direkte Demokratie

10.07.2019

Nur was ökologisch ist, ist auch wirtschaftlich

Nur was ökologisch ist, ist auch wirtschaftlich

Der aktuelle Skandal mit den Kühen im Allgäu ist doch nur ein Beispiel für den krankhaften Umgang mit der ganzen Welt. Da wird nicht nur die Welt vernichtet – auch menschliche Seelen. Wir brauchen uns doch überhaupt nicht zu wundern, wenn wir mit unseren kalten Herzen so weiter machen, dass… »

09.07.2019

Von den Vereinten Nationen zu Vereinten Bürger*innen

Von den Vereinten Nationen zu Vereinten Bürger*innen

Wenn es um die direkte Demokratie geht, denken wir vor allem die lokale Ebene. Auf dieser ist es durch genau definierte, naheliegende Themen für die Bürger*innen grundsätzlich leichter möglich, Einfluss zu nehmen. Aber demokratische Partizipation ist auf allen Ebenen wichtig, auch wenn sie sich nicht so einfach umsetzen lässt. In… »

24.06.2019

Korrektur-Initiative mit mehr als 134 000 Unterschriften eingereicht

Korrektur-Initiative mit mehr als 134 000 Unterschriften eingereicht

Nur sechs Monate nach der Lancierung hat die Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer heute die Korrektur-Initiative in Bern eingereicht. Dank der massiven Unterstützung aus der Bevölkerung ist es der Allianz gelungen innerhalb von kürzester Zeit mehr als 134 000 Unterschriften zu sammeln. Im Herbst sind knapp 50 000 Menschen dem… »

04.05.2019

Der Omnibus für direkte Demokratie auf dem Weg nach Rom

Der Omnibus für direkte Demokratie auf dem Weg nach Rom

Die größten Herausforderungen der heutigen Zeit – vom Klima über Ungleichbehandlungen bis hin zu demokratischer Regierungsführung – erfordern Maßnahmen auf globaler Ebene. Viele dieser Maßnahmen werden nie eingeleitet werden, solange es keine reale Demokratie, keinen direkten und bindenden Bürgerentscheid gibt. 2018 fand das Global Forum on Modern… »

10.04.2019

Landesregierung Bayern übernimmt das Volksbegehren Artenvielfalt

Landesregierung Bayern übernimmt das Volksbegehren Artenvielfalt

Das Volksbegehren Artenvielfalt wird von der Landesregierung und dem Landtag in Bayern vollständig übernommen und damit auch das von der Volksinitiative ausgearbeitete und im Volksbegehren vorgelegte Naturschutz-Gesetz. Damit entfällt der Volksentscheid im Oktober. Wir haben die Botschaft aus Bayern jetzt mit einem strahlenden -, aber auch mit einem weinenden Auge… »

11.12.2018

Korrektur-Initiative gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer in Bern lanciert

Korrektur-Initiative gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer in Bern lanciert

Heute Mittag wurde die Korrektur-Initiative in Bern lanciert. Eine breite Allianz möchte, dass Parlament und Bevölkerung über Regelungen zu Kriegsmaterialexporten mitbestimmen können. So sollen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer und in Länder, die systematisch und schwerwiegend Menschenrechte verletzen, ein für alle Mal verhindert werden.  Das Co-Präsidium der Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer… »

06.12.2018

Korrektur-Initiative wird am 11. Dezember lanciert

Korrektur-Initiative wird am 11. Dezember lanciert

Der Ständerat hatte heute Morgen die Chance, Waffenexporte in Bürgerkriegsländer zu verbieten. Er hat sich bewusst dagegen entschieden und schiebt den Entscheid mit der Rückweisung der Motion an die Sicherheitspolitische Kommission (SiK-S) heraus. Er stellt damit die Interessen der Rüstungsindustrie vor humanitäre Tradition und Mitbestimmung. Darum lanciert die Allianz gegen… »

01.11.2018

Rückzieher des Schweizer Bundesrats ist nicht genug

Rückzieher des Schweizer Bundesrats ist nicht genug

Dank dem Druck der Allianz gegen Waffenexporte in Bürgerkriegsländer und dem massiven Widerstand aus der Bevölkerung hat der Bundesrat gestern beschlossen, auf eine Lockerung der Kriegsmaterialverordnung zu verzichten. Die Allianz ist erfreut über diesen wichtigen Erfolg. Um künftige Lockerungen zu verhindern, braucht es nun eine Verschiebung der Entscheidungs-Kompetenzen vom Bundesrat… »

07.10.2018

„Hitler war ein großer Demokrat“

„Hitler war ein großer Demokrat“

Der ukrainische Parlamentsvorsitzende verehrt Adolf Hitler. In einer Diskussion im ukrainischen Fernsehen bezeichnet Parlamentspräsident Andrij Parubij Adolf Hitler als großen Verfechter der direkten Demokratie. Das Lob ist nur Teil einer ganzen Reihe von Aussagen und Taten hochrangiger ukrainischer Politiker, die den Faschismus weißwaschen. „Diese Leute genießen völlige Narrenfreiheit“, kritisiert… »

02.10.2018

Global Forum on Modern Direct Democracy in Rom: Höhepunkte, Erkenntnisse und Erfahrungen

Global Forum on Modern Direct Democracy in Rom: Höhepunkte, Erkenntnisse und Erfahrungen

Von Mehr Demokratie e.V. Das „Global Forum on Modern Direct Democracy“ in Rom war großartig. Weil es so viele Begegnungen ermöglichte und weil uns allen offenbar wurde, dass auf der Welt Hunderttausende von Menschen an einem Update der Demokratie arbeiten. In unserem (sehr langen) Bericht über das… »

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