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Nahostkonflikt

DiEM25 verurteilt diese autoritäre Wende: Bundesregierung beim Lügen über das Verbot gegen Yanis Varoufakis ertappt

Nach der Absage des Palästina Kongresses am vergangenen Wochenende hat das deutsche Innenministerium seine Befugnisse grob überschritten, indem es ein undemokratisches Verbot gegen den griechischen Wirtschaftswissenschaftler, Politiker und Parteivorsitzenden von MERA25 Griechenland, Yanis Varoufakis, verhängt hat. Darüber hinaus gab die…

Chronik des Betätigungsverbots gegen Yanis Varoufakis

Deutsche Behörden bemüht, sich von ihrem absurden Autoritarismus zu distanzieren (Pressemitteilung von DiEM25). Am Freitag, den 12. April, drang die Polizei während unseres Palästina-Kongresses in Berlin in den Veranstaltungsort ein und hinderte Yanis Varoufakis und andere Teilnehmer daran, ihre Reden…

Betätigungsverbot gegen Varoufakis in Deutschland nach Abbruch des Palästina-Kongresses in Berlin

Der politische Diskurs in Deutschland gerät zunehmend unter Druck, und jüngste Ereignisse werfen erneut Fragen bezüglich der Meinungs- und Redefreiheit auf. Besonders brisant sind das Betätigungsverbot gegen Yanis Varoufakis, den ehemaligen griechischen Finanzminister, Mitgründer von DiEM25 und Vorsitzenden der griechischen…

Palästina-Kongress in Berlin kurz nach Beginn von Polizei aufgelöst

In einem dramatischen Ausdruck staatlicher Übermacht und Zensur wurde der Palästina-Kongress in Berlin, ein Forum zur Diskussion der humanitären Krise im Gazastreifen und der deutschen Mitverantwortung, abrupt durch die Polizei unterbrochen und schließlich aufgelöst. Dieses Ereignis, das als geschlossene Saalveranstaltung…

Deutschland wegen Beihilfe zum Völkermord in Gaza auf der Anklagebank

In einem aktuellen Interview mit der Berliner Zeitung kritisiert Sevim Dagdelen, außenpolitische Sprecherin der Gruppe Bündnis Sahra Wagenknecht, Deutschlands Rolle in einem internationalen Rechtsstreit, in dem Nicaragua die Bundesrepublik vor dem Internationalen Gerichtshof wegen Beihilfe zum Völkermord durch Waffenlieferungen an…

Internationale zivile Hilfsflottille zur Durchbrechung der Gaza-Besetzung

Die internationale Freedom Flotilla Coalition (FFC) wird Mitte April mit mehreren Schiffen auslaufen und sowohl 5.500 Tonnen humanitäre Hilfe als auch Hunderte von internationalen Menschenrechtsexperten an Bord haben, um der anhaltenden illegalen israelischen Blockade des Gazastreifens zu widersprechen. Die Lage…

Ben Arad, junger israelischer Kriegsdienstverweigerer aus Gewissensgründen: „Ich werde nicht an einem Rachekrieg teilnehmen“

Ben Arad, ein 18-Jähriger aus Ramat Hasharon kam heute morgen in die Einberufungsstelle Tel Hashomer und weigerte sich aus Protest gegen den Gaza-Krieg, der israelischen Armee beizutreten. Er wurde zu 20 Tagen Militärhaft verurteilt, die voraussichtlich verlängert wird, falls er…

Kontensperre als politischer Druck? Jüdische Organisation kritisiert Berliner Sparkasse

Die Jüdische Stimme, eine Organisation, die sich für einen gerechten Frieden in Nahost einsetzt und die BDS-Kampagne (Boycott, Divestment, Sanctions) unterstützt, steht erneut im Mittelpunkt von Kontroversen. Die Berliner Sparkasse hat das Konto der Organisation mit sofortiger Wirkung gesperrt. Laut…

An der Seite Palästinas

Der Gazakrieg und die Stimmen Lateinamerikas. Eine Übersicht Raina Zimmering Am 7. Januar 2024 stellten sich zahlreiche lateinamerikanische Staaten erneut gegen den Westen, als sie die südafrikanische Klage gegen Israel wegen Völkermords beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag unterstützten. Die…

Freedom Flotilla bereitet sich auf die Reise im April vor

Die Freedom Flotilla Break the Siege bereitet sich vor auf den Einsatz Mitte April. Wir suchen Leute, die daran interessiert sind, sich der Flottille als Teilnehmer, Medienschaffende oder medizinisches Personal anzuschließen. Das Ziel des Einsatzes ist es, den Menschen in…

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