Drohnenkrieg

10.04.2019

Warum wir in Ramstein 2019 dabei sind – auch in diesem Jahr

Warum wir in Ramstein 2019 dabei sind – auch in diesem Jahr

„Lohnt sich das?“, fragt der Zweifelnde. „Bringt es was?“, denkt der Skeptiker. „Gerade ich?“, überlegt der Interessierte. Ja – auch Ihr und hoffentlich noch viele mehr! Denn: Die Air Base Ramstein ist das Synonym für Drohnen, Krieg, Interventionismus und für Militarismus in Deutschland und weltweit. Wir wollen… »

29.03.2019

Wegweisendes Urteil zur Rolle Deutschlands im US-Drohnenprogramm

Wegweisendes Urteil zur Rolle Deutschlands im US-Drohnenprogramm

OVG Münster gibt Klägern aus Jemen Recht: Bundesregierung muss sicherstellen, dass die USA in Ramstein Völkerrecht einhalten Münster/Berlin, 19. März 2019 – Im Fall „Bin Ali Jaber gegen Deutschland“ hat das Oberverwaltungsgericht Münster den drei Klägern aus dem Jemen in entscheidenden Punkten Recht gegeben. Deutschland müsse darauf hinwirken, dass die… »

26.03.2019

Air Base Ramstein: Drohnenmorde vor Gericht

Air Base Ramstein: Drohnenmorde vor Gericht

Die Bundesregierung muss US-Drohnenangriffe im Jemen auf ihre Vereinbarkeit mit dem Völkerrecht überprüfen und Washington gegebenenfalls zur Ordnung rufen. Das schreibt ein am 19. März verkündetes Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vor, das einer Klage dreier Angehöriger jemenitischer Drohnenopfer teilweise stattgegeben hat. Demnach hat die Bundesregierung womöglich ihre „Schutzpflicht“ gegenüber den… »

20.03.2019

Drohnenkriege beenden heißt Truppenstationierungsvertrag kündigen

Drohnenkriege beenden heißt Truppenstationierungsvertrag kündigen

Aus Anlass des Urteils des OVG1 in Münster zu den illegalen Drohneneinsätzen erklären Reiner Braun und Pascal Luig vom Koordinierungskreis der Kampagne Stopp Air Base Ramstein: Das Urteil ist eine schallende Ohrfeige für die Bundesregierung und ihre unterstützenden Aussagen zu dem US-Drohnenkrieg über die Relaisstation der US… »

11.03.2019

Genug ist genug – es reicht! Trump will noch mehr Geld für Kriege und völkerrechtwidrige Interventionen

Genug ist genug – es reicht! Trump will noch mehr Geld für Kriege und völkerrechtwidrige Interventionen

Nach Berechnungen, die zurzeit von der Trump-Administration angestellt werden, sollen die Stationierungsgebühren für die US-Truppen vollständig plus einen Aufschlag von mindestens 50% von Deutschland und den anderen Ländern, in denen sich US-Basen befinden, bezahlt werden.1 Statt bisher 1 Milliarde Dollar (28% der Stationierungskosten) pro Jahr, die Deutschland ohnehin schon… »

13.11.2018

Alexander Neu: Die Bundesregierung will bewaffnete Drohnen

Alexander Neu: Die Bundesregierung will bewaffnete Drohnen

Am 13. Juni 2018 stimmten der Verteidigungs- und der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einer erstmaligen Anschaffung von 5 bewaffnungsfähigen Drohnen des Typs Heron TP für die Bundeswehr zu. Für über 900 Millionen Euro sollen die Drohnen von Israel Aerospace Industries (IAI) geleast werden. Die Bundesregierung hatte sich damals darauf geeinigt,… »

12.11.2018

Die Drohnenpolitik der Verteidigungsministerin Frau von der Leyen: tricksen, täuschen, lügen!

Die Drohnenpolitik der Verteidigungsministerin Frau von der Leyen: tricksen, täuschen, lügen!

Die Ministerin Ursula von der Leyen täuscht die Öffentlichkeit und das Parlament. Oder deutlicher: Sie sagt die Unwahrheit und handelt gegen ihre eigenen Zusagen. Worte sind für die Ministerin scheinbar nur taktische Manöver zur Beruhigung der Öffentlichkeit und ihres erneut düpierten Koalitionspartners SPD. Erinnern wir uns: Der Bundestag beschloss das… »

11.09.2018

17 Jahre „Anti-Terror-Krieg“

17 Jahre „Anti-Terror-Krieg“

17 Jahre nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 dringen Berliner Regierungsberater auf die Überprüfung des fortdauernden „Anti-Terror-Kriegs“. Nach den Anschlägen seien in den westlichen Staaten im Namen des „Anti-Terror-Kriegs“ zahlreiche Maßnahmen wie „Inhaftierungen ohne Gerichtsurteil“ oder die massenhafte „anlasslose Überwachung“ eingeführt worden, die damals scharf kritisiert wurden, heißt es… »

01.08.2018

Stopp Air Base Ramstein: Umwandlung militärischer in zivile Arbeitsplätze

Stopp Air Base Ramstein: Umwandlung militärischer in zivile Arbeitsplätze

Nach der Ankündigung von Donald Trump eines möglichen Abzuges der US-Truppen, schlägt die Kampagne Stopp Air Base Ramstein vor einen Runden Tisch für die Konversion einzurichten. Am 6. Juli hat sich die Kampagne Stopp Air Base Ramstein – die seit vier Jahren mit großen Aktionen gegen den US-Drohnenkrieg… »

16.07.2018

Alfonso di Stefano: „Anti-Kriegs- und Anti-Rassismus-Bewegung sind komplementär, wo soll da der Unterschied sein?“

Alfonso di Stefano: „Anti-Kriegs- und Anti-Rassismus-Bewegung sind komplementär, wo soll da der Unterschied sein?“

Alfonso di Stefano ist Mitglied beim Basiskomitee von No Muos – No Sigonella und Teil der Bewegung No M.U.O.S. in Sizilien und nahm im Rahmen der Aktionswoche Stopp Air Base Ramstein als einer der Partizipanten aus 12 Ländern am internationalen Treffen… »

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