Atomwaffenverbot

Die große Mehrheit der Deutschen kritisiert die Atomwaffenpolitik der Bundesregierung. Drei von vier Bürgern möchten einer repräsentativen Meinungsumfrage zufolge, dass sich die Bundesrepublik an den internationalen Verhandlungen über ein Verbot der Massenvernichtungswaffen beteiligt. Bislang boykottiert die Regierung diese Gespräche auf UN-Ebene. Die Umfrage wurde von der Internationalen Kampagne zur Abschaffung… »

Mit einer meterhohen Lichtprojektion am Gebäude des Außenministeriums haben Friedensaktivisten gegen die Atomwaffenpolitik der Bundesregierung protestiert. In der Nacht auf Dienstag hat die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) eine Botschaft auf die Wand an der Ostseite des Auswärtigen Amts geworfen: „Die UN verhandeln ein Atomwaffenverbot. Deutschland aber fehlt!“… »

Die 20-wöchige Aktionspräsenz der Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ist in ihre zweite Halbzeit gegangen. Seit dem Auftakt am 26. März sind Friedensaktivisten am Fliegerhorst Büchel mit Aktionen präsent und demonstrieren gegen die dort lagernden Atomwaffen und für ein Atomwaffenverbot. Die Aktionspräsenz  dauert noch bis zum 9. August, dem… »

Ein internationales Verbot von Atomwaffen rückt in greifbare Nähe. Der erste offizielle Vertragsentwurf wurde nun bei den Vereinten Nationen in Genf veröffentlicht. Die Friedensorganisationen ICAN und IPPNW Deutschland bewerten das Dokument als Fortschritt auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. „Der Entwurf ist eine gute Grundlage für die Verhandlungen im… »

Zum Ende der ersten Verhandlungsrunde über ein internationales Atomwaffenverbot ziehen Friedensaktivisten eine positive Bilanz. Eine Woche lang haben sich 132 Staaten bei den Vereinten Nationen in New York getroffen, um über einen Verbotsvertrag zu beraten. Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) sieht darin einen wichtigen Schritt auf… »

„Warum sollte die Logik, die beim Verbot der chemischen und biologischen Waffen, Landminen und Streumunition gültig ist, nicht auch für Atomwaffen gelten?“, fragte der österreichische Delegierte Alexander Marschik in seiner Rede heute im Eröffnungsplenum der Verhandlungen. Der Einsatz solcher Waffen, die viel mehr Schaden anrichten, sogar das Leben… »

Mutig zu sein bedeutet, dass man sich traut und fähig ist, etwas zu wagen. Dass man sich beherzt in eine mit Unsicherheiten verbundene Situation begibt, auch, um sich dem Unzumutbaren durch Verweigerung zu entziehen. Der Philosoph Immanuel Kant schrieb: „Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus… »

Am Montag haben die Verhandlungen über ein Abkommen zum Atomwaffenverbot, das im internationalen Recht verankert sein wird, in New York begonnen. Das Abkommen wird auf Basis der Einsicht verhandelt, dass die humanitären Folgen eines Atomwaffeneinsatzes moralisch inakzeptabel sind und dass diese Waffen selbst ein bedeutendes Risiko für die menschliche Sicherheit… »

In vier europäischen NATO-Staaten demonstrieren AktivistInnen diese Woche vor Atomwaffenlagern und in den Hauptstädten. Sie fordern ihre jeweiligen Regierungen auf, die US-Atomwaffen abzuziehen und sich der Forderung nach einem Atomwaffenverbot anzuschließen. In Deutschland, den Niederlanden, Belgien und Italien demonstrieren ICAN-AktivistInnen mit dem Spruch „Time to Go – Ban Nuclear Weapons“. »

Die Bundesregierung soll sich an den internationalen Verhandlungen über ein Atomwaffenverbot beteiligen. Das fordert ICAN Deutschland gemeinsam mit anderen Nichtregierungsorganisationen in einem offenen Brief an Außenminister Sigmar Gabriel. Ab 27. März werden die Vereinten Nationen in New York über einen Verbotsvertrag beraten. Der ehemalige deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte angekündigt,… »