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Asyl

Aufruf! Demo gegen die EU-Flüchtlingskonferenz in Wien

Von Plattform für eine menschliche Asylpolitik http://menschliche-asylpolitik.at/   Demo am Donnerstag, 13. September, 18:00 Uhr U1/U2 Praterstern, Wien Marsch über die Reichsbrücke zum Austria Center Vienna, Tagungsort der EU-Flüchtlingskonferenz Unter dem EU-Ratsvorsitz treiben ÖVP und FPÖ die rassistische EU-Abschottungspolitik auf…

Asyl für Julian Assange, nicht für syrische „Weißhelme“

„Angesichts der drohenden Auslieferung an Großbritannien durch Ecuador muss die Bundesregierung dem Journalisten und Gründer der Enthüllungsplattform WikiLeaks, Julian Assange, Asyl anbieten und sich für sein freies Geleit einsetzen, statt Mitglieder der umstrittenen ‚Weißhelme‘ aus Syrien aufzunehmen. Denn während sich…

Anti-Kriegsproteste im Zentrum von Athen

Am Dienstag Abend hat der griechische Oberste Gerichtshof beschlossen, die geografischen Beschränkungen von den Inseln zum Festland für Flüchtlinge, die nach dem Deal der EU mit der Türkei nach Griechenland gekommen waren, aufzuheben. Griechischen Organisationen zufolge ist das ein Meilenstein…

Deutschland hat ein Problem mit Menschenrechten

Abensberg, Bayern – Am Neujahrstag hat sich ein 22-jähriger Flüchtling aus Afghanistan in der Unterkunft für Asylbewerber in Abendsberg im Landkreis Kelheim umgebracht. Er stürzte sich aus dem zweiten Stock, um seiner bevorstehenden Abschiebung nach Afghanistan zu entkommen. Lediglich dank…

Kettenabschiebungen – Das Aushebeln von Menschenrechten

Seit Jahren setzen viele Staaten auf „Rückführungsabkommen“ und nehmen damit in Kauf, dass Menschen, denen Haft, Folter und Tod droht, sogar in ihren Verfolgerstaat abgeschoben werden – Von Valentin Grünn Deutschland setzte aktuell, auf öffentlichen Druck, die Rückschiebungen nach Ungarn aus, weil…

218 RechtsanwältInnen warnen Bundesjustizminister: Asylpaket II ist verfassungswidrig

Der Gesetzentwurf aus dem Bundesministerium des Inneren vom 19.11. (Asylpaket II) sieht unter anderem vor, besondere Aufnahmeeinrichtungen und Schnellverfahren für eine große Zahl von Flüchtlingen einzurichten und diese dadurch weitgehend zu entrechten. Vor allem jedoch soll es das neue Gesetz…

Eine universelle menschliche Nation ist möglich

Ein neues Zeitalter hat begonnen. Das ging mir heute durch den Kopf als ich mittags zwischen meinen Jobs zum Westbahnhof gefahren bin, um zu sehen, wie die Situation mit den Flüchtlingen ist. Weg mit den Grenzen, weg mit den Ängsten.…

Offener Brief: Schutz der Menschenwürde für Assange

Ein offener Brief über die Diskussion beim Evangelischen Kirchentag in Deutschland um das diplomatische Asyl für Julian Assange. Julian Assange lebt seit über 3 Jahren in der Botschaft von Ecuador in London. Das diplomatische Asyl verlieh ihm die Regierung von…

Kein Asyl für Julian Assange nach 3 Jahren

Die französische Justizministerin, Christiane Taubira, sagte nach den jüngsten Enthüllungen und Beweisen der Internetplattform WikiLeaks über das Ausspionieren der letzten drei französischen Präsidenten und ihres Staatsapperates durch die NSA, sie wäre nicht überrascht, wenn Frankreich politische Anstalten unternehmen würde, um…

Refugees in Berlin: Einfach nicht mehr wegzudenken

Ständig wechselnde Unterkünfte, Traumatisierung und Ringen um legalen Status Said ist 22 Jahre alt. Seit bald drei Jahren lebt er in Berlin. Anfangs auf dem Oranienplatz, dann in wechselnden Locations, immer dort, wo sich gerade Leute, Organisationen oder die Kirche…

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