Demokratie

Wie der legendäre Robin Hood, der die Reichen beraubte, um das Geraubte den Armen zu geben: eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) steht in den Startlöchern und fordert die Europäische Union auf, eine Steuer auf großen Reichtum zugunsten des ökologischen und sozialen…

„Wenn man auch nur 10 % der Sendezeiten, die für Krimis, Männerfußball oder Volksmusik draufgehen, für’s Thema Demokratie oder ‚kritische Intelligenz ‚verwenden würde, müsste man vor uns Wählerinnen weniger Angst haben“, predigte mir meine Omi Glimbzsch in Zittau immer wieder…

Maximilian engagiert sich im PR-Team des gemeinnützigen Vereins „youmocracy e.V.“. Dort kümmert er sich einerseits um den Auftritt nach außen und andererseits um die interne Kommunikation. Wer bist du und was machst du, wenn du dich nicht gerade engagierst? Ich…

Der Verfassungsschutz ist dafür da, die Demokratie zu schützen. Doch er verhält sich in seiner Überwachungspraxis auch demokratieschädigend, sagt Ronen Steinke. In seinem neuen Buch fordert eine neue über Debatte über die Legitimität des deutschen Verfassungsschutzes. Von Helmut Ortner Es…

Seit unserer Kindheit dürfen wir nur als Zuschauer unseres Schicksals spielen. Ab einem gewissen Zeitpunkt in unserem Leben waren wir davon überzeugt, dass es vorteilhaft ist sich nicht an der Politik zu beteiligen. Tatsächlich wurden in unseren Gesellschaften auf der…

Erstaunlich, dass die nicht auswandern: Fast 60 % von Befragten behaupten, dass sie wenig bis Null Vertrauen in die Bundesregierung haben und 80 % haben wenig bis Null Vertrauen in die Parteien. Ach, Sahra, viele wünschen sich einen starken Mann…

Vor 55 Jahren, am 1. Juli 1968, starb Fritz Bauer. Wie kein anderer Jurist in der Bundesrepublik hat er als hessischer Generalstaatsanwalt nach dem Krieg die NS-Verbrechen verfolgt. Dafür wurde er von vielen bekämpft und geschmäht – vor allem von…

Als zivilgesellschaftliche Organisationen, die sich seit Jahrzehnten für die Freiheits-, Grund- und Menschenrechte einsetzen, sind wir schockiert von den jüngsten Kriminalisierungsversuchen gegen die „Letzte Generation“. Diese gehen dieses Mal vom Freistaat Bayern aus. Am 24. Mai 2023 wurden bei Aktivist*innen…

In allen anderen Ländern der Welt wird die Marktwirtschaft KAPITALISMUS genannt. Die Adenauer Regierung hat die Umbenennung veranlasst. Im 1. Programm der CDU (Ahlener Programm von 1947) wurde festgehalten; Zitat: „dass das kapitalistische Wirtschaftssystem den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des…

Am Sonntag, den 7. Mai, fanden in Chile Wahlen für den Verfassungsrat statt, der einen neuen Verfassungsentwurf ausarbeiten soll, nachdem der vorherige, in vielen Aspekten sehr fortschrittliche Entwurf in der Volksabstimmung vom September 2022 abgelehnt worden war. Über den neuen…