Demokratie

Eine Zauberformel gegen den Rassismus wurde bislang nicht gefunden. Widerstand gegen dieses Übel bleibt der Lackmus-Test für funktionierende Demokratie. Jeder kann sich aktiv daran beteiligen. von Geseko von Lüpke Man stelle sich einfach mal vor, wie es wäre, wenn man…

Im Spätherbst 2024 stehen die Demokratische oder Republikanische Partei als Wahlsieger fest. Beide Wahlkandidaten vertreten jeweils Segmente eines einheitlichen kapitalgestützten Herrschaftssystems. Dekrete des Präsidenten haben Gesetzeskraft. Seit Gründung der USA wechseln beide Parteien über Wahlen die Machtausübung. Der Erfolg der…

Am 3. Oktober 2024 fand in Stuttgart ein Demokratiekongress statt, zu dem das Theaterhaus, das Bürgerprojekt Die AnStifter und 75 zivilgesellschaftliche Gruppen eingeladen hatten. An dem achtstündigen Kongress mit Foren, Arbeitsgruppen und szenischen Lesungen nahmen nach Angaben der Veranstalter mehr…

Der Verlust von Zukunftsglauben ist ein Problem für die Demokratie. Sie lebt auch von der Hoffnung, dass Dinge besser werden. Daran aber glauben immer weniger. Kein guter Zustand, sagt unser Autor, denn wo Vertrauen in die Politik schwindet, grassiert Demokratie-Verachtung.…

Diskussionspapier der Initiative „Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder“ Vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges spielt seit einiger Zeit das Narrativ von der Rechtsoffenheit der Friedensbewegung eine zunehmende Rolle. Besonders massiv vorgetragen wurde es gegen die große Friedenskundgebung im Februar…

Vor 85 Jahren oder so (egal, is ja Geschichte) fand in Nürnberg ein Ärztekongress statt, bei dem die deutschen Doktoren ohne Gegenstimmen feststellten, dass in den Deutschen ein ganz besonderes hochwertiges Blut fließt. Sie hatten Mittlere Reife. Das hat uns…

Zum ersten Mal in der Geschichte der Zweiten Republik ist eine rechte Partei  (Freiheitliche Partei Österreich) bei den Nationalratswahlen stärkste Kraft geworden, ein einschneidender Moment für Österreichs politische Landschaft. Die Wahlergebnisse der Nationalratswahl 2024 zeigen eine deutliche Verschiebung in der…

Petition fordert politische Brandmauer zum Schutz der Demokratie! SOS Mitmensch appelliert an Bundespräsident Alexander Van der Bellen, den Auftrag zur Regierungsbildung ausnahmslos in verantwortungsvolle Hände zu legen, und „keinen Regierungsauftrag an Rechtsextremisten“ zu vergeben. Das Wahlergebnis sei zu respektieren, aber…

Zum internationalen Tag der Informationsfreiheit am 28. September fordert ein zivilgesellschaftliches Bündnis aus zehn NGOs die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP auf, das Scheitern des im Koalitionsvertrag versprochenen Bundestransparenzgesetzes zu verhindern. Ein Referentenentwurf aus dem Bundesinnenministerium liegt vor. Damit…

Demokratie ist nicht unbedingt Gemeinschaft, sondern vor allem Gesellschaft – das Aufeinandertreffen unterschiedlicher Interessen, Sichtweisen und Meinungen. Es braucht den Kompromiss und den Konsens. Zuvor aber produktiven Streit, Gegenrede und öffentliche Debatte – das ist der Sauerstoff für die Demokratie.…