Polizeigewalt

02.02.2018

Hambacher Forst: Jetzt erst recht! – Aufruf zum deutschlandweiten Aktionstag am 03. Februar

Hambacher Forst: Jetzt erst recht! – Aufruf zum deutschlandweiten Aktionstag am 03. Februar

Von Hambacher Forst Am 22.01. versuchte die Polizei mit einem teuren Aufgebot vergeblich, die besetzten Barrikaden im Wald zu räumen. Auch der Versuch, den anwesenden Abgeordneten der SPD und AFD die „gewaltbereiten Ökoterroristen“ vorzuführen, schlug fehl. Denn unser Widerstand ist bunt, mutig und breiter denn je. Trotzdem… »

28.12.2017

G20 Nachlese: Politische Justiz gegen unbescholtene Jugendliche und Gewerkschafter

G20 Nachlese: Politische Justiz gegen unbescholtene Jugendliche und Gewerkschafter

Ein NDR Panorama Beitrag ist entlarvend. Fabio war 4 Monate in Untersuchungshaft. Nicht weil er etwa Steine auf Polizisten geworfen haben soll oder ähnliches, sondern nur weil er auf einer Demonstration mit dabei war. Weil ihm eine Gesinnung unterstellt wird, ohne ihm auch nur ein persönliches Vergehen vorzuwerfen oder sonstige… »

07.12.2017

Schluss mit Repression: G20-GegnerInnen sind nicht kriminell!

Schluss mit Repression: G20-GegnerInnen sind nicht kriminell!

Am Mittwoch den 05.12.2017 kam es bundesweit zu mehreren Hausdurchsuchungen gegen Linke, die Polizei sprach selbst von einer „Großrazzia“. Auch Gewerkschaftsjugendliche sind betroffen. Wir rufen zu Aktionen in verschiedenen Städten auf: 09.12.: 16 Uhr #Göttingen, Platz der Synagoge 09.12.: 14 Uhr #Bonn, Friedensplatz/Ecke Sternstraße https://www.facebook.com/events/137023603664749 G20-Chaoten“ als Ziel? … »

18.07.2017

G20 Gipfel: SEK bedroht Sanitäter

G20 Gipfel: SEK bedroht Sanitäter

„Die Polizei ist keine unfehlbare Kraft und in einem Rechtsstaat und in einer Demokratie sollte ihr Handeln kritisch begleitet werden. Nur in autoritären Regimen werden Sicherheitskräfte kritiklos gewürdigt und nicht hinterfragt.“ Vorab Bemerkung eines Betrachters und Lesers. – Statement der Riot Medics Berlin zur Nacht vom 07. – 08.07.2017 im… »

07.07.2017

G20 Aktuell: Höllenszenen

G20 Aktuell: Höllenszenen

Wie es anfing und was wird hier eigentlich inszeniert? So fing es an (sogar laut Bild Liveticker ca. 20 Uhr, 6.7.2017): „Etwa 1000 Vermummte mischten sich nach Angaben der Polizei unter die Demonstranten – was die Polizei nicht duldete. Sie stoppte den Zug und setzte Pfefferspray sowie mehrere Wasserwerfer… »

02.06.2016

Rio 2016: Brasilien wiederholt Fehler der Vergangenheit

Rio 2016: Brasilien wiederholt Fehler der Vergangenheit

Brasilien wiederholt bei der Planung des Sicherheitskonzeptes für die Olympischen Spiele die gleichen Fehler, die schon vor und während der Fussball-Weltmeisterschaft 2014 begangen wurden. Diese hatten 2014 für grosses Leid bei der Bevölkerung gesorgt. Zudem schränken neue Gesetze die Meinungs- und Versammlungsfreiheit ein. In zwei Monaten beginnen die Olympischen Spiele… »

27.04.2016

Erneuter Anstieg der Polizeigewalt in Rio

Erneuter Anstieg der Polizeigewalt in Rio

Die Polizei in Rio de Janeiro hat seit Monatsbeginn bereits elf Personen erschossen. Die erneute Zunahme der Polizeigewalt versetzt die Bewohnerinnen und Bewohner der Favelas in Angst und Schrecken, stellt Amnesty International 100 Tage vor Beginn der Olympischen Spiele fest. Mindestens 307 Menschen wurden 2015 alleine in der Stadt Rio… »

28.10.2015

Polizeigewalt gegen Schwarze auch in Deutschland

Polizeigewalt gegen Schwarze auch in Deutschland

„Oury Jalloh ist nicht das einzige Opfer von Polizeigewalt aber er ist einer der wenigen Fälle, der es bis vor den Richter gebracht hat“ sagte der Sprecher der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh gegen Ende einer zweistündigen Pressekonferenz in Berlin. „Es ist kein Einzelfall, sondern es handelt sich… »

30.06.2015

Einrichtung von unabhängigen Polizeibeschwerdestellen

Einrichtung von unabhängigen Polizeibeschwerdestellen

„Deutschland ist menschenrechtlich verpflichtet, dafür zu sorgen, dass Beamte weder gegen das Folter- und Misshandlungsverbot noch gegen das Diskriminierungsverbot verstoßen. Die Informationen über mutmaßliche Misshandlungen oder Folterungen von Flüchtlingen im Gewahrsam der Bundespolizeiinspektion Hannover, aber auch jüngste Berichte über andere Fälle unverhältnismäßiger Polizeigewalt in Deutschland unterstreichen die Dringlichkeit von strukturellen… »

06.12.2014

New York Marsch gegen das System

New York Marsch gegen das System

In New York brachten Tausende Demonstranten den Verkehr überall in der City zum Erliegen und auch ein Teil des West Side Highways wurde erfolgreich blockiert als Protestierende zwischen die Fahrzeuge strömten, dabei singend „Das ganze verdammte System ist höllisch schuldig [guilty as hell]“ Der Grund für den Marsch und die… »

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