Ursula von der Leyen

Offener Brief von fünf ehemaligen japanischen Premierministern an die EU zur Kernenergie

Fünf ehemalige Premierminister Japans haben sich am 27. Januar in einem offenen Brief an die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, gewandt und sie gebeten, den Vorschlag zu überdenken, Kernenergie als mögliche Alternative zu fossilen Brennstoffen in Betracht…

Reisepässe, Schluss mit den Privilegien

Überdenkt die Visapolitik und stellt die Reisefreiheit aller Weltbürger:innen sicher. Die Bürger:innen des globalen Südens sind in scheinbar endlose Konflikte verwickelt und leiden unter Armut, den Auswirkungen des Klimawandels, Autoritarismus und internen Kriegen, die zu einer ständig steigenden Zahl von…

Widerstand gegen Berlin

Unruhe in Europa wegen der deutschen Machtexpansion. Paris warnt Berlin und nähert sich Moskau. Weich und verbindlich, mit einem freundlichen Lächeln, aber dennoch präzise und nur mittelbar drohend, ertönt in Berlin der Ruf nach mehr Macht. Die Welt solle hören,…

Willy Wimmer zur Wahl von der Leyens: Gefahr, dass EU zur zweiten NATO wird und Kriegsgefahr wächst

Das Europaparlament hat am Dienstag Ursula von der Leyen zur neuen Präsidentin der EU-Kommission gewählt. Wir sprachen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär a. D., Willy Wimmer über seine Einschätzung und mögliche Folgen dieser Wahlentscheidung.  

Keine neuen Trägersysteme für Atomwaffen kaufen!

Drei Partnerorganisation der Internationalen Kampagne für die Abschaffung der Atomwaffen (ICAN), die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt, fordern Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf, keine neuen Flugzeuge für den Atomwaffeneinsatz zu beschaffen. Medienberichten zufolge will die Bundesregierung noch vor Weihnachten darüber entscheiden,…

Alexander Neu: Die Bundesregierung will bewaffnete Drohnen

Am 13. Juni 2018 stimmten der Verteidigungs- und der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einer erstmaligen Anschaffung von 5 bewaffnungsfähigen Drohnen des Typs Heron TP für die Bundeswehr zu. Für über 900 Millionen Euro sollen die Drohnen von Israel Aerospace Industries…

Die Drohnenpolitik der Verteidigungsministerin Frau von der Leyen: tricksen, täuschen, lügen!

Die Ministerin Ursula von der Leyen täuscht die Öffentlichkeit und das Parlament. Oder deutlicher: Sie sagt die Unwahrheit und handelt gegen ihre eigenen Zusagen. Worte sind für die Ministerin scheinbar nur taktische Manöver zur Beruhigung der Öffentlichkeit und ihres erneut…

Weißbuch der Bundesregierung ist Konfrontation und Kriegsvorbereitung

Die „Kooperation für den Frieden“, ein Zusammenschluss von mehr als 60 Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung, legt mit den „Friedenspolitischen Forderungen und Perspektiven“ eine Alternative zum Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr vor. Die Kooperation lehnt…