SPD

22.01.2018

CDU, CSU und SPD beenden offiziell die parlamentarische Demokratie!

CDU, CSU und SPD beenden offiziell die parlamentarische Demokratie!

Von Marianne Grimmenstein via Change.org 20. Januar 2018 – Viele NGO’s jubeln, dass das Ergebnispapier der Sondierung zwischen CDU/CSU und SPD die folgenden Sätze auf Seite 18 beinhaltet: „Wir werden eine Expertenkommission einsetzen, die Vorschläge erarbeiten soll, ob und in welcher Form unsere bewährte parlamentarisch-repräsentative Demokratie durch… »

23.08.2017

SPD-Kanzlerkandidat fordert Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland

SPD-Kanzlerkandidat fordert Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland

Die Kampagne ICAN Deutschland und die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßen die Forderung von Martin Schulz, die US-Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen. Endlich räumt ein Spitzenkandidat dem Thema Atomwaffen im Wahlkampf den Platz ein, den es in diesen Zeiten verdient. Damit unterstützt Schulz eine… »

27.05.2017

Autobahnprivatisierung: SPD versucht, eigene Genossen zu täuschen

Autobahnprivatisierung: SPD versucht, eigene Genossen zu täuschen

Laut einem gestrigen Bericht der Berliner Zeitung hat die SPD eine Art Strategie entwickelt, um die eigenen Genossen zum gewünschten Abstimmungsergebnis bei der Fraktionssitzung kommenden Dienstag zu bewegen. Trotzt offizieller Ankündigung, der Privatisierung sei vom Tisch, bleibt die Hintertür durch die sogenannten ÖPPs (Öffentlich Private Partnerschaften)… »

12.11.2015

Der Irakkrieg und Guantanamo waren für Helmut Schmidt „diese ekelhaften Dinge“

Der Irakkrieg und Guantanamo waren für Helmut Schmidt „diese ekelhaften Dinge“

In den vergangenen Tagen war er bereits nicht mehr ansprechbar gewesen und hatte hohes Fieber. Der Altkanzler musste in den vergangenen Wochen wiederholt im Krankenhaus behandelt werden. Vor einigen Tagen wurde er zu seinen Angehörigen zur Pflege in sein Haus gebracht. Unser herzliches Beileid gilt seinen Angehörigen, aber auch den… »

21.10.2015

Gratulation zur Verleihung des 4. Internationalen Willy-Brandt-Preises für die ungarische Philosophin Agnes Heller und für die britische Journalistin Sarah Harrison

Gratulation zur Verleihung des 4. Internationalen Willy-Brandt-Preises für die ungarische Philosophin Agnes Heller und für die britische Journalistin Sarah Harrison

Der Internationale Willy-Brandt-Preis wird von der SPD jährlich an herausragende Persönlichkeiten verliehen, die sich im Sinne des ehemaligen deutschen Bundeskanzlers, Friedensnobelpreisträgers und SPD-Vorsitzenden Willy Brandt in besonderer Weise für Verständigung und Frieden verdient gemacht haben. Dieser Preis wurde anläasslich des 40. Jahrestags von Willy Brandts Kniefall in Warschau ins Leben… »

21.09.2015

Sarah Harrison wird von der SPD mit dem Willy-Brandt-Preis ausgezeichnet

Sarah Harrison wird von der SPD mit dem Willy-Brandt-Preis ausgezeichnet

Die Snowden-Vertraute, Sarah Harrison, begleitete Edward Snowden mehrere Wochen im Sommer 2013 und ist eine enge Unterstützerin von WikiLeaks-Gründer Julian Assange. Die SPD zeichnet sie mit einem Sonderpreis für besonderen politischen Mut aus. Die britische Aktivistin und Whistleblower-Verteidigerin Sarah Harrison wird in diesem Jahr von der SPD für ihren besonderen… »

04.03.2015

Ein fatales Signal – Der Fall über Sebastian Edathy

Ein fatales Signal – Der Fall über Sebastian Edathy

Seit 2. März ist Sebastian Edathy ein freier Mann. Die SPD will seinen Parteiaustritt. Sicherlich ist sein öffentliches Leben durch diesen Prozess schon ruiniert, trotzdem fordern viele seinen Parteiaustritt und weitere Aufklärung von der Parteispitze. Der Strafprozess wegen des Besitzes von Kinder- und Jugendpornografie ist nach nur zwei Verhandlungstagen mit… »

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