Völkerrecht

30.04.2021

Gegen das Hass-Virus: Unblock Kuba

Gegen das Hass-Virus: Unblock Kuba

In Hunderten Städten auf sämtlichen Kontinenten wurde am vergangenen Wochenende für ein Ende der noch immer bestehenden und völkerrechtswidrigen US-Blockade gegen Kuba mit traditionellen Protestformen, Autokorsos, Fahrraddemonstrationen, virtuellen Statements, Konzerten, Videos und Selfies protestiert. Auch in über 20 deutschen Groß- und Kleinstädten von Berlin und Hamburg über Köln, Stuttgart oder… »

19.04.2021

Europaweite Kampagne »Unblock Cuba« startet

Europaweite Kampagne »Unblock Cuba« startet

Über 100 Organisationen aus 27 Ländern – darunter auch Österreich – fordern ein Ende der von der US-Regierung verfügten Wirtschaftsblockade gegen Kuba und ein aktives Handeln der europäischen Regierungen. Unsere Zeitung schließt sich der Kampagne #UnblockCuba an. Am Samstag, den 17. April 2021, startet die europäische Solidaritätsaktion … »

25.03.2021

Moralismus, Werte, Afghanistan: Das Arsenal der Täuschung

Moralismus, Werte, Afghanistan: Das Arsenal der Täuschung

Die Moral hat einen merkwürdigen Beigeschmack bekommen. Immer mehr Menschen fühlen sich nicht mehr wohl, wenn von Moral die Rede ist. Dann geht es allerdings zumeist um Erscheinungen, die besser mit dem Terminus des Moralismus versehen werden. Denn dann handelt es sich nicht um eine aus einem tiefen inneren Wert… »

05.10.2020

Türkei und USA plündern straflos den Norden Syriens

Türkei und USA plündern straflos den Norden Syriens

Grosse Medien berichten selten darüber: Die Türkei und die USA verletzen in Syrien in krasser Weise das Völkerrecht. Rick Sterling für die Online-Zeitung INFOsperber Seit Jahren plündert die Türkei ungestraft die Infrastruktur Syriens. Zwischen 2012 und 2015 wurden in Aleppo etwa 300 Fabriken abgebaut… »

10.09.2020

Kritik an US-Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof

Kritik an US-Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof

Die Sanktionen der USA gegen den Internationalen Strafgerichtshof sind beispiellos in der Geschichte des Völker(straf)rechts. Andreas Zumach für die Online-Zeitung INFOsperber US-Außenminister Mike Pompeo hat gegen die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs (ISTGH), Fatou Bom Bensouda, gegen den Leiter der Abteilung für internationale Zusammenarbeit des ISTGH, Phakiso Mochochoko,… »

04.09.2020

Aktive aus der Friedensbewegung bekräftigen die Notwendigkeit ihres Aufrufes an die Partei Die Linke

Aktive aus der Friedensbewegung bekräftigen die Notwendigkeit ihres Aufrufes an die Partei Die Linke

Nach dem kürzlicn Interview des Fraktionsvorsitzenden der Partei Die Linke, Dietmar Bartsch, im Deutschlandfunk zu außen- und verteidigungspolitischen Fragen haben Aktive aus der deutschen Friedensbewegung einen Aufruf an die Partei initiiert, den innerhalb kurzer Zeit bereits zahlreiche Menschen unterzeichnet haben. Auch Gregor Gysi fordert nun in seinem Interview mit der… »

11.05.2020

Corona-Krise: Eine Stunde für den Nahen Osten

Corona-Krise: Eine Stunde für den Nahen Osten

Der Nahe Osten steht vor vielen Problemen. Kriege und Krisen, Interventionen, Sanktionen, Flucht und Vertreibung lassen die Menschen seit Jahrzehnten nicht zur Ruhe kommen. Der Gefahr einer COVID-19-Pandemie stehen sie weitgehend mittellos gegenüber. von Karin Leukefeld Alle drei Monate befasst sich der UN-Sicherheitsrat mit der „Situation im Nahen Osten, einschließlich… »

29.04.2020

European Center for Constitutional and Human Rights – Jahresbericht 2019

European Center for Constitutional and Human Rights – Jahresbericht 2019

Im Zeitalter von manchmal falschen, oft aber zu viel Informationen kostet es einige Mühen, sich zu entscheiden, welchen Problemen man als Menschenrechtsorganisation wieviel Aufmerksamkeit schenkt“ schreibt Wolfgang Kaleck, ECCHR-Generalsekretär in unserem Jahresbericht 2019. Der Klimawandel und die damit zusammenhängende Umweltzerstörung waren die bestimmenden Themen 2019. Für uns als Menschenrechtsorganisation allerdings… »

15.08.2019

Deutschland darf sich nicht an die Seite der kriegsführenden Nationen der Welt stellen

Deutschland darf sich nicht an die Seite der kriegsführenden Nationen der Welt stellen

Die Spannungen zwischen Washington, London und dem Iran nehmen beständig zu. Seit der Amtseinführung von Trump haben die USA ein Nuklearabkommen mit dem Iran aufgehoben, einen Flugzeugträger und eine Trägergruppe, zu der mindestens ein U-Boot gehört vor Iran in Stellung gebracht. Darüberhinaus wurden folgenschwere Sanktionen verhängt, was an sich einem Kriegsverbrechen entspricht. »

17.05.2019

US-Polizei räumt Botschaft für Guaidó: Letzte Botschaftsbesetzer gewaltsam aus Botschaft entfernt

US-Polizei räumt Botschaft für Guaidó: Letzte Botschaftsbesetzer gewaltsam aus Botschaft entfernt

In Washington haben Polizisten am gestrigen Tag vier Aktivisten in der Botschaft Venezuelas verhaftet. Das Filmmaterial zeigt US-Bundespolizisten während des Einsatzes außerhalb des Gebäudes. Die Aktivisten wurden vor fast einem Monat von Diplomaten der Regierung von Präsident Nicolás Maduro in die Botschaft eingeladen. Die Demonstranten forderten, dass die USA die… »

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