Ursula von der Leyen
Widerstand gegen Berlin
Unruhe in Europa wegen der deutschen Machtexpansion. Paris warnt Berlin und nähert sich Moskau. Weich und verbindlich, mit einem freundlichen Lächeln, aber dennoch präzise und nur mittelbar drohend, ertönt in Berlin der Ruf nach mehr Macht. Die Welt solle hören, dass die „Sprache der Macht“ ganz Europa erfasse, lautet die… »
Willy Wimmer zur Wahl von der Leyens: Gefahr, dass EU zur zweiten NATO wird und Kriegsgefahr wächst
Das Europaparlament hat am Dienstag Ursula von der Leyen zur neuen Präsidentin der EU-Kommission gewählt. Wir sprachen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär a. D., Willy Wimmer über seine Einschätzung und mögliche Folgen dieser Wahlentscheidung. … »
Keine neuen Trägersysteme für Atomwaffen kaufen!
Drei Partnerorganisation der Internationalen Kampagne für die Abschaffung der Atomwaffen (ICAN), die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt, fordern Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf, keine neuen Flugzeuge für den Atomwaffeneinsatz zu beschaffen. Medienberichten zufolge will die Bundesregierung noch vor Weihnachten darüber entscheiden, welches Kampfflugzeug als Ersatz für den Tornado… »
Alexander Neu: Die Bundesregierung will bewaffnete Drohnen
Am 13. Juni 2018 stimmten der Verteidigungs- und der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einer erstmaligen Anschaffung von 5 bewaffnungsfähigen Drohnen des Typs Heron TP für die Bundeswehr zu. Für über 900 Millionen Euro sollen die Drohnen von Israel Aerospace Industries (IAI) geleast werden. Die Bundesregierung hatte sich damals darauf geeinigt,… »
Die Drohnenpolitik der Verteidigungsministerin Frau von der Leyen: tricksen, täuschen, lügen!
Die Ministerin Ursula von der Leyen täuscht die Öffentlichkeit und das Parlament. Oder deutlicher: Sie sagt die Unwahrheit und handelt gegen ihre eigenen Zusagen. Worte sind für die Ministerin scheinbar nur taktische Manöver zur Beruhigung der Öffentlichkeit und ihres erneut düpierten Koalitionspartners SPD. Erinnern wir uns: Der Bundestag beschloss das… »
Weißbuch der Bundesregierung ist Konfrontation und Kriegsvorbereitung
Die „Kooperation für den Frieden“, ein Zusammenschluss von mehr als 60 Organisationen und Initiativen aus der Friedensbewegung, legt mit den „Friedenspolitischen Forderungen und Perspektiven“ eine Alternative zum Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr vor. Die Kooperation lehnt das Weißbuch als Dokument der… »
Katalog der Dokumentationen
App Pressenza
Europäische Kreditinitiative
Ich will abstimmen
International Campaign to Abolish Nuclear Weapons
