Sozialabbau

Der Sozialstaat ist nicht mehr finanzierbar. Aber die Bürgerschaft kann sich beruhigen: Die Einschränkungen treffen nur die Unanständigen. Die Unzufriedenheit mit der Regierung ist im Lande weit verbreitet und daher ist es für die Regierenden umso wichtiger, den Grund für…

Friedensbewegung setzt deutliches Zeichen gegen die zunehmende Kriegsgefahr und Militarisierung der Gesellschaft Vereint gegen Völkermord, soziale Verrohung und Sozialabbau und für das Ende von Kriegen und Hass. 20.000 Menschen in Berlin und 15.000 in Stuttgart haben heute ihr Bekenntnis für…

Rheinmetall eröffnet Deutschlands größte Munitionsfabrik und will zu den weltgrößten Rüstungskonzernen aufschließen. Berlin stellt zur Finanzierung Sozialkahlschlag in Aussicht. Kriegsgegner sind zunehmend Repression ausgesetzt. Rheinmetall eröffnet Deutschlands größte Munitionsfabrik, rechnet mit Rüstungsaufträgen in dreistelliger Milliardenhöhe und will zu den größten…

Nach zähen Verhandlungen haben CDU/CSU und SPD ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Mit dem Titel „Verantwortung für Deutschland“ will die neue Bundesregierung Stabilität und Zukunftsfähigkeit signalisieren. Doch schon kurz nach Veröffentlichung mehren sich die kritischen Stimmen: Zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen werfen der Koalition…

Die Solidarwerkstatt Österreich lehnt die Abschaffung der abschlagsfreien Hacklerpension entschieden ab. Den sog. Frühstarter-Bonus gegen die Hacklerpension auszuspielen, ist ein billiges Ablenkungsmanöver, um weiteren Sozialabbau durchzusetzen. Bei Nationalratssitzung im November hatdie türkis-grüne Regierung die abschlagsfreie Hacklerpension abgeschafft. Die Hacklerregelung, die im koalitionsfreien…

Rehuno interviewt Esperanza Fernández – Mitglied der „Marea Blanca Catalunya“ (Weiße Flut Katalonien), Krankenpflegerin und Mitglied der humanistischen Bewegung. Marea Blanca ist eine soziale Bewegung, die von etwa 60 Organisationen, welche im Gebiet Kataloniens aktiv sind, gemeinsam mit den „Mareas“…

Gestern hat das EU-Parlament den Klimanotstand für Europa ausgerufen, genau einen Tag vor dem großen Globalen Klimastreik: Ist das Zufall, Aktionismus oder Reaktionismus? Ein Kommentar von Marianne Grimmmenstein Man könnte glauben, dass die EU endlich etwas gegen die enorme Umweltzerstörung…

Von SOS Mitmensch (www.sosmitmensch.at)   SOS Mitmensch veröffentlicht sieben Richtigstellungen zu den großteils irreführenden Aussagen der Bundesregierung zur „Mindestsicherung neu“. Die Regierung versucht die Bevölkerung in die Irre zu führen, doch diese hat ein Recht, das wahre Ausmaß der Kürzungen…

Die Friedensbewegung hat in den letzten Jahren viele Anfänge gemacht. Diesmal könnt es auch ein Anfang sein, der weitergeht. Über 8000 Menschen haben heute in Berlin mit dem Motto „Die Waffen nieder!!! – Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau“ demonstriert.…