Julian Assange, politischer Gefangener

11.11.2016 - Leopoldo Salmaso

Dieser Artikel ist auch auf Englisch, Italienisch, Griechisch verfügbar.

Julian Assange, politischer Gefangener
(Bild von Wikimedia Commons)

Seit nunmehr fast sechs Jahren ist Julian Assange politischer Gefangener dreier Länder (Schweden, UK und USA), deren Gesetze politische Inhaftierung verbieten und deren Mainstream-Medien vorgeben, freie Länder zu sein zu sein.

Julian Assange, australischer Staatsbürger, ist der Gründer von WikiLeaks, das Millionen von geheimen Dokumenten publiziert hat, die der Welt die Missetaten von Regierungen enthüllten. Die US Regierung ist dabei viel involvierter als der Rest, aus dem einfachen Grund, dass die USA die Welt dominieren.

Die US Regierung sieht Assange als Staatsfeind Nr. 1 an. Wenn er von den USA gefasst werden sollte, droht ihm die Todesstrafe wegen Enthüllung geheimer Dokumente. Aber das wahre Risiko ist, dass er durch einen simulierten Unfall oder durch die Bewaffnung eines „verrückten Einzeltäters“ wie Lee Oswald, Jack Ruby oder anderen Mördern, die seit Abraham Lincoln in der US Geschichte präsent sind, umgebracht wird, um zu vermeiden, dass er zu noch einem größeren Märtyrer wird, als er es jetzt schon ist.

Um Assange zu fassen, haben die USA in Schweden einen Fall von sexueller Belästigung gegen ihn konstruiert. Die Frau, die in die Anklage involviert ist, erklärte, die Angelegenheit sei von der Polizei gestellt. Er ist nie formal angeklagt worden und schließlich erkannte der Staatsanwalt an, dass er nicht verurteilt werden sollte. Die Regierungen von Schweden und dem Vereinigten Königreich, die von den USA gelenkt werden, verfolgen ihn weiterhin illegal.

Ecuador gewährte ihm nach Untersuchung des Falles und der daraus resultierenden Erkenntnis, dass er ein politischer Gefangener ist, Asyl in seiner Londoner Botschaft, wo er nun seit fast sechs Jahren festsitzt.

Die Arbeitsgruppe für willkürliche Verhaftungen der Vereinten Nationen (UN-WGAD) hat eine Resolution erlassen, die besagt, dass die Verfolgung von Assange nicht nur laut geltender internationaler Verträge, sondern auch nach den Gesetzen von Schweden, UK und den USA illegal ist. Die drei Staaten sind dazu verpflichtet, die Resolution der UN-Arbeitsgruppe umzusetzen und von allen feindlichen Aktionen gegen ihn abzusehen, aber sie tun es nicht.

Die britische Regierung besteht auf ihrem Befehl an die Polizei, die Botschaft von Ecuador zu bewachen und weigert sich, Assange zu garantieren, ihn nicht an die USA oder Schweden auszuliefern, sollte er die Botschaft verlassen.

Die schwedische Regierung weigert sich, zu versichern, ihn nicht an die USA auszuliefern.

Er ist also politischer Gefangener von drei Ländern, deren Rechtssysteme politische Inhaftierung verbieten und deren Mainstream-Medien vorgeben, Länder der Freiheit zu sein.

WikiLeaks hat vor kurzem über 30.000 Emails veröffentlicht, die die kriegstreiberische Natur von Hillary Clinton enthüllten, was zu Verlusten in ihren Umfragewerten vor den Wahlen führte.

Die ecuadorianische Botschaft hatte Assanges Internetverbindung limitiert, um zu vermeiden, der Einmischung in die US Wahlkampagne beschuldigt zu werden, aber WikiLeaks publiziert weiterhin unabhängig von vielen europäischen Ländern.

Die Entourage von Hillary Clinton beschuldigte Russland, kompromittierende Dokumente an WikiLeaks weitergeleitet zu haben, was WikiLeaks wiederum offiziell zurückwies.

Übersetzung von Evelyn Rottengatter

Kategorien: Internationale Angelegenheiten, Menschenrechte
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