Drohnenkrieg

Ramstein ist keine Band, sondern eine US Air Base auf deutschem Grund und Boden. Vielmehr DIE US Air Base, nämlich Dreh- und Angelpunkt des Drohnenkrieges im Nahen und Mittleren Osten, Einsatzpunkt aller in Europa gelagerter Atomwaffen und außerdem werden sämtliche…

Auf Veränderung ausgerichtete Bewegungen haben dann größere Erfolgsaussichten, wenn ihre Forderungen die neuralgischen Punkte des Gegners und die vordringlichen Aufgaben der Zeit treffen. Wenn die Lage gefährlich ist und die Ursachen nicht so leicht zu durchschauen sind, ist es besonders…

Das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FIfF) e.V. beschäftigt sich seit mehr als drei Jahrzehnten mit dem Thema Rüstung und Informatik sowie der Militarisierung der Gesellschaft. In diesem Rahmen verfolgen wir auch die globalen Entwicklungen rund um die…

„Lohnt sich das?“, fragt der Zweifelnde. „Bringt es was?“, denkt der Skeptiker. „Gerade ich?“, überlegt der Interessierte. Ja – auch Ihr und hoffentlich noch viele mehr! Denn: Die Air Base Ramstein ist das Synonym für Drohnen, Krieg, Interventionismus und für…

OVG Münster gibt Klägern aus Jemen Recht: Bundesregierung muss sicherstellen, dass die USA in Ramstein Völkerrecht einhalten Münster/Berlin, 19. März 2019 – Im Fall „Bin Ali Jaber gegen Deutschland“ hat das Oberverwaltungsgericht Münster den drei Klägern aus dem Jemen in…

Die Bundesregierung muss US-Drohnenangriffe im Jemen auf ihre Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht überprüfen und Washington gegebenenfalls zur Ordnung rufen. Das schreibt ein am 19. März verkündetes Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vor, das einer Klage dreier Angehöriger jemenitischer Drohnenopfer teilweise stattgegeben…

Aus Anlass des Urteils des OVG1 in Münster zu den illegalen Drohneneinsätzen erklären Reiner Braun und Pascal Luig vom Koordinierungskreis der Kampagne Stopp Air Base Ramstein: Das Urteil ist eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung und ihre unterstützenden Aussagen zu…

Nach Berechnungen, die zurzeit von der Trump-Administration angestellt werden, sollen die Stationierungsgebühren für die US-Truppen vollständig plus einen Aufschlag von mindestens 50% von Deutschland und den anderen Ländern, in denen sich US-Basen befinden, bezahlt werden.1 Statt bisher 1 Milliarde Dollar…

Am 13. Juni 2018 stimmten der Verteidigungs- und der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einer erstmaligen Anschaffung von 5 bewaffnungsfähigen Drohnen des Typs Heron TP für die Bundeswehr zu. Für über 900 Millionen Euro sollen die Drohnen von Israel Aerospace Industries…

Die Ministerin Ursula von der Leyen täuscht die Öffentlichkeit und das Parlament. Oder deutlicher: Sie sagt die Unwahrheit und handelt gegen ihre eigenen Zusagen. Worte sind für die Ministerin scheinbar nur taktische Manöver zur Beruhigung der Öffentlichkeit und ihres erneut…