In diesen tragischen Tagen ist es sehr schwierig, aufrichtige Bemühungen um einen gerechten und anhaltenden Frieden im Nahen Osten zu finden. Dennoch ist es zwingend notwendig, es zu versuchen.

In Bezug auf die Situation, die durch den Angriff von Seiten Israels auf den Iran, der am 13. dieses Monats begann, ausgelöst wurde, gab es eine Vielzahl von Äußerungen. Die überwältigende Mehrheit verurteilte die Verletzung des Völkerrechts und der iranischen Souveränität, die gezielte Ermordung hochrangiger Militärangehöriger und Geheimdienstmitarbeiter:innen, die gefährlichen Angriffe auf Nuklearanlagen und die drohende Ausweitung des Konflikts auf die Region, wenn nicht sogar auf die ganze Welt.

Die Europäische Union drängte angesichts der möglichen Risiken einer Eskalation und Ausweitung des Konflikts auf den diplomatischen Weg, während sie gleichzeitig auf das mögliche Atomwaffenprogramm des Iran hinwies. Dieses Argument deckt sich mit dem des US-Präsidenten Trump, der sich weigerte, eine gemeinsame Erklärung der G7 zu unterzeichnen, in der zum Dialog zwischen den Parteien und zur Deeskalation des Konflikts aufgerufen wurde.

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, ging in ihrer Zustimmung zu dem illegalen Agieren der Netanjahu-Regierung noch weiter und machte Teheran als „Hauptverursacher der regionalen Instabilität“ allein für die Eskalation des Krieges verantwortlich.

Der UN-Generalsekretär Antonio Guterres verurteilte unterdessen die von Israel am frühen Freitagmorgen durchgeführte Angriffe auf die iranischen Nuklearanlagen. Er rief dazu auf, jede militärische Eskalation im Nahen Osten zu stoppen, und mahnte zur Zurückhaltung, da sich die Region keine weitere Gewalt leisten könne.

Die konstruktiven Bemühungen

Oman und Katar spielen eine wichtige Rolle bei den Friedensvermittlungen in der Region. Oman hat die Bemühungen um eine Einigung zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten angeführt und seit April Gespräche mit beiden Seiten über die Atomfrage geführt. Katar hat seinerseits wiederholt versucht, einen Waffenstillstand in Gaza zu vermitteln.

Während einige Quellen behaupteten, der Iran habe diese Regierungen kontaktiert, um als Vermittler bei den USA aufzutreten, um die Angriffe einzustellen und die abgebrochenen Atomverhandlungen wieder aufzunehmen, signalisierte die iranische Regierung, dass sie zu keinen Verhandlungen bereit sei, solange Israel seine Angriffe fortsetzt.

Der chinesische Außenminister Wang Yi sprach mit seinem iranischen Amtskollegen und bekräftigte, dass seine Regierung „den Iran bei der Wahrung seiner nationalen Souveränität, der Verteidigung seiner legitimen Rechte und Interessen sowie der Gewährleistung der Sicherheit seines Volkes unterstütze“. Er sagte, China sei bereit, die Kommunikation mit dem Iran und anderen relevanten Parteien aufrechtzuerhalten, um weiterhin eine konstruktive Rolle bei der Deeskalation der Situation zu spielen. Angesichts der Rolle, die China vor nicht allzu langer Zeit bei der Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zwischen dem Iran und Saudi-Arabien gespielt hat, erweckt diese Position positive Erwartungen.

Der Sprecher des Kremls, Dmitri Peskow, bekräftigte gegenüber Journalist:innen bei einem täglichen Briefing, dass „Präsident Putin gesagt habe, Russland sei bereit, bei Bedarf Vermittlungsdienste zu leisten.“ Russland hat enge Beziehungen zum Iran, aber auch relativ gute Beziehungen zu Israel, obwohl die israelische Regierung jegliche Form externer Mediation ablehnt.

Stimmen der Zivilgesellschaft und der Bevölkerung fordern Frieden und Entnuklearisierung

In einer veröffentlichten Erklärung verurteilte das International Peace Bureau den Angriff und forderte die unverzügliche Einstellung aller offensiven Militäroperationen sowie die Wiederaufnahme der diplomatischen Gespräche über die iranischen Nuklearaktivitäten.

Es forderte außerdem ein erneutes internationales Engagement für einen Nahen Osten ohne Massenvernichtungswaffen und die dringende Notwendigkeit, dass alle Staaten – einschließlich Israel und Iran – dem Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (AVV) beitreten und ihn umsetzen.

Der Internationale ärztliche Verband für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW, englisches Akronym) forderte in einer von dieser Agentur veröffentlichten Erklärung den Iran, Israel und alle UN-Mitgliedstaaten auf, sich den fast 100 Staaten anzuschließen, die den Vertrag über das Atomwaffenverbotsvertrag bereits unterschrieben haben.

In ihrer Erklärung wiesen sie darauf hin, dass die Staaten, die sich als Besitzer von Atomwaffen erklärt haben – die Vereinigten Staaten, Russland, China, Frankreich und das Vereinigte Königreich – eine erhebliche Verantwortung für die fortschreitende Schwächung des weltweiten Nichtverbreitungsregimes tragen. „Sie haben nicht nur ihre Abrüstungsverpflichtungen aus dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen nicht erfüllt, sondern gehen sogar noch weiter, indem sie massiv in neue Atomwaffen und Atomwaffenprogramme investieren“, erklärten sie.

„Es gibt keine militärische Lösung für die ansteigende Gefahr der nuklearen Weiterverbreitung. Im Gegenteil, Krieg und bewaffnete Gewalt geben den Staaten einen weiteren Anreiz, nach Atomwaffen zu streben. Der einzige glaubwürdige Weg zur Sicherheit führt über Diplomatie und die unumkehrbare Abschaffung von Atomwaffen“, heißt es in der Erklärung abschließend.

Gleichzeitig argumentierten führende iranische Persönlichkeiten wie die Friedensnobelpreisträgerinnen Narges Mohammadi und Shirin Ebadi sowie die Filmschaffenden Jafar Panahi und Mohammad Rasoulof, dass die Fortführung des Atomprogramms und der Krieg zwischen der Islamischen Republik und Israel weder den Interessen der Bevölkerung noch denen der Menschheit dienlich sei.

Die Unterzeichner:innen der Erklärung forderten einen unverzüglichen Stopp der Urananreicherung durch die islamische Republik, ein Ende der militärischen Feindseligkeiten und der Angriffe auf lebenswichtige Infrastrukturen sowohl im Iran als auch in Israel und ein Ende der Massaker an der Zivilbevölkerung in beiden Ländern.

Wenn die Regierungen der Welt in einem Anflug von Klarheit, mit einem Minimum an Sensibilität und einem Rest an demokratischem Geist ihre Bevölkerungen befragen würden, bekämen sie eine durchschlagende Antwort: Die Menschen sehnen sich nach dem Ende der bewaffneten Konflikte und der Aggression und fordern natürlich die vollständige und endgültige nukleare Abrüstung.

Denn die Zukunft der Menschheit erfordert dies.

Die Übersetzung aus dem Spanischen wurde von Linda Michels vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!