Wahlen

Am 20. September ist es wieder so weit: Der nächste weltweite Klimastreik findet statt. Doch dieses Datum hat in Österreich eine doppelte Bedeutung. Kurz danach, am 29. September, steht die Nationalratswahl an, die die klimapolitische Ausrichtung des Landes für die…

Die anstehenden Wahlen im Osten Deutschlands geben reichlich Anlass zur Hoffnung, dass sich das politische Blatt so nach und nach wendet. In Thüringen, Sachsen (am 01.09.2024) und in Brandenburg (am 22.09.24) werden die Karten neu gemischt und sind für ein…

Die G7 Staaten und die NATO adressieren in den letzten Jahren die Ursachen ihrer inneren Probleme an äußere Akteure. Nicht sie selbst haben Schuld an ihren Miseren, an der sozialen Spaltung, an der schlechten Wirtschaftslage in ihren Staaten. Die Schuld…

Beinahe alle wissen: Gesellschaftsordnungen werden von spezifischen Werten bestimmt, die den Charakter des Gesellschaftssystems prägen. Das regelt die menschliche Evolution. Einzelwerte von Vorgängerordnungen werden übernommen, wenn sie für die Bewohner sinnvoll sind. Frieden, Vollarbeit, Moral, allseitige Gerechtigkeit stehen nicht auf…

Die alten deutschen Law-and-order-Parteien fürchten, dass bei den bald kommenden Wahlen in den Neuen Bundesländern und zum Bundestag ihre Lebensgrundlagen an den Krippen der Macht kleiner werden. Deutsche Politiker aller Farben orakeln über die Wahlausgänge in den USA, weniger über…

Baerbock besucht Senegal und Côte d’Ivoire, um den schwindenden deutschen Einfluss in Westafrika zu stärken. Senegals neue Regierung lehnt äußere Einmischung ab. Zuvor hatte die Bundeswehr erklärt, aus Niger abziehen zu müssen. Mit Besuchen in Senegal und in Côte d’Ivoire…

Attentat auf Trump droht Beobachtern zufolge die Instabilität in den USA zu verstärken. Experten sehen auch Frankreich nach der Wahl in einer Phase der Instabilität. Beide sind die zwei Hauptverbündeten der Bundesrepublik. Nach dem Attentat auf Donald Trump warnen Beobachter…

Berliner Denkfabrik fordert Absage an kleinere Militäreinsätze in aller Welt und komplette Fokussierung von Bundeswehr und Gesellschaft auf den Krieg gegen Russland. US-Strategen spekulieren über drei parallel geführte Kriege. Deutschland und Europa stehen vor einer zweiten „Zeitenwende“. Dies sagt die…

Nach Auszählung von 89% der Stimmen gewann die Sozialistische Partei Kataloniens die katalanischen Regionalwahlen am Sonntag mit 41 Abgeordneten, fünf mehr als die Unabhängigkeitsbefürworter Junts. Die regierende ERC – ebenfalls Unabhängigkeitsbefürworter – brach ein und erhielt 13 Sitze weniger als…

Bassirou Diomaye Faye ist als Präsident Senegals vereidigt worden. In einem mühevollen und unter schwierigen Umständen durchgeführten, aber dennoch mit klarem Ergebnis abgeschlossenen Wahlverfahren gelangte Faye in nur wenigen Wochen aus dem Gefängnis in den Präsidentenpalast. Die Wahlen fanden am…