weltweite Kleinbauernbewegung und…

Während die Welt über die MigrantInnenkarawane diskutierte, die sich aus Süd- und Zentralamerika ihren Weg Richtung Norden bahnt, fand knapp 1.900 Kilometer südlich des tödlichsten Migrationskorridors der Welt zwischen den USA und Mexiko das achte Weltsozialforum zum Thema Migration statt.…

Das Papier der Bundesregierung zu § 219a gibt Positionen radikaler Abtreibungsgegner wieder und führt die Entmündigung von ungewollt Schwangeren, Ärzt*innen und Beratungsstellen fort. Am 12. Dezember legten Katarina Barley (SPD), Franziska Giffey (SPD), Jens Spahn (CDU) und Helge Braun (CDU)…

36 Abgeordnete des Deutschen Bundestages, des niederländischen Parlaments und des Europäischen Parlaments drängen UN-Generalsekretär António Guterres, Ecuadors Präsidenten Lenin Moreno und die britische Premierministerin Theresa May auf einen „Schutz“ des Publizisten und Gründers der Enthüllungsplattform Wikileaks Julian Assange. Mit Blick auf den Gesundheitszustand…

Verregnete Glühweinstimmung gemischt mit Aufgerütteltsein und der Hoffnung das neue Polizeigesetz zu Weihnachten gegen eine Rute einzutauschen, mit der ein freundlicher Herr in Rot und mit langem weißem Bart ausgerüstet ist… Mit einem Freund aus Emden habe ich mich auf…

Mehr als eintausend Tage nach ihrer Inhaftierung geht die politische Verfolgung der Leiterin der sozialen Nachbarschaftsorganisation Tupac Amaru weiter, aber auch die internationale Solidarität wächst und die Proteste reißen nicht ab. „Para Milagro, la libertad; para Morales, el repudio popular“…