direkte Demokratie

30.03.2021

Nachhaltiges Geld

Nachhaltiges Geld

Täglich geht es in allen Nachrichten um Geld. Was ist und warum haben wir wohl Geld. Wem nützt das Geld und gibt es auch Betrogene beim Geld. Vielleicht kann man das einmal mit einer anderen Herangehensweise das betrachten. Darüber lässt sich sicher streiten, hier soll einmal ein Anfang gemacht werden. »

21.01.2021

Österreich & Schweiz: drei Volksbegehren und eine Volksabstimmung

Österreich & Schweiz: drei Volksbegehren und eine Volksabstimmung

In der aktuell laufenden Woche vom 18. bis 25. Januar können alle Bürgerinnen und Bürger in Österreich ihre Stimme zu drei parallel laufenden Volksbegehren abgeben. Volksbegehren „Für Impf-Freiheit“: „Der Art.7 (1) der Österreichischen Bundesverfassung ist wie folgt zu ergänzen: Staatsbürger, die an ihrem Körper keine chemische, biologische oder hormonelle Veränderung… »

04.12.2020

Volksabstimmung in der Schweiz: Wirtschaftliche Interessen haben Vorrang vor ethischen Werten

Volksabstimmung in der Schweiz: Wirtschaftliche Interessen haben Vorrang vor ethischen Werten

Zwei verpasste Gelegenheiten für eine gerechtere Welt: Am vergangenen Wochenende stimmten die Schweizer Wählerinnen und Wähler über zwei Volksinitiativen ab, die beide abgelehnt wurden. Die erste Vorlage, eine Volksinitiative „Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt“, erzielte zwar eine Mehrheit von 50,73 %, aber nur eine Minderheit… »

03.12.2020

Die Grünen verabschieden sich von der bundesweiten Volksabstimmung

Die Grünen verabschieden sich von der bundesweiten Volksabstimmung

Was ist nur bei den Grünen los? Sie waren einst die Partei, die 1992 erstmals einen Gesetzentwurf zur Einführung von direkter Demokratie auf Bundesebene in den Bundestag eingebracht hat. Und nun, mehr als 40 Jahre nach ihrer Gründung, haben die Delegierten auf einem Parteitag die Forderung nach der bundesweiten Volksabstimmung… »

30.11.2020

Schweiz Konzernverantwortungsinitiative: «Wir nehmen die Konzerne beim Wort»

Schweiz Konzernverantwortungsinitiative: «Wir nehmen die Konzerne beim Wort»

Eine Mehrheit von 50,7 Prozent der Schweizer Stimmberechtigten haben sich heute für die Konzernverantwortungsinitiative ausgesprochen. Sie ist jedoch am Ständemehr gescheitert. Alexandra Karle, Geschäftsleiterin von Amnesty Schweiz, kommentiert das Resultat wie folgt: «Die Schweiz hat eine Chance verpasst, den zahlreichen international tätigen Grosskonzernen im Land griffige Regeln zum Schutz… »

30.11.2020

Friedenspolitische Anliegen gewinnen an Zustimmung

Friedenspolitische Anliegen gewinnen an Zustimmung

Der Kriegsgeschäfte-Initiative reichte es heute leider nicht zur Annahme. Das gute Resultat ist trotzdem ein grosser Erfolg. Nach dem Zufallsmehr beim Kampfjet-Referendum erreicht ein weiteres friedenspolitisches Anliegen ein äusserst gutes Resultat an der Urne. Das zeigt: In der Sicherheits- und Friedenspolitik steht die Schweizer Bevölkerung linker als Parlament und Bundesrat. »

31.10.2020

Anhörung zur Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen im Bundestag

Anhörung zur Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen im Bundestag

Am Montag fand die Anhörung der mit 176.134 Unterzeichner*innen erfolgreichsten E-Petition aller Zeiten an den Bundestag von Susanne Wiest mit der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen statt. Der fahrende OMNIBUS für Direkte Demokratie war am Marie-Elisabeth-Lüders-Haus vor Ort und begleiteten gemeinsam mit anderen Grundeinkommensinitiativen, wie z.B. Mein Grundeinkommen, Expedition Grundeinkommen,… »

11.09.2020

Liberaler Aufruf zum Abstimmungskampf in Schweiz: NEIN zum Kampfjet-Blankoscheck!

Liberaler Aufruf zum Abstimmungskampf in Schweiz: NEIN zum Kampfjet-Blankoscheck!

Verschiedene Exponentinnen und Exponenten aus militärnahen Kreisen, liberalen und bürgerlichen Parteien sagen am 27. September NEIN zur Beschaffung neuer Kampfjets.  Für viele Personen auch ausserhalb linker Kreise ist die Beschaffung neuer Kampfjets für 6 Milliarden Franken nicht angebracht. Die Bevölkerung und die Wirtschaft brauchen in erster Linie Schutz vor Naturgewalten,… »

11.09.2020

Zur EU auf Distanz gehen, mit der NATO aber ins gleiche Bett?

Zur EU auf Distanz gehen, mit der NATO aber ins gleiche Bett?

«Abhängigkeiten werden in Kauf genommen». So steht es wörtlich in einem VBS-Papier. Und auf «Helvetisierungen» wird verzichtet. Christian Müller für die Online-Zeitung INFOsperber Mein Kollege Niklaus Ramseyer bezichtigte in seinem Artikel vom 8. September hier auf Infosperber die VBS-zuständige Bundesrätin Viola Amherd, den USA… »

02.09.2020

Rutscht die Schweiz in eine Demokratie-Krise?

Rutscht die Schweiz in eine Demokratie-Krise?

Der COVID-Virus trifft die direkte Demokratie in der Schweiz im Herzen. Mit der Pandemie sind Unterschriften-Sammlungen unsicherer, aufwendiger und teurer geworden. Die Rede ist bereits von einem «Initiativ-Sterben». Stark betroffen sind auch Referenden, bei denen der Zeitdruck sehr hoch ist. Um vor der drohenden Demokratiekrise zu warnen, hat die Stiftung… »

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