Pressefreiheit

Österreich liegt im Pressefreiheitsranking von Reporter ohne Grenzen auf dem wenig schmeichelhaften 17. Platz. Nicht nur deshalb orten Politik, Gewerkschaft und zivilgesellschaftliche Organisationen am „Tag der Pressefreiheit“ Nachholbedarf in Sachen Unabhängigkeit von Medien. Kritisiert wird vor allem die Bundesregierung: die…

Mit dem Titel „Collateral Crucifixion“ hat das Künstlerduos Captain Borderline dieses Motiv als riesiges maximales Assange-Wandbild in Berlin auf eine komplette Häuserfassade direkt vor dem Willy-Brandt-Haus in der Karwoche fertiggestellt. Das Künstlerduo Captain Borderline hat zum Thema „Collateral Crucifixion“ ein…

Am 4. Januar 2021 hat ein Gericht in London entschieden, den Journalisten und WikiLeaks-Gründer Julian Assange nicht an die USA auszuliefern. Die Entscheidung des Gerichts ist persönlich ein kleiner Lichtblick für Julian Assange, der seit über anderthalb Jahren im Hochsicherheitsgefängnis…

Am 05. März 2021 erschien auf der Nachrichtenseite web.de eine „Analyse“ der Fälle von Alexej Nawalny und Julian Assange, verfasst von Marco Fieber. Zu diesem Beitrag gibt es sehr viel zu sagen. In dem folgenden Kommentar geht es jedoch in…

Die Proteste gegen die Neufassung des Sicherheitsgesetzes reissen nicht ab. Kritiker sehen die Bürger- und Medienrechte in Gefahr. Daniela Gschweng für die Online-Zeitung INFOsperber Als die Nationalversammlung am 24. November über eine Neufassung des französischen Sicherheitsgesetzes abstimmte, hatte es schon…

Im Rahmen des Hamburger Literaturfestivals „Lesen ohne Atomstrom“ fand am Abend des 12.02.2021 die hochkarätig besetzte Gesprächsrunde „Free Speech – Free Assange“ statt. Mit dem Moderator Georg Restle (Moderator des Politmagazins „Monitor“) diskutierten die ehemalige Bundesjustizministerin Prof. Herta Däubler-Gmelin, WikiLeaks-Botschafter…

In dem durch die Pandemie verwüsteten Land und ohne einen Plan für den Kauf von Impfstoffen, hat die Regierung das Moskauer Angebot abgewiesen, ihnen die Technologie zu überlassen, um in einer pharmazeutischen Fabrik der Stadt Kharkov des Impfstoffs Sputnik-V zu…

Mir klingt noch im Ohr was einmal ein Gewerkschaftler im Radio sagte: “Es ist ein gewaltiger Unterschied, Gewerkschaftler in Bologna oder in Sizilien zu sein…”Als ich Murat Cinar reden hörte, dachte ich mir: “Es ist ein Unterschied, ob man Journalist…

Diese Aussagen wurden von der “Don’t Extradite Assange”-Kampagne am 4. Januar 2021 aufgezeichnet, kurz nachdem das Gericht entschieden hatte, dass Julian Assange nicht an die USA ausgeliefert wird. acTVism Munich hat sie ins Deutsche übersetzt und heute wieder veröffentlicht, weil…

Das britische Gericht wies den Antrag auf Freilassung des WikiLeaks Gründers auf Kaution wegen Fluchtgefahr ab. Hatte die Richterin Baraitser am Montag die Auslieferung von Assange an die US-Behörden aufgrund seines psychischen Gesundheitszustandes und den zu erwartenden Haftbedingungen in den…