Polizeigewalt

G20 Gipfel: SEK bedroht Sanitäter

„Die Polizei ist keine unfehlbare Kraft und in einem Rechtsstaat und in einer Demokratie sollte ihr Handeln kritisch begleitet werden. Nur in autoritären Regimen werden Sicherheitskräfte kritiklos gewürdigt und nicht hinterfragt.“ Vorab Bemerkung eines Betrachters und Lesers. – Statement der…

G20 Aktuell: Höllenszenen

Wie es anfing und was wird hier eigentlich inszeniert? So fing es an (sogar laut Bild Liveticker ca. 20 Uhr, 6.7.2017): „Etwa 1000 Vermummte mischten sich nach Angaben der Polizei unter die Demonstranten – was die Polizei nicht duldete. Sie…

Rio 2016: Brasilien wiederholt Fehler der Vergangenheit

Brasilien wiederholt bei der Planung des Sicherheitskonzeptes für die Olympischen Spiele die gleichen Fehler, die schon vor und während der Fussball-Weltmeisterschaft 2014 begangen wurden. Diese hatten 2014 für grosses Leid bei der Bevölkerung gesorgt. Zudem schränken neue Gesetze die Meinungs-…

Erneuter Anstieg der Polizeigewalt in Rio

Die Polizei in Rio de Janeiro hat seit Monatsbeginn bereits elf Personen erschossen. Die erneute Zunahme der Polizeigewalt versetzt die Bewohnerinnen und Bewohner der Favelas in Angst und Schrecken, stellt Amnesty International 100 Tage vor Beginn der Olympischen Spiele fest.…

Polizeigewalt gegen Schwarze auch in Deutschland

„Oury Jalloh ist nicht das einzige Opfer von Polizeigewalt aber er ist einer der wenigen Fälle, der es bis vor den Richter gebracht hat“ sagte der Sprecher der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh gegen Ende einer zweistündigen Pressekonferenz in…

Einrichtung von unabhängigen Polizeibeschwerdestellen

„Deutschland ist menschenrechtlich verpflichtet, dafür zu sorgen, dass Beamte weder gegen das Folter- und Misshandlungsverbot noch gegen das Diskriminierungsverbot verstoßen. Die Informationen über mutmaßliche Misshandlungen oder Folterungen von Flüchtlingen im Gewahrsam der Bundespolizeiinspektion Hannover, aber auch jüngste Berichte über andere…

New York Marsch gegen das System

In New York brachten Tausende Demonstranten den Verkehr überall in der City zum Erliegen und auch ein Teil des West Side Highways wurde erfolgreich blockiert als Protestierende zwischen die Fahrzeuge strömten, dabei singend „Das ganze verdammte System ist höllisch schuldig…

Spielregeln gelten auch für die Polizei

Eine Woche vor Beginn der Fussball-WM in Brasilien fordert Amnesty International die brasilianischen Behörden erneut auf, das Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu garantieren. Die Sicherheitskräfte müssen angewiesen werden, bei ihren Einsätzen auf Demonstrationen verhältnismässig vorzugehen und nicht mit Gewalt.…

Spanien – Demonstrationsfreiheit unter Druck

Das Recht, friedlich zu demonstrieren, gerät in Spanien zunehmend unter Druck: Die spanische Polizei geht mit unverhältnismässiger Gewalt gegen Demonstrierende vor und bleibt dabei weitgehend straffrei, während die spanische Regierung die Gesetzgebung noch repressiver gestalten will. Eine neue Recherche von…

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