Unser Dank gilt den 50 mutigen Regierungen, die den Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) ratifiziert haben und der nachhaltigen Arbeit von Organisationen und Aktivisten, die dafür gekämpft haben, dies zu ermöglichen.

Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), die mehr als 500 Organisationen, darunter auch unsere Nachrichtenagentur -Pressenza-, vereint, und die für die Förderung des Vertrags mit dem Friedensnobelpreis 2017 ausgezeichnet wurde, hat dabei eine entscheidende Rolle gespielt.

Der Vertrag tritt in 90 Tagen in Kraft

Am 24. Oktober 2020, mit der Unterzeichnung von Honduras, haben 50 Länder den Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert, womit eine wesentliche Voraussetzung für sein Inkrafttreten erfüllt ist.

In Stellungnahmen gegenüber Pressenza sagte Carlos Umaña – Mitglied des internationalen Lenkungsausschusses der ICAN und regionaler Vizepräsident der IPPNW (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges) für Lateinamerika – voll Rührung:

„Heute ist ein historischer Tag. Er bedeutet einen Meilenstein im internationalen Recht zugunsten der nuklearen Abrüstung. Mit der fünfzigsten Ratifizierung wird der Atomwaffenverbotsvertrag aktiviert, und in drei Monaten, wenn er offiziell in Kraft tritt, wird das Verbot geltendes Völkerrecht. Somit beginnt eine neue Ära, eine Ära, in der Atomwaffen endlich verboten werden, in der die gesetzlichen Regelungen, die sie verurteilen, aufgebaut und gestärkt werden, in der die nukleare Hegemonie verdrängt wird und die giftige Rhetorik, die uns zwingt, jeden Tag unter dieser großen existentiellen Bedrohung zu leben, ein für alle Mal zu Fall gebracht wird. Heute siegen das Leben, die Zusammenarbeit, der Rechtsstaat und der gesunde Menschenverstand über eine Kultur des Todes, der Drohungen und Zumutungen. Heute ist ein hoffnungsvoller Tag.”

Der TPNW wurde am 7. Juli 2017 von der UNO mit 122 Ja-Stimmen angenommen. Nach der Ratifizierung durch 50 Staaten wird er in 90 Tagen in Kraft treten.

All dies war trotz fehlender Unterstützung der Atommächte oder der NATO-Mitgliedsländer (ohne jegliche rechtliche Rechtfertigung seitens der letzteren) möglich. Auch der große Druck, den die USA in den letzten Tagen auf einige Regierungen ausgeübt haben, damit sie den Vertrag nicht ratifizieren, hat nichts daran geändert.

Lasst uns nicht vergessen, dass die ICAN für die Förderung des TPNW den Friedensnobelpreis 2017 erhalten hat.

Von hier aus beglückwünschen wir alle Organisationen, Kollektive und Aktivist*innen, die sich engagiert haben und weiterhin dafür einsetzen, dass die Menschheit und der Planet den Weg in Richtung Abschaffung der Atomwaffen gemeinsam beschreiten.

Länder, die den TPNW ratifiziert haben

Antigua und Barbuda, Österreich, Bangladesch, Belize, Bolivien, Botswana, Cookinseln, Costa Rica, Kuba, Dominica, Ecuador, El Salvador, Fidschi, Gambia, Guyana, Honduras, Irland, Jamaika, Kasachstan, Kiribati, Laos, Lesotho, Malaysia, Malediven, Malta, Mexiko, Namibia, Nauru, Neuseeland, Nicaragua, Nigeria, Niue, Palau, Palästina, Panama, Paraguay, St. Kitts und Nevis, St. Lucia, St. Vincent und die Grenadinen, Samoa, San Marino, Südafrika, Thailand, Trinidad und Tobago, Tuvalu, Uruguay, Vanuatu, Venezuela, Vietnam

Die Übersetzung aus dem Englischen wurde von Luna Jakob vom ehrenamtlichen Pressenza-Übersetzungsteam erstellt. Wir suchen Freiwillige!