Politik

Über 60 Jahre politische Drohgebärden, verbunden mit Sanktionen und Verleumdungen, den Entzug nationaler Reichtümer, haben es nicht vermocht, Lateinamerika vom selbstbestimmten Weg in eine würdige Zukunft abzudrängen. Die Visionen von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit und Würde sind starke Triebfedern. Die Ergebnisse…

Der Traum vieler Linker platzte um kurz nach 19 Uhr, als die Wahlergebnisse aus São Paulo im Fernsehen übertragen wurden. Es war der Traum, dass die größte Stadt Lateinamerikas zukünftig von einem Sozialisten regiert wird. Der Wohnungslosenaktivist und Politiker der…

NATO-Bericht macht Vorschläge zur Dämpfung bündnisinterner Konflikte und zur Stärkung der Allianz gegen Russland und China. Die NATO soll ihre innere Geschlossenheit stärken und sich mit neuen Schritten gegen Russland und China in Stellung bringen. Dies fordert ein Bericht („NATO…

Die Außenpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag Sevim Dagdelen und Gregor Gysi trafen sich im Rahmen einer Dienstreise am Wochenende mit dem im Moskauer Exil lebenden US-Whistleblower Edward Snowden zu einem ausführlichen Gespräch. Erörtert wurden unter anderem der…

Die Solidarwerkstatt Österreich lehnt die Abschaffung der abschlagsfreien Hacklerpension entschieden ab. Den sog. Frühstarter-Bonus gegen die Hacklerpension auszuspielen, ist ein billiges Ablenkungsmanöver, um weiteren Sozialabbau durchzusetzen. Bei Nationalratssitzung im November hatdie türkis-grüne Regierung die abschlagsfreie Hacklerpension abgeschafft. Die Hacklerregelung, die im koalitionsfreien…

„Die ‚real existierende Demokratie‘, wie wir sie kennen, krankt an zwei großen Problemen, die ihre Entfaltung behindern: Das eine ist der Rassismus, da die Idee verschiedener Ethnien von einer „kolonialen Perspektive“ geprägt ist; das andere ist der Geschlechterkonflikt, der von…

Donald Trump ist einer der glühendsten Anhänger der Todesstrafe. Jetzt plant sein Justizministerium bis zur Amtseinführung von Joe Biden am 20. Januar 2021 noch mehrere Hinrichtungen verurteilter Straftäter. Präsident Trump und seine Regierung inszenieren sich kurz vor ihrem Abgang noch…

Am 3. Dezember 2020 beginnt vor dem Hamburger Landgericht das Pilotverfahren im sog. Rondenbarg-Komplex. Fünf junge Gipfelgegner*innen werden über viele Monate hinweg wöchentlich von ihren Wohnorten in die Hansestadt pendeln müssen, um an den Verhandlungsterminen teilzunehmen. Die Staatsanwaltschaft macht sich…

„Eine Schweigeminute zum Gedenken an die Gefallenen von Senkata, Sacaba, Montero, Betanzos, Ovejuyo und El Pedregal“. Mit diesen Worten leiteten der neugewählte Präsident Luis Arce und sein Vize David Choquehuanca am 8. November in Bolivien ihren Regierungsantritt ein. Zahlreiche Tote…

Am 21. November waren es 30 Jahre seit der Unterzeichnung der «Charta von Paris», wo gemeinsamer Friede beschlossen wurde. Christian Müller für die Online-Zeitung INFOsperber Grosse Zeitungen benützen runde Jubiläen, um auf wichtige geschichtliche Ereignisse zurückzublicken. Die «Schweiz am Wochenende»…