Atomwaffenverbotsvertrag

Von David Andersson Am Mittwoch, den 9. Juni, schlugen die Mitglieder des New Yorker Stadtrates Dromm, Rosenthal und Kallos die Resolution 976 vor, die von der Stadt verlangt, 1.) sich von Finanzinstituten zu trennen, die an der Produktion und Wartung von Atomwaffen beteiligt sind; und 2.) sich für den UN-Vertrag… »

Heute haben 20 friedens-, sicherheitspolitisch und für die Wahrung der Menschenrechte engagierte Akteure der Schweizer Zivilgesellschaft einen Aufruf an Bundesrat Ignazio Cassis gerichtet, damit sich dieser öffentlich und dezidiert für den Erhalt des INF-Vertrags ausspricht und einen Prozess zur Stärkung der regelbasierten, multilateralen nuklearen Abrüstung lanciert. Der INF-Vertrag steht kurz… »

„Die UNO wurde nicht geschaffen, um die Menschen in den Himmel zu führen, sondern um sie vor der Hölle zu retten“. »

Drei Partnerorganisation der Internationalen Kampagne für die Abschaffung der Atomwaffen (ICAN), die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt, fordern Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf, keine neuen Flugzeuge für den Atomwaffeneinsatz zu kaufen. Medienberichten zufolge will die Bundesregierung noch vor Weihnachten darüber entscheiden, welches Kampfflugzeug als Ersatz für den… »

Der Ständerat hat mit 24 zu 15 Stimmen und 2 Enthaltungen für die Motion 17.4241 gestimmt. Damit stellt sich das Parlament geschlossen gegen den Bundesrat und fordert den sofortigen Beitritt der Schweiz zum Atomwaffenverbot (TPNW), wie es ICAN Switzerland, das Schweizerische Rote Kreuz, PSR/IPPNW Schweiz, Schweizer Kirchen, Sortir… »

Das Jahr 2018 war für ICAN ganz besonders: Es ist das erste Jahr nach dem Friedensnobelpreis und das erste nach der Verabschiedung des internationalen Atomwaffenverbots. Was hat ICAN in Deutschland gemacht? Hier ein Video-Überblick.   … »

Im September 2018 kam eine unerwartet gute Nachricht aus Spanien: Im Gegenzug für ihre Unterstützung des Staatshaushalts 2019 erhielt die politische Partei Podemos von der spanischen Regierung eine Zusage, den UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen zu unterzeichnen. Wie und wann sie diese Entscheidung umsetzen wird, hat die Regierung noch… »

Am Donnerstag entscheidet der schweizerische Ständerat über den Antrag: Soll die Schweiz dem internationalen Atomwaffenverbot beitreten? Der Ausgang der Abstimmung ist völlig offen, daher kann Druck von unten jetzt viel bewirken. ICAN Schweiz hat eine Petition gestartet, jetzt zählt jede Stimme, auch aus dem Ausland. Mehr als 8.000 Menschen haben… »

Die politischen und militärischen Eliten der Bundesrepublik sollen sich offensiver für nukleare Aufrüstung aussprechen und eine „Europäisierung“ des französischen Atomwaffenarsenals vorantreiben. Dies fordern Autoren der führenden Zeitschrift der deutschen Außenpolitik. Hintergrund sind einerseits die zunehmenden Machtkämpfe mit den USA, die Politikern aus Deutschland und anderen EU-Staaten einen willkommenen Anlass bieten,… »

Die zwei Amerikaner und eine Handvoll Aktivisten im Friedenscamp droben in Büchel protestierten auch am 7. August 2018 vor dem Fliegerhorst des Geschwaders 33 weiter für eine Welt ohne Atomwaffen. Der evangelische Pfarrer Engelke begann seine Fastenaktion schon am 28. Juli. Zu den Gedenktagen von Hiroshima und Nagasaki findet zudem… »