Wahlen

Der umstrittene haitianische Interims-Premierminister Ariel Henry hat sich am 11. Oktober mit Menschenrechtsorganisationen in Verbindung gesetzt, um drei mögliche Kandidat*innen für die Wahlkommission Haitis CEP (Conseil Electoral Provisoire) zu benennen, nachdem die vorherigen Mitglieder entlassen worden waren. Die Neubildung des…

Nahezu eingestanzt in das Bewusstsein der zeitgenössischen Betrachtung ist der Glaube, dass es sich bei Wahlen um die Urform der Demokratie an sich handelt. Es hat lange und einer immer weiter anschwellenden Krise gebraucht, die unter dem Namen Demokratiemüdigkeitssyndrom die…

Viel Verwunderung gibt es ja nicht darüber, dass und wie die Grünen nach ihrem Wahlerfolg mit CDU, SPD und FDP verhandeln. Vor der Wahl hatte die Öko-Partei ja ziemlich dick aufgetragen – so als sei eine Rettung der Welt nur noch…

Im Wahlkampf gerierte sich die LINKE als ob die nur von ihr angestrebte „rot-rot-grüne“ Koalition bereits bestünde und als ob die LINKE nicht nur Garantin einer echt linken Koalition wäre, die SPD ein wenig sozialer, die Grünen konsequent ökologisch machen…

Die Wahlen sind vorbei. Was bedeuten sie für die gesellschaftliche Linke? Hier folgen einige Überlegungen als Momentaufnahme und ohne jeden Anspruch auf analytische Vollständigkeit und Tiefe. Dazu ist es noch zu früh. Dennoch ist es mir wichtig, erste Überlegungen als…

Die deutschen Fernsehsender klammerten am Abend der Bundestagswahlen das Thema Aussenpolitik konsequent aus. Ein Zufall? Christian Müller für die Online-Zeitung INFOSperber Wer am vergangenen Sonntagabend in Deutschland sass nicht vor dem Fernseher? Alle wollten doch hören, was die Vertreter und…

Kritischer Journalismus zeichnet sich dadurch aus, das Wesen dessen, über was er berichtet, von der Verpackung zu befreien. Jetzt, kurz vor der Bundestagswahl, existieren durchaus Beispiele dafür, wie so etwas geht. Sie finden sich allerdings kaum in dem Metier, das…

Mit Blick auf die Bundestagswahl und den Internationalen Tag für die vollständige Abschaffung von Atomwaffen am kommenden Sonntag, fordern ICAN Deutschland und IPPNW Deutschland die künftigen Bundesregierung auf, an der Internationalen Staatenkonferenz zur Abschaffung von Atomwaffen im kommenden Jahr mit…

Die Kanzlerschaft von Angela Merkel endet und es scheint, als hätte die bleierne Atmosphäre ihrer Regierungszeit auf die politischen Parteien in diesem Land abgefärbt. Es ist gibt keine Vision, keine Ambitionen Grundlegendes zu ändern, kein Gefühl eines Aufbruchs. Dabei ist…

Parteien wie Volt, ÖDP und Piratenpartei verschmelzen in der öffentlichen Berichterstattung oft im Balken “Sonstige”. Dahinter stecken allerdings alleinstehende Parteiprogramme mit teils sehr unterschiedlichen Zukunftsvisionen. Ihre Gemeinsamkeit: Sie werden in der Öffentlichkeit auf ihre Größe reduziert. Die Stimmen würden “verfallen”,…