SPD

Schwur ohne Gott

Eine Premiere: Deutschland wird erstmals von einem konfessionsfreien Kanzler regiert. Nach seiner Wahl im Parlament und seiner offiziellen Ernennung durch den Bundespräsidenten wurde der Sozialdemokrat Olaf Scholz vereidigt – und verzichtete dabei wie auch fast die Hälfte der neuen Regierung…

Das Menschenbild in der Politik und die unerträgliche Zweiklassengesellschaft

Saskia Esken warf Medienberichten zufolge dem Gesundheitsminister Jens Spahn eine beispiellose Verachtung für Teile der Gesellschaft vor und sein Menschenbild passe nicht in die aktuelle Regierung. Ursula Mathern wendet sich in einem offenen Brief an die SPD-Parteichefin, stimmt ihrer Aussage…

SPD will doch keine Kampfdrohnen?

Fast 15.000 Postkarten und unzählige E-Mails von euch haben Zweifel bei der SPD gesät. Die Süddeutsche Zeitung berichtet, dass dem „Großprojekt von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer […] nun das überraschende Aus auf der Zielgeraden“ drohe. Die Friedensbewegung, ihr alle, eure Massenmails, Postkarten…

SPD unterstützt nun doch die bewaffnete Drohne der Bundeswehr

Als „Schande und erbärmlich“ bezeichnete Reiner Braun vom Koordinierungskreis der Kampagne Stopp Air Base Ramstein die Bereitschaft der SPD-Bundestagsfraktion, der Bewaffnung der Drohnen für die Bundeswehr zuzustimmen und damit wieder vor der CDU einzuknicken. Die im Koalitionsvertrag versprochene breite gesellschaftliche…

Seitenwechsel – ohne rote Karte?

Was für eine Meldung in den Medien! Sigmar Gabriel, Parteivorsitzender der SOZIALDEMOKRATEN von 2009 bis 2017, Ex Außenminister Deutschlands, will in den Aufsichtsrat der DEUTSCHEN BANK A.G. Dabei ist zu beachten, dass die Mitglieder des Gremiums die Interessen der Anteilseigner…

Die Münchner Räterepublik: Kunst wird Macht, Kunst wird Blut

In den Wirren um die Macht im neuen Deutschland endet das progressivste der Experimente, die Münchner Räterepublik, im Blutbad. Anhand des Beispiels München zeigt sich exemplarisch, wozu die Väter der Weimarer Republik fähig waren – und was das heute mit…

Die falschen Themen der Politik?

Noch am Wahlabend des 26. Mais tönte es mit dieser Aussage unisono von den Spitzenleuten der GroKo-Parteien. Sie hätten die falschen Fragen angesprochen, glaubten sie. Das ist wohl wahr und sie vergessen, dass sie ständig und unbedenklich Versprechungen auf vielen…

Youtuber Rezo & Friends zu den EU-Wahlen: große Parteien in Deutschland unterstützen soziale Ungleichheit, Klimazerstörung und illegale Kriege – Wählt nicht für sie!

In Deutschland passiert gerade etwas Bemerkenswertes. Vor etwa einer Woche veröffentlichte der 26-jährige Youtuber Rezo ein Video mit dem Titel „Die Zerstörung der CDU“, das inzwischen über 9 Millionen Mal gesehen wurde und alle großen deutschen Medien wie Spiegel, Zeit,…

Hohe Noten für Kevin Kühnert

Mit bemerkenswerter Eile und Einigkeit reagierten die großen Print- und TV-Medien Deutschlands auf eine verständliche Meinungsäußerung des Jusovorsitzenden der SPD. Dass er sich zu Wort meldet, ist so erfreulich, wie die Auftritte von Greta Thunberg. Und er hat viele gute…

Ferkelkastration: Neun Verbände fordern von der SPD ein klares Nein zur Fristverlängerung

Von PROVIEH e.V. Morgen entscheidet die SPD- Bundestagsfraktion über ihre parteiinterne Linie beim Thema betäubungslose Ferkelkastration. PROVIEH fordert in einem gemeinsamen offenen Brief mit acht weiteren Verbänden die SPD-Abgeordneten auf, das Leid der Ferkel fristgerecht zum Jahresende zu beenden. Obwohl…

1 2