International

Die Volksabstimmung über ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in der Schweiz bedeutet nach Ansicht der bundesweiten Attac-Arbeitsgruppe „Genug für alle“ einen großen Erfolg – unabhängig von ihrem Scheitern. „Es ist ein großer Fortschritt für die gesellschaftliche Debatte um eine bedingungsloses Grundeinkommen,…

Am 28. Mai, fand die dritte Nuit Debout in München statt. Wir geben hier einige Impressionen des Events wieder und haben mit den Veranstaltern gesprochen. So wie in Paris die Proteste nicht abreißen, sollen auch die Veranstaltungen in München und…

Wirtschaftliche Aktivitäten bedrohen weltweit die Rechte indigener Völker wie die kaum einer anderen Bevölkerungsgruppe. Auch deutsche Unternehmen sind direkt oder indirekt beteiligt, etwa indem sie Rohstoffe von fragwürdigen Zulieferern beziehen oder an umstrittenen Projekten auf indigenem Land mitverdienen. Ratifizierung der…

„Statt Wachstum zu fördern hat die neoliberale Politik der Austerität und herabgesetzter Regulierung von Kapitalströmen vielmehr die Ungleichheit erhöht. Diese Ungleicheit kann möglicherweise selbst das Wachstum untergraben…Gesetzgeber sollten offener sein für eine Umverteilung….“ Letzte Woche veröffentlichte eine Forschergruppe des Internationalen…

Marianne Hochuli ist Leiterin des Bereichs Grundlagen und der Fachstelle Migrationspolitik bei Caritas Schweiz. Am 5. Juni 2016 findet in der Schweiz ein wichtiges Referendum für die Reform des Asylgesetzes statt. Über Themen rund um die Flüchtlingsarbeit und das Referendum…

Mit mehr als drei Millionen Flüchtlingen im Land ist die Türkei massiv überfordert. Die Rückschaffungen von Asylsuchenden aus der EU sind daher illegal und gehen auf Kosten der Schutzsuchenden. Die Türkei ist kein sicheres Drittland, wie der am 3. Juni…

Wie auch bei der Massentierhaltung von Landtieren wird in der Aquakultur auf die Leidensfähigkeit von Fischen keine Rücksicht genommen. Die Tiere können ihre natürlichen Bedürfnisse nicht ausleben, werden unter artfremden Bedingungen gehalten und leiden bei Transport und Schlachtung, für die…

Der ehemalige Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam hat gemeinsam mit Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, Programmbeschwerde gegen die ARD eingereicht. Laut ihrer Argumentation, hat die ARD die „Negativinformation“, dass die ukrainische Regierung gegen den Friedensnobelpreisträger Gorbatschow ein fünfjähriges Einreiseverbot wegen dessen…

Brasilien wiederholt bei der Planung des Sicherheitskonzeptes für die Olympischen Spiele die gleichen Fehler, die schon vor und während der Fussball-Weltmeisterschaft 2014 begangen wurden. Diese hatten 2014 für grosses Leid bei der Bevölkerung gesorgt. Zudem schränken neue Gesetze die Meinungs-…

Verfassungsbeschwerde „Nein zu CETA“: Aktionsbündnis aus Campact, foodwatch und Mehr Demokratie startet Bürgerklage gegen Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada. Ein Aktionsbündnis aus Campact, foodwatch und Mehr Demokratie initiiert eine Bürger-Verfassungsbeschwerde gegen CETA. Das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada…