direkte Demokratie

24.05.2017

Aktion „Ich will abstimmen“ gestartet

Aktion „Ich will abstimmen“ gestartet

Am 23. Mai, dem Tag des Grundgesetzes, ist die bundesweite Kampagne „Ich will abstimmen. Wählen und Nichtwählen reicht nicht mehr“ gestartet. Zum Auftakt wurde vor dem Deutschen Bundestag die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage veröffentlicht, die der OMNIBUS und Mehr Demokratie im April bei infratest dimap in… »

22.08.2016

Über 58.000 gültige Unterschriften für mehr direkte Demokratie in Berlin

Über 58.000 gültige Unterschriften für mehr direkte Demokratie in Berlin

Über 58.000 gültige Unterschriften: die Initiative »Volksentscheid Retten« hat die Zulassung für den ersten verfassungsändernden Volksentscheid zur Stärkung der direkten Demokratie in Berlin erfolgreich bestanden. Die  Senatsverwaltung für Inneres gab nach Auszählung und Prüfung bekannt, dass von 72 230 abgegebenen Stimmen 58 320 gültig seien. Als nächstes wird… »

04.06.2016

Volksabstimmung in der Schweiz: „Das Grundeinkommen verlangt einen Paradigmenwechsel“

Volksabstimmung in der Schweiz: „Das Grundeinkommen verlangt einen Paradigmenwechsel“

Aus Anlass des bevorstehenden Volksentscheides über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in der Schweiz haben wir ein Interview mit Reto Thumiger geführt. Er ist Redakteur bei Pressenza Berlin, Aktivist der Humanistischen Bewegung und hat das Thema Grundeinkommen in der Schweiz und in Deutschland aus nächster Nähe verfolgt und darüber berichtet. »

29.05.2016

Grundeinkommen: Größte Frage kommt nach Berlin

Grundeinkommen: Größte Frage kommt nach Berlin

Am 5. Juni stimmt die Schweiz als erstes Land über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ab. Dabei geht es um Grundsatzfragen: „Was würden Sie arbeiten, wenn für Ihr Einkommen gesorgt wäre?“ Wollen wir uns in Zukunft die Existenz gegenseitig bedingungslos gewähren? Am 14. Mai hat die Generation Grundeinkommen in Genf… »

30.04.2016

Berliner Wassertisch feierte 10. Geburtstag mit dem Startschuss für ein neues Volksbegehren

Berliner Wassertisch feierte 10. Geburtstag mit dem Startschuss für ein neues Volksbegehren

Der Wassertisch feierte am Donnerstag mit einem großen Fest 10 Jahre erfolgreichen Kampfes gegen die Privatisierungspolitik in Berlin, für den Schutz der Gemeingüter und die Stärkung der direkten Demokratie. Gleichzeitig beteiligte er sich am Startschuss für das neue  Volksbegehren „Rettet den Volksentscheid“. Das Ergebnis des 10jährigen politischen Kampfes darf sich… »

24.04.2016

Schweiz – holen wir uns das Vollgeld wieder

Schweiz – holen wir uns das Vollgeld wieder

Heute ist unser Geld fast ganz „leer“, denn es ist lediglich ein Versprechen der Banken bei Bedarf „volles“, von der Nationalbank geschöpftes Geld auszuzahlen. Interview mit Konstantin Demeter, Mitglied des Initiativ-Komitees der Schweizer Vollgeld-Initiative Was bedeutet Vollgeld? Beim Unterschriftensammeln für die Vollgeld-Initiative war die erste Reaktion auf das  Wort „Vollgeld“… »

15.04.2016

Die Europäische Bürgerinitiative als Indikator für die Demokratie in der EU

Die Europäische Bürgerinitiative als Indikator für die Demokratie in der EU

„Wir schlagen ein neues Kapitel in der europäischen Demokratie auf“, verkündete damals 2012 der dänische Europaminister und Vorsitzende des EU-Ministerrates Nicolai Wammen zum Auftakt der Europäischen Bürgerinitiative. Die Einführung der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) wurde im Vertrag von Lissabon beschlossen und sollte das bereits existierende Petitionsrecht in der EU ergänzen. Seit… »

04.03.2016

Protest gegen Gesetzesänderung zu direkter Demokratie

Protest gegen Gesetzesänderung zu direkter Demokratie

Die Berliner Landesregierung darf künftig vor Volksbegehren und Volksentscheiden Steuergelder zur Werbung für die eigene Position und die Position des Abgeordnetenhauses einsetzen während Bürgerinitiativen ihre Öffentlichkeitsarbeit ausschliesslich aus eigener Kraft finanzieren müssen. Eine Gesetzesänderung schreibt außerdem strengere Regeln für Unterschriften bei Volksbegehren vor. Das Abgeordnetenhaus beschloss am 3. März eine… »

24.01.2016

Berlin: Bündnis fordert „Hände weg vom Volksentscheid!“

Berlin: Bündnis fordert „Hände weg vom Volksentscheid!“

Unter dem Motto „Hände weg vom Volksentscheid!“ fordert ein breites Bündnis von Berliner Tischen und Initiativen, den Gesetzentwurf zur Änderung des Abstimmungsgesetzes zu stoppen. Dieser würde das Ungleichgewicht zwischen Bevölkerung und Regierung weiter verstärken sowie es noch schwerer machen, Volksentscheide zum Erfolg zu bringen. Rund 70 Initiativen, Vereine und Verbände… »

12.09.2014

Zentrum für Karriereverweigerung portraitiert Generation Grundeinkommen

Die Eisentür zum Safe ist schwer – und nicht abgeschlossen. Geht das Licht an, blinken acht Millionen Kupfermünzen im Keller des „Unternehmen Mitte“ in Basel. Das Haus Bartleby nahm mit Daniel Häni und Marilola Wili von der Generation Grundeinkommen ein Bad im Zaster und sprach mit ihnen… »

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