Gesundheit
Ministerin für Verbraucherbashing
Demonstrationen für mehr Umwelt- und Klimaschutz, Bauernproteste und Treckerblockaden: Rund um die internationale Agrarmesse „Grüne Woche“ wird dieses Jahr besonders hitzig und zugespitzt über Landwirtschaft und Ernährung diskutiert. Viele Menschen fordern Veränderungen ein – und wie orchestriert haben Bundesernährungsministerin Julia…
Gerichtsurteil zu „Topf Secret“: Verbraucher haben Rechtsanspruch auf Hygiene-Kontrollergebnisse
Verbraucher haben einen Rechtsanspruch zu erfahren, was die Hygienekontrollen in Lebensmittelbetrieben ergeben haben. Das hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg als erstes Oberverwaltungsgericht entschieden. Im juristischen Streit um die Verbraucher-Plattform „Topf Secret“ liegt damit die erste höchstrichterliche Entscheidung zum Informationsanspruch vor. Über…
Patientendaten zu verkaufen
Der Widerstand gegen eine lebensbedrohliche Klimapolitik hat weltweit gewaltige Ausmasse angenommen und begonnen, die politische Agenda in vielen Ländern tatsächlich zu verändern. Interessanterweise regt sich gleichzeitig gegen die Digitalisierung sämtlicher Lebensbereiche so gut wie gar kein Widerstand. Dabei sind die…
Die Vergabe des Tierschutzforschungspreises des BMEL und das LPT in Hamburg: blanker Hohn!
Angesichts der schockierenden Bilder, die vor kurzem aus dem Tierversuchslabor LPT bei Hamburg an die Öffentlichkeit gelangt sind, erscheinen die Äußerungen des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) anlässlich der Vergabe des Tierschutzforschungspreises an eine Wissenschaftlerin aus Dortmund als blanker…
Sozialstaat 4.0 – Bedingungsloses Grundeinkommen
Als Antwort auf Industrie 4.0, die vollmundige Ansage der Industriellenvereinigung muss eine zukunftsfähige Politik entwickelt werden, mit der die Risiken und Wechselfälle des Lebens abgemildert werden. Um den Ansprüchen eines Sozialstaates nach Absicherung und Armutsbekämpfung gerecht zu werden verlangen die…
„Weil Menschen mehr sind als nur Arbeitskräfte“
Während das Land Oberösterreich Großindustrielle mit Millionenbeträgen sponsert, will die Landesregierung 30% bei psychisch kranken Menschen im Freizeitbereich kürzen. Eine Betroffene berichtet. Was hat es mit dem Kahlschlag im Kommunikationsbereich psychisch erkrankter Menschen auf sich? Wie so viele andere demokratische…