SPD

03.06.2019

Die falschen Themen der Politik?

Die falschen Themen der Politik?

Noch am Wahlabend des 26. Mais tönte es mit dieser Aussage unisono von den Spitzenleuten der GroKo-Parteien. Sie hätten die falschen Fragen angesprochen, glaubten sie. Das ist wohl wahr und sie vergessen, dass sie ständig und unbedenklich Versprechungen auf vielen Gebieten machen, ohne Taten und Gesetze folgen zu lassen, meinen… »

25.05.2019

Youtuber Rezo & Friends zu den EU-Wahlen: große Parteien in Deutschland unterstützen soziale Ungleichheit, Klimazerstörung und illegale Kriege – Wählt nicht für sie!

Youtuber Rezo & Friends zu den EU-Wahlen: große Parteien in Deutschland unterstützen soziale Ungleichheit, Klimazerstörung und illegale Kriege – Wählt nicht für sie!

In Deutschland passiert gerade etwas Bemerkenswertes. Vor etwa einer Woche veröffentlichte der 26-jährige Youtuber Rezo ein Video mit dem Titel „Die Zerstörung der CDU“, das inzwischen über 9 Millionen Mal gesehen wurde und alle großen deutschen Medien wie Spiegel, Zeit, Frankfurter Allgemeine etc. erreicht hat. In dem Video zeichnet er… »

08.05.2019

Hohe Noten für Kevin Kühnert

Hohe Noten für Kevin Kühnert

Mit bemerkenswerter Eile und Einigkeit reagierten die großen Print- und TV-Medien Deutschlands auf eine verständliche Meinungsäußerung des Jusovorsitzenden der SPD. Dass er sich zu Wort meldet, ist so erfreulich, wie die Auftritte von Greta Thunberg. Und er hat viele gute Gründe dafür. Die Medien sind angesichts der 2019 und 2021… »

05.11.2018

Ferkelkastration: Neun Verbände fordern von der SPD ein klares Nein zur Fristverlängerung

Ferkelkastration: Neun Verbände fordern von der SPD ein klares Nein zur Fristverlängerung

Von PROVIEH e.V. Morgen entscheidet die SPD- Bundestagsfraktion über ihre parteiinterne Linie beim Thema betäubungslose Ferkelkastration. PROVIEH fordert in einem gemeinsamen offenen Brief mit acht weiteren Verbänden die SPD-Abgeordneten auf, das Leid der Ferkel fristgerecht zum Jahresende zu beenden. Obwohl es praktikable Alternativen gibt, möchte die große… »

16.10.2018

Auf das Beben in Bayern folgt der Tsunami in Berlin

Auf das Beben in Bayern folgt der Tsunami in Berlin

Landtagswahl in Bayern – An die Stelle der CSU-Alleinregierung tritt in Bayern eine Koalition mit den Freien Wählern. Das ist ungefähr so spektakulär wie ein Seebeben. Dramatisch sind dabei allein die nachfolgenden Wellen. Ein Kommentar von DW-Redakteur Felix Steiner. Trotz aller heftigen Verschiebungen im bayerischen Wählerverhalten – eine wirkliche… »

05.10.2018

Mehr Geld für’s Militär statt für friedliche Entwicklung? Jetzt aktiv werden!

Mehr Geld für’s Militär statt für friedliche Entwicklung? Jetzt aktiv werden!

Eine wichtige, aber medial wenig beachtete Entscheidung steht bevor: Die deutliche Erhöhung des Wehretats in den nächsten vier Jahren um zusammengerechnet fast 20 Milliarden Euro. Die aktuelle Haushaltsplanung der Bundesregierung für 2019 sieht vor, dass der ohnehin schon hohe Etat des Verteidigungsministeriums von jetzt 38,5 Milliarden Euro (zum Vergleich:… »

29.03.2018

SPD: Immer größeres Unbehagen über Russland-Sanktionen im Fall Skripal

SPD: Immer größeres Unbehagen über Russland-Sanktionen im Fall Skripal

Jetzt forderte auch der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner konkrete Beweise eine Verstrickung Russlands in den Anschlag. Durch die Ausweisung russischer Diplomaten würde eine Eskalationskaskade in Gang gesetzt, „die uns noch sehr schaden kann“, kritisierte Stegener. Man müsse zwar Verständnis haben für das Bestreben Londons, in der Europäischen Union und in… »

22.01.2018

CDU, CSU und SPD beenden offiziell die parlamentarische Demokratie!

CDU, CSU und SPD beenden offiziell die parlamentarische Demokratie!

Von Marianne Grimmenstein via Change.org 20. Januar 2018 – Viele NGO’s jubeln, dass das Ergebnispapier der Sondierung zwischen CDU/CSU und SPD die folgenden Sätze auf Seite 18 beinhaltet: „Wir werden eine Expertenkommission einsetzen, die Vorschläge erarbeiten soll, ob und in welcher Form unsere bewährte parlamentarisch-repräsentative Demokratie durch… »

23.08.2017

SPD-Kanzlerkandidat fordert Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland

SPD-Kanzlerkandidat fordert Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland

Die Kampagne ICAN Deutschland und die ärztliche Friedensorganisation IPPNW begrüßen die Forderung von Martin Schulz, die US-Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen. Endlich räumt ein Spitzenkandidat dem Thema Atomwaffen im Wahlkampf den Platz ein, den es in diesen Zeiten verdient. Damit unterstützt Schulz eine… »

27.05.2017

Autobahnprivatisierung: SPD versucht, eigene Genossen zu täuschen

Autobahnprivatisierung: SPD versucht, eigene Genossen zu täuschen

Laut einem gestrigen Bericht der Berliner Zeitung hat die SPD eine Art Strategie entwickelt, um die eigenen Genossen zum gewünschten Abstimmungsergebnis bei der Fraktionssitzung kommenden Dienstag zu bewegen. Trotzt offizieller Ankündigung, der Privatisierung sei vom Tisch, bleibt die Hintertür durch die sogenannten ÖPPs (Öffentlich Private Partnerschaften)… »

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