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Politik

COP 26: Die Erfolge von Glasgow und ihre Maßstäbe

Kapitalistisches Wirtschaftswachstum und die Folgen der Erderwärmung Die Weltklimakonferenz COP 26 in Glasgow ging nach einer Verlängerung zu Ende, wobei das Echo sehr geteilt ist. Während die einen die Konferenz als einen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Verhinderung der…

Xiomara Castro zur Präsidentin gewählt

Bei der Präsidentschaftswahl in Honduras liegt die Kandidatin des oppositionellen Linksbündnisses Alianza, Xiomara Castro, mit 53,61 Prozent der Stimmen auf dem ersten Platz. Das teilte die honduranische Wahlbehörde CNE auf ihrer Website nach Auszählung von gut der Hälfte der Stimmen…

Amnesty International Briefmarathon 2021

Die größte Menschenrechtsaktion der Welt feiert 20. Geburtstag Am 26. November startete der diesjährige Amnesty-Briefmarathon: Bereits zum 20. Mal setzen sich Menschen weltweit gemeinsam mit Amnesty International für Personen und Organisationen ein, die allein wegen ihres Einsatzes für die Menschenrechte…

Chinas langer Weg zum Sozialismus

In den Zeiten einer weltumfassenden heftigen Auseinandersetzung zweier Gesellschaftssysteme im 20. Jahrhundert betrat die Volksrepublik China mit einem sozialistischen Ansatz die Bühne der Weltpolitik. In ihrer langen Gründungsperiode herrschte ein heftiger geopolitischer Kampf zwischen der 1917/1922 entstandenen sozialistischen UdSSR und…

Freiheit und Gerechtigkeit wagen – Grundeinkommen einführen

• neue Grundsicherung der Ampelkoalition, genannt Bürgergeld, liegt weit unter den Ansprüchen, die an eine menschenwürdige Absicherung gestellt werden • Hoffnungsschimmer Kindergrundsicherung Im Koalitionsvertrag findet sich nichts zur Höhe der neuen Grundsicherung, die eigentlich vor Armut schützen müsste. Die Sanktionsregeln…

Türkei propagiert Karte des „Großen Turans“, der sich vom Balkan bis nach China erstreckt

Türkeis Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat von seinem Koalitionspartner und zugleich Chef der rechtsextremen Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP), Devlet Bahçeli, vergangene Woche öffentlich eine provokative Karte des türkischsprachigen Raums überreicht bekommen. Die von Bahçeli präsentierte und von Erdoğan begeistert…

1921-2021: Die Kommunistische Partei Chinas wird 100 Jahre. 3. Teil: 1976-2012. Reform und Marktsozialismus

Vor 100 Jahren, am 23. Juli 1921, trafen sich in einem kleinen Haus in Shanghai heimlich 13 Männer zum ersten Kongress einer neuen Organisation, 57 Mitglieder stark, die kommunistische Partei Chinas. Ein Jahrhundert später als Staatspartei mit mehr als 90…

Gemeinnütziges Wohnen stärken – in ganz Europa

Leistbarer Wohnraum wird in Europa zunehmend zur Mangelware. Das gilt insbesondere für Großstädte, wenngleich in unterschiedlichem Ausmaß. Jüngere und/oder armutsgefährdete private Mieter:innen sind besonders betroffen. Der wesentlichste Lösungsansatz: mehr soziale und gemeinnützige Wohnungen. Die Wohnkosten in der EU und Österreich steigen…

Moderna verweigert der US-Gesundheitsbehörde Patentrechte

Moderna erhielt Milliarden vom Staat, um den Corona-Impfstoff zu entwickeln. Jetzt will Moderna die Gewinne allein kassieren. Christa Dettwiler für die Online-Zeitung INFOsperber In einem ausführlichen Bericht informiert die «New York Times» über einen erbitterten Streit zwischen dem Pharmaunternehmen Moderna…

Koalitionsvertrag: „Wegweisender Klimaschutz“ mit Militär und Atomenergie unvereinbar

Die Ärzt*innenorganisation IPPNW kritisiert die eklatante Leerstelle in den Plänen der Ampel-Koalition für den Klimaschutz. Der Koalitionsvertrag spare einen großen CO2-Emittenten aus: die Bundeswehr sowie die geplante militärische Aufrüstung. Außerdem müsse dringend verhindert werden, dass Atomenergie in die EU-Taxonomie aufgenommen…

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