Wirtschaft
Kommunen in ganz Europa wehren sich zunehmend gegen TTIP, CETA und TiSA
Mehr als 1500 europäische Gemeinden, Städte und Regionen haben kritische Resolutionen gegen die geplanten Freihandelsverträge der EU mit den USA und Kanada sowie gegen das Dienstleistungsabkommen TiSA verabschiedet. Allein hierzulande sind es fast 350. Auch die kommunalen Spitzenverbände in Deutschland…
Die Europäische Bürgerinitiative als Indikator für die Demokratie in der EU
„Wir schlagen ein neues Kapitel in der europäischen Demokratie auf“, verkündete damals 2012 der dänische Europaminister und Vorsitzende des EU-Ministerrates Nicolai Wammen zum Auftakt der Europäischen Bürgerinitiative. Die Einführung der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) wurde im Vertrag von Lissabon beschlossen und…
Juristinnen und Juristen, Menschenrechtler und Menschenrechtlerinnen gegen CETA
Die unterzeichnenden Juristenverbände und Menschenrechtsorganisationen aus Deutschland halten das zwischen EU und Kanada ausgehandelte „Comprehensive Economic and Trade Agreement“ (CETA) für nicht vereinbar mit dem Grundgesetz. Am 10. Oktober 2015 haben rund 250 000 Menschen in Berlin gegen TTIP und…
Noam Chomsky schließt sich DIEM25 an
Das Manifest von „DIEM25 ist ein kühner Versuch weiteren Schaden zu verhindern und gegebene Versprechen einzuhalten,” sagte Chomsky. Von OpenDemocracy CAMBRIDGE, MASSACHUSETTS, 14. März 2016– Der distinguierte amerikanische Linguist, Philosoph und politische Aktivist Noam Chomsky hat sich offiziell DIEM25, der neuen Demokratischen Bewegung in Europa,…
Gipfel zum Mikrokredit: Interview mit dem “Banker der Armen”
Wer Mikrokredit sagt, meint Muhammad Yunus, Nobelpreisträger von 2006 mit folgender Begründung: „Für die Institutionalisierung von Kleinstkrediten, die die Schaffung von wirtschaftlicher und sozialer Entwicklung von unten ermöglichen. Dauerhafter Frieden ist nicht möglich, wenn große Teile der Bevölkerung keinen Ausweg…
TTIP-Leak zur regulatorischen Zusammenarbeit: Die Mogelpackung der EU-Kommission
Die frisch geleakte EU-Verhandlungsposition zu regulatorischer Zusammenarbeit zeigt: Die EU-Kommission ist durchaus empfänglich für unsere Kritik und für den öffentlichen Druck von Bürgerinnen und Bürgern. Doch bedauerlicherweise reagiert sie mit einem Täuschungsversuch – ähnlich wie beim Thema Schiedsgerichte. Einer kosmetischen…








