Grundrechte

22.04.2020

„Die Straße frei am 1. Mai!“

„Die Straße frei am 1. Mai!“

Für eine temporäre Begegnungszone auf der Wiener Ringstraße am Tag der Arbeit. Petition an die Wiener Stadtregierung Warum ist das wichtig? In der 130-jährigen Geschichte des 1. Mai als internationaler Kampf- und Feiertag der ArbeiterInnenbewegung mussten schon zahlreiche Hindernisse überwunden werden. Die Corona-Krise stellt uns alle erneut vor große… »

21.04.2020

Offener Brief an Gesundheitsminister Anschober

Offener Brief an Gesundheitsminister Anschober

Offener Brief an Gesundheitsminister Anschober: Ebenso wie Einkaufen und Arbeiten müssen auch politische Manifestationen unter Einhaltung aller Vorschriften zur Eindämmung der Pandemie wieder zulässig sein. Mundschutz ja, Maulkorb nein! Solidarwerkstatt Österreich Waltherstraße 15 4020 Linz An Gesundheitsminister Rudolf Anschober OFFENER BRIEF Mundschutz Ja! Maulkorb Nein!  … »

10.12.2019

Wann kommen die digitalen Menschenrechte?

Wann kommen die digitalen Menschenrechte?

Vor einem Jahr, zum 70. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, hat die Giordano-Bruno-Stiftung ihre Vorschläge für digitale Menschenrechte veröffentlicht. Das Konzept fand viel Zustimmung, aber auch konstruktive Kritik. Dass Menschenrechte keine Wundertüte sind, die alle Türen öffnen, musste Petr Zak ganz praktisch feststellen. Als er… »

05.06.2019

Videointerview: Widerstand gegen das Verbot von linksunten.indymedia

Videointerview: Widerstand gegen das Verbot von linksunten.indymedia

Von labournet.tv Im August 2017 wurde linksunten.indymedia verboten, eine Webseite, auf der viele Jahre lang ein breites Spektrum linker Gruppen und Bewegungen ihre Artikel, Bekennerschreiben, Aufrufe und Analysen gepostet hatte. Eine Woche später veröffentlichten die Blogger und Journalisten Detlef Georgia Schulze, Achim Schill und Peter Nowak einen… »

27.02.2019

Alles muss raus – großer Ausverkauf (in Österreichs Asyl- und Menschenrecht)

Alles muss raus – großer Ausverkauf  (in Österreichs Asyl- und Menschenrecht)

Von Robert Manoutschehri Weg mit Erstaufnahmezentren, stattdessen Ausreise-Zentren. „Konzentrierte Lagerung“ (jetzt als zentrale Unterbringung betitelt), sowie Sicherungshaft, Gefährdungsprognosen und eine 20-tägige Rückkehrberatung statt unabhängiger Rechtsvertretung sollen eine ordentliche Asylrechts-Prüfung ersetzen. Eine Bundesbetreuungsagentur werde außerdem dafür sorgen, dass es weniger Beschwerdefälle in erster Instanz gäbe. Auch eine Aberkennung des Asylstatus bei… »

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