Wahlen

„Das Volk muss wieder anfangen zu träumen“. Ein Interview mit Lula

Aktuellen Umfragen zufolge könnte Spitzenkandidat Luiz Inácio Lula da Silva die diesjährigen Präsidentschaftswahlen im ersten Wahlgang gewinnen. Mit 44 Prozent der Stimmen liegt der ehemalige Präsident weiterhin in Führung. Der Repräsentant der Arbeiter*innenpartei PT nahm Mitte Januar an einer Pressekonferenz…

Österreich: Von Türkis zu Schwarz

Gach ist so ein „Jahrhunderttalent“ Geschichte. Die ÖVP ist tatsächlich wieder dort, wo sie war, bevor „die Leuchtrakete“ – so der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer über Sebastian Kurz – in ungeahnte Höhen vorstiess. Dieser magische Moment ist vorüber. Die Rakete…

Pía Figueroa: Chiles Jugend hat es verdient an vorderster Stelle zu stehen

Ende November fanden in Chile nationale Wahlen statt. Marianella Kloka sprach mit Pía Figueroa, einem Mitglied unseres chilenischen Büros, um ihre Eindrücke über den Prozess und die Ergebnisse im Vorfeld der für Sonntag, den 19. Dezember, angesetzten zweiten Wahlrunde zu…

Wie Ungleichheit die Demokratie untergräbt

Ungleichheit und Demokratie sind eng verknüpft: Soziale Ungleichheit sorgt für unterschiedliche politische Teilhabe, Machtschieflagen beeinflussen wiederum die Verteilung von Wohlstand. In Österreich wurde durch die Tradition der Sozialpartnerschaft lange das Bild einer partizipativen Demokratie gepflegt, die Mitbestimmung sichert und das Gesamtinteresse…

Chilenische Wahlen: Hat das Volk wirklich gewonnen?

Diejenigen, die Ende November zur Wahl gingen, taten dies in der Überzeugung, dass sie erneut zu den Urnen gehen müssten, um zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen zu entscheiden. Die Umfragen, und nicht die Volksdemonstrationen hatten über die…

Xiomara Castro zur Präsidentin gewählt

Bei der Präsidentschaftswahl in Honduras liegt die Kandidatin des oppositionellen Linksbündnisses Alianza, Xiomara Castro, mit 53,61 Prozent der Stimmen auf dem ersten Platz. Das teilte die honduranische Wahlbehörde CNE auf ihrer Website nach Auszählung von gut der Hälfte der Stimmen…

Tauziehen um die Macht

Der umstrittene haitianische Interims-Premierminister Ariel Henry hat sich am 11. Oktober mit Menschenrechtsorganisationen in Verbindung gesetzt, um drei mögliche Kandidat*innen für die Wahlkommission Haitis CEP (Conseil Electoral Provisoire) zu benennen, nachdem die vorherigen Mitglieder entlassen worden waren. Die Neubildung des…

Gegen Wahlen: Losverfahren als Urform der Demokratie

Nahezu eingestanzt in das Bewusstsein der zeitgenössischen Betrachtung ist der Glaube, dass es sich bei Wahlen um die Urform der Demokratie an sich handelt. Es hat lange und einer immer weiter anschwellenden Krise gebraucht, die unter dem Namen Demokratiemüdigkeitssyndrom die…

Die Grünen sind eine prima Partei und retten die Welt (vielleicht)

Viel Verwunderung gibt es ja nicht darüber, dass und wie die Grünen nach ihrem Wahlerfolg mit CDU, SPD und FDP verhandeln. Vor der Wahl hatte die Öko-Partei ja ziemlich dick aufgetragen – so als sei eine Rettung der Welt nur noch…

Erklärung von Frieden-Links: Das Debakel war vorauszusehen – was lernen wir daraus?

Im Wahlkampf gerierte sich die LINKE als ob die nur von ihr angestrebte „rot-rot-grüne“ Koalition bereits bestünde und als ob die LINKE nicht nur Garantin einer echt linken Koalition wäre, die SPD ein wenig sozialer, die Grünen konsequent ökologisch machen…

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