Grundrechte

Chile: Ende des Neoliberalismus?

Chile zählt zu den am stärksten von Ungleichheit geprägten Ländern der Welt. Die Aufstände von Oktober 2019 und das darauffolgende Plebiszit haben deutlich gezeigt, dass die Bevölkerung die herrschenden Missstände ändern will. Der 4. Juli 2021 war ein historischer Tag…

„Die Schere im Kopf“ – Für die Freiheit der Kunst in Ungarn

Europäische Allianz der Akademien und Europaabgeordnete Sabine Verheyen wollen Kräfte bündeln Die Freiheit der Kunst ist in Artikel 13 der EU-Charta der Grundrechte verankert – und doch kann die ungarische Regierung gesetzeskonform die Autonomie von Kulturinstitutionen und Kunstakademien Schritt für…

«Rechte und Pflichten derer, die von Mitmenschen lernen wollen»

Viele Befürworter und Gegner der Covid-Massnahmen glauben, alleine im Recht zu sein. Allen anderen sei Karl Popper empfohlen. Felix Schindler für die Online-Zeitung INFOsperber Sie alle halten sich für vernünftig. Die einen möchten als verantwortungsbewusst angesehen werden, die anderen als…

Noam Chomsky: „Über Anarchismus. Beiträge aus vier Jahrzehnten.“

Im Dezember 2020 erschien das Buch von Noam Chomsky: „Über Anarchismus. Beiträge aus vier Jahrzehnten. Ausgewählt, übersetzt und kommentiert von Rainer Barbey“.   Der folgende Text erschien ursprünglich als Vorwort zur zweibändigen, von Rudolf Rizmann herausgegebenen Antologija anarhizma.Der anarchosyndikalistische Denker…

Ökofeminismus: Frauenbündnisse gegen Umweltzerstörung

„Keine Zerstörung, keine Flucht! Ökofeminismus ist die revolutionäre Praxis unserer Zeit“, erklärt die Vandana Shiva auf ihrer Konferenz zum Thema Ökofeminismus und die Dekolonisierung von Frauen, Natur und Zukunft. „Wir wissen, dass die Erde lebendig ist. Die alten Traditionen haben…

Jenseits von Demokratie und Rechtsstaat

In der Corona-Pandemie schlägt wieder die Stunde der Exekutive. Die Parlamente werden übergangen, die Gesetze zurechtgebogen. Dies sei ein Angriff auf Demokratie und Rechtsstaat, heißt es in Deutschland, Frankreich und nun auch in der EU. Jede Krise ist eine Bewährungsprobe für Demokratie und…

Schweiz: Grundrechte und Rechtsstaat als Kollateralschaden

Die Mehrheit des Parlaments hat die umstrittenen Antiterror-Gesetze in der Schlussabstimmung angenommen und nimmt damit die Kollision mit Grundrechten und rechtsstaatlichen Prinzipien in Kauf. Die NGO-Plattform Menschenrechte Schweiz wird die Anwendung der Gesetze kritisch verfolgen und die Rechte von betroffenen…

Fehlerhafte Berichterstattung anlässlich der Großdemonstration „Tag der Freiheit“ am 01.08.2020 in Berlin

Offener Brief an die Programmdirektion der ARD Erstmals publiziert im Forum der Initiative „Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien e.V.“   Programmdirektion Erstes Deutsches Fernsehen Arnulfstraße 42 80335 München Fehlerhafte Berichterstattung anlässlich der Großdemonstration „Tag der Freiheit“ am 01. August 2020…

Smart-Meter-Rollout: Nur noch die Grünen können ihn stoppen, aber wollen die das?

Am 18. Juni wurde das neue Gebäudeenergiegesetz (GEG) im Bundestag beschlossen. Dabei geht es neben vielen anderen Punkten auch um eine Zwangsinstallation von intelligenten Zählern und Rauchmeldern – so genannten Smart-Metern – in allen Gebäuden, was im Bezug auf Grundrechte…

Gebäudeenergie-Gesetz und Smart Meter: Funkbelastung und Lauschangriff durch die Hintertür?

Morgen, am Donnerstag, den 18. Juni 2020 finden die 2. und 3. Lesung zum Gebäudeenergie-Gesetz (GEG) statt. Hier soll es vornehmlich um einen einfacheren Rahmen für Niedrigstenergiegebäude-Standards gehen, was im Prinzip zu begrüßen ist. Allerdings bezweifeln Kenner der Energiebranche, ob…

1 2